Populismus

Political Correctness: Vom Medienphantom zum rechten Totschlagargument. Die sonderbare Geschichte der Political Correctness
Von Christian Staas | Die Zeit vom 01.02.2017

The Holocaust is political evil. Abortion is a difficult personal choice. Tonio Fenech is historically insensitive when he compares the evil of an ideologically planned genocide with the difficult personal choices of women. By James Debono | Malta Today, 31 January 2017

 

Zweiter Weltkrieg

Als die jüdische Gemeinde von Thessaloniki starb. Rena Molho arbeitet das Schicksal der jüdischen Griechen während Nazi-Zeit auf. Die Historikerin glaubt, ihr Land verdränge eine nationale Schande – denn vom Massenmord profitierten viele Nichtjuden. Rezension von Wolfgang Freund | Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2017

 

Europäische Union

Handynutzung im Ausland: Roaminggebühren in der EU werden abgeschafft. Jetzt ist es wirklich so weit: Nach langem Hin und Her stehen die Roaminggebühren in der EU vor dem endgültigen Aus. Die Handynutzung im europäischen Ausland dürfte erheblich günstiger werden. | Der Spiegel vom 01.02.2017

EU warnt Bukarest vor Rückschritten im Kampf gegen Korruption. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Erster Vizepräsident Frans Timmermans richten sich mit einer ernsten Warnung an die rumänische Regierung. Diese hat eine Notverordnung erlassen, die die Strafen für Korruptionsvergehen senkt und zahlreiche Politiker ungeschoren davonkommen lässt. EurActiv Brüssel berichtet. Von Georgi Gotev | EurActiv.de vom 01.02.2017

Regulatorische Kooperation: Lobbyisten formen TTIP und CETA maßgeblich mit. In TTIP und CETA wollen große Konzerne möglichst früh an Gesetzen mitschreiben, warnt eine Analyse von LobbyControl. Das zeige der Vergleich von Positionspapieren der Industrie mit den Vertragstexten. Von Nicole Sagener | EurActiv.de vom 01.02.2017

 

EU Rat

Tusk: Schließung der Flüchtlingsroute über Libyen „in Reichweite“. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat Europas Staats- und Regierungschef aufgefordert, bei ihrem morgigen Gipfel den Weg für eine Schließung der Flüchtlingsroute zwischen Libyen und Italien einzuleiten. Laut Tusk sei die EU dazu in der Lage, die Stillegung der Route sei „in Reichweite“. | EurActiv.de vom 02.02.2017

 

Euro Raum

Replik auf Heiner Flassbeck: Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner und uns geht jetzt in die dritte Runde. Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümée zu ziehen. VonKlaus Busch / Axel Troost / Gesine Schwan / Frank Bsirske / Joachim Bischoff / Mechthild Schrooten / Harald Wolf | SozialismusAktuell vom 30.01.2017

 

EU Handels- und Wirtschaftspolitik

Interview mit Rohstoff-Experten: „Die Unternehmen entziehen sich jeglicher Gerichtsbarkeit.“ Niemand weiß, wo die Rohstoffe in unseren Elektrogeräten genau herkommen. Die Politik muss das ändern, fordert der Geograf Michael Reckordt. Interview von Christian Endt | Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2017

 

EU Mitgliedsländer

GABRIEL IN DEN USA: Tillersons deutscher Gast. So schnell kann das gehen: Der neue US-Außenminister Rex Tillerson ist gerade vereidigt, da reisen schon erste Besucher aus dem Ausland an. Sigmar Gabriel will ihm „Freundschaft und Vertrauen“ anbieten. | Tageblatt vom 02.02.2017

EU migration plans are as bad as Trump’s. If you thought Trump’s travel ban was bad, the EU migration plans pushed by Malta are as inhumane and unlawful. By Jurgen Balzan | Malta Today, 2 February 2017

Gewalt bei Protest gegen Regierung in Bukarest. Polizisten mit Feuerwerkskörpern beworfen. | Der Standard 02.02.2017

Lunacek: „Spitzenkandidatur für Europas Grüne würde mich reizen.“ Ulrike Lunacek wurde im EU-Parlament für eine zweite Amtszeit als Vizepräsidentin gewählt. 2019 will sie grüne Spitzenkandidatin werden – und dann Präsidentin. Interview von Thomas Mayer | Tageblatt vom 02.02.2017

Trump-Berater gegen Deutschland: Deutschland muss Trumps Vorwürfe ernst nehmen – auch wenn sie falsch sind. Trumps Berater Navarro wirft Deutschland vor, die Euro-Partner zu übervorteilen. Hinter dem absurden Angriff steckt ein reales Problem – und eine Gefahr für die EU. Kommentar von Cerstin Gammelin | Süddeutsche Zeitung vom 01.02.1027

Korruption in Rumänien: Amtsmissbrauch wird weniger strafbar. Per Eilverordnung hat die Regierung die Strafverfolgung eingeschränkt. Zehntausende demonstrieren dagegen. Präsident Iohannis spricht von einem „Trauertag“. | taz vom 01.02.2017

Malta’s rocketing rental prices demand a cure, says Caritas director. The pressure from rocketing rent prices is not only felt by low-income earners and lone parent families; however their vulnerability exposes them more to the struggle. By Miriam Dalli | Malta Today, 1 February 2017,

Panik bei Frankreichs Republikanern. Der Druck auf Präsidentschaftskandidat François Fillon wächst. Die Partei sucht bereits Ersatz. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard vom 01.02.1027

Gesetzentwurf: Datenschützer haben „gewaltigen Änderungsbedarf.“ Die Bundesregierung will die EU-Datenschutzverordnung in stark verwässerter Form in deutsches Recht übertragen. Ihr heute beschlossener Entwurf wird scharf kritisiert. Von Friedhelm Greis | Die Zeit vom 01.02.2017

Front National: EU-Parlament kürzt Le Pen die Bezüge. Die Rechtspopulistin weigert sich, Beträge aus einer unrechtmäßigen Beschäftigung zurückzuzahlen. Deswegen erhält sie künftig nur noch die Hälfte ihrer Bezüge. | Die Zeit vom 01.02.2017

 

Brexit

May führt Großbritannien mit Volldampf in den Brexit. Britische Regierung stellt ihre Austrittspläne vor – London will neues Schottland-Referendum verbieten | Der Standard vom 02.02.2017

Brexit-Weißbuch: „Das sagt gar nichts aus.“ Die britische Regierung hat ihren Fahrplan für den EU-Austritt veröffentlicht. Die Opposition kritisiert ihn. Sie habe mehr von Brexit-Minister David Davis erwartet. | Die Zeit vom 02.02.2017

Großbritanniens Brexit-Plan: Weißes Papier. Nach langem Zögern legt die britische Regierung einen Brexit-Plan vor. Doch das mit Spannung erwartete „White Paper“ lässt Fragen offen. Die Opposition ist empört. | Der Spiegel vom 02.02.2017

JUSTIZ EU-Richter rechnet mit Brexit-Verfahren in Luxemburg. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg wird nach eigener Einschätzung über den EU-Austritt Großbritanniens verhandeln müssen. | Tageblatt vom 02.02.2017

Democracy and Brexit: If democracy is taken to mean that the interests of all the people should be protected by the elected government, then it is hardly democratic for a simple majority of voters to determine a matter of such crucial importance as Brexit. By Peter Apap Bologna | Malta Today, 1 February 2017

Brexit-Debatte: Parlament ohne Rückgrat. Mays Entschluss, allen EU-Institutionen den Rücken zu kehren, wird zu einer schweren Niederlage für den britischen Parlamentarismus. Kommentar von Eric Frey | Der Standard vom 31.01.2017

 

EU Außenpolitik

Merkel fordert von Erdogan Wahrung demokratischer Prinzipien. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die türkische Regierung zur Wahrung demokratischer Grundsätze bei der geplanten Ausweitung präsidialer Befugnisse aufgefordert. | EurActiv.de vom 02.02.2017

Außenansicht: Die richtige Antwort auf Trump. Sparen ist eine Tugend, aber wenn das Haus brennt, gelten andere Prioritäten: Deutschland muss entschlossen in EU und Nato investieren. Und Europa endlich erwachsen werden. Gastbeitrag von Joschka Fischer | Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2017

A Letter To the US from John Cleese

KOMMENTAR Trump, die Marionette. Zum Einfluss von Steve Bannon. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 01.02.2017

Steuerbetrug: Trump könnte Kampf erschweren. Mark Pieth untersuchte in Panama Steuersparmodelle. Europa müsse stärker gegen Betrug auftreten, sagt der Korruptionsexperte. Interview von Simon Moser | Der Standard vom 01.02.2017

EU und Donald Trump: Zu schwach für ein Bollwerk. Die EU kann derzeit kein Gegengewicht zu Trumps Politik bilden. Sie muss erst einmal ihre existenziellen Probleme lösen, die Mitgliedsländer müssen sich entscheiden. Ein Gastbeitrag von Lüder Gerken | Die Zeit vom 31.01.2017

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