EU-Pilot vom 04.05.2020

Stalin wollte es nicht glauben  Die letzten Kriegstage machten aus der “Volksgemeinschaft” ein Heer plündernder Einzelkämpfer, denen der Tod Hitlers eher egal war. Nur einer wollte alles genau wissen.  Von Volker Ullrich | Die Zeit, 02.05.2020

Jagd auf die Goldfasane  Die “Freiheitsaktion Bayern” wollte vor 75 Jahren das Naziregime in München stürzen. Sie verkündete voreilig den Sieg und löste Euphorie aus. Chronik eines hochriskanten Aufstands – und der grausamen Rache. Von Christoph Gunkel | Der Spiegel, 27.04.2020

Die Teufelsmühle  Eine menschliche Lieferkette aus Osteuropa sorgt für Spargel auf den Tellern und Pflege für die Alten. Eine Zukunft hat das jedoch nicht. Von Vladimir Bogoeski | IPG Journal, 30.04.2020

Emotionale Wüste  Am Brexit und dem Umgang mit Italien zeigt sich die fehlende Nähe zwischen Bürgern und EU. Die ist daran nicht unschuldig. Von Laura Parker | IPG Journal, 28.04.2020

Ohne Impfpass kein Grenzübertritt: Wie Corona Grenzen militarisiert  Zäune wurden gebaut und Grenzbalken geschlossen. Wenn Staaten die Barrieren nach Abflauen der Coronakrise nicht rasch wieder abbauen, droht eine gefährliche Entfremdung. Von Fabian Sommavilla | Der Standard, 03.05.2020

Müssen die armen Deutschen für reiche Italiener zahlen?  Viele Deutsche lehnen EU-Hilfen für Italien ab: Die haben doch angeblich mehr Privatvermögen als wir, meinen sie, soll deren Regierung davon etwas nehmen und die Schulden zahlen. Klingt märchenhaft. Und das ist es auch. Von Thomas Fricke | Der Spiegel, 01.05.2020

Die Magie europäischer Politik  Die Pandemie offenbart so manche unbequeme Wahrheit über die Europäische Union – so wie das Fehlen einer gemeinsamen Stimme. Von Alberto Alemanno | taz, 02.05.2020

Der Corona-Crash: Die zweite Eurokrise?  Es rächt sich nun, dass die Eurozone in den Jahren seit 2015 keine Institutionen geschaffen hat, um eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik zu betreiben. Ein europäischer Finanzminister etwa hätte eine gesamteuropäische Lösung präsentieren können, , statt wie jetzt einen Streit zwischen Nationen. Von Steffen Vogel | Blätter, Mai 2020

Wie das Virus fast den Kapitalismus killte  Corona-Ökonomie Als die Pandemie um sich griff, konnten nur Interventionen in noch nie dagewesenem Ausmaß eine wirtschaftliche Kernschmelze abwenden – vorerst. Von Adam Tooze | Der Freitag, 23.04.2020

Brüchiges Eis : Geopolitik in Zeiten abschmelzender Pole  Im 1961 geschlossenen Antarktisvertrag ist festgelegt, dass die Region zwischen dem 60. und 90. Grad südlicher Breite ausschließlich einer friedlichen Nutzung, insbesondere der wissenschaftlichen Forschung vorbehalten bleibt. Viele Staaten wollen sich einen guten Startplatz sichern, falls eines Tages das Rennen auf die Rohstoffe eröffnet wird. Von Sandrine Baccaro und Philippe Descamps | Le Monde Diplomatique, 09.04.2020

Grenzen der Globalisierung  Die Coronakrise belastet den Welthandel massiv. Das trifft vor allem die exportlastige Wirtschaft der Deutschen. Ist das nicht eine Chance? Von Felix Lee | taz, 30.04.2020

The fiscal response to the economic fallout from the coronavirus  In this dataset we summarise and compare the discretionary fiscal responses of EU countries, the United Kingdom and the United States. Dataset by Julia Anderson, Enrico Bergamini, Sybrand Brekelmans, Aliénor Cameron, Zsolt Darvas, Marta Domínguez Jíménez | Bruegel, Last update: 25.04.2020

Zahlt Italiens Bevölkerung den Preis für die Sparpolitik?  Italiens Gesundheitssystem war vielfach nicht in der Lage, die Versorgung aller Covid-19-Patienten zu gewährleisten. Im Rückblick auf eine Phase jahrelanger Austerität stellt sich die Frage, ob diese Kürzungspolitik eine Mitverantwortung an der Misere trägt. Von Franz Prante, Alessandro Bramucci und Achim Truger | Makronom, 29.04.2020

Wie der Zentralstaat Frankreich durch die Krise steuert  Der Kampf gegen die Corona-Pandemie wird in Frankreich so organisiert wie fast alle grossen Fragen: von Paris aus. Die vergangenen Wochen haben Stärken des Systems gezeigt. Aber auch einige Schwächen. Von Judith Kormann | Neue Zürcher Zeitung, 28.04.2020,

Im brasilianischen Manaus gehen die Särge aus. Präsident Bolsonaro sagt: “Ja, und?”  Der rechtsextreme Staatschef, der dem Lockdown den Kampf angesagt hat, reagiert mit einem Wortspiel auf die Krise: “Mein Mittelname ist Messias, aber ich vollbringe keine Wunder” | Der Standard, 30.04.2020

Impeachment, und dann?  In den letzten Tagen wurde Brasilien von der gravierendsten politischen Krise seit dem Antritt der aktuellen Regierung erschüttert: Sergio Moro, der Superjustizminister des Kabinettes Bolsonaros, ist wegen interner Dispute mit dem Präsidenten zurückgetreten. Gleichzeitig schwindet Bolsonaros Rückhalt im Parlament, was auch ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn wahrscheinlicher werden lässt. Von Douglas Carvalho Ribeiro | Verfassungsblog, 02.05.2020

Brasilien: Rassismus in der Pandemie  Von Donald Trumps ehemaligem Chefberater Steve Bannon und dessen brasilianischem Zauberlehrling Olavo de Carvalho hat Bolsonaro gelernt, dass die stärksten menschlichen Emotionen Hass und Ressentiment sind. Und sein Aufstieg zeigt: Wer Zugang zu einer „Fake-News-Schleuder“ wie WhatsApp hat und über genügend Geld verfügt, kann seine Wählerschaft bei Laune halten, ohne ihnen materiell etwas bieten zu müssen. Von Jessé Souza | Blätter, Mai 2020

Das Ende der Ausreden?  Um den Motor zu schützen, muss die Abgasreinigung hinten anstehen – mit dieser Begründung bauen die Autohersteller Abschalteinrichtungen ein. Folgt der EuGH diesem Argument nicht, kommt es dicke für die Branche. Von Felix W. Zimmermann | Legal Tribune Online, 29.04.2020

Die Macht der Ratingagenturen  Mit ihren Bonitätsnoten entscheiden die Ratingagenturen über Finanzierungskonditionen von Staaten, Banken und Unternehmen. Kein Wunder, dass diese auch ein Politikum sind. Von Markus Frühauf | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.04.2020

Lagarde hält an Notprogrammen fest  Die Europäische Zentralbank stellt erschreckende Szenarien zur EU-Wirtschaft vor, bietet aber die weitere Hilfe der Geldpolitik an. Von Ulrike Herrmann | taz, 01.05.2020

Lagarde bewahrt in EZB-Geistersitzung die Ruhe  Das gewaltige Anleihekaufprogramm wird zunächst nicht aufgestockt. Es gibt aber neue Langfristkredite für Banken zu sehr günstigen Konditionen. Ökonomen sprechen von einer „Zinssenkung durch die Hintertür“. Von Christian Siedenbiedel | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.04.2020

MEPs unzufrieden mit den Kommissionsvorschlägen für Agrarmärkte  In einem Brief an Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski kritisieren die EU-Parlamentsabgeordneten des Landwirtschaftsausschusses (COMAGRI) das Notfallmaßnahmenpaket, das die Kommission vorgeschlagen hat, um die Agrarmärkte zu entlasten. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 29.04.2020

Brüssel leitet weiteres Verfahren gegen Polen wegen Justizgesetzen ein  Die EU-Kommission hat ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet. Ziel sei es, „die Unabhängigkeit der Richter in Polen zu schützen“, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Das nunmehr vierte derartige Verfahren gegen Warschau richtet sich demnach gegen ein Gesetz zur Bestrafung von Richtern, das seit Februar in Polen in Kraft ist | Euractiv, 29.04.2020

Bankenregulierung, Solidarität… und Crowdfunding?  Die Europäische Kommission hat offenbar Gespräche mit verschiedenen Crowdfunding-Plattformen geführt und vorgeschlagen, eine EU-weite Crowdfunding-Kampagne zu starten, mit der den am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Bevölkerungsgruppen geholfen wird. Das geht aus einem internen Dokument hervor, das EURACTIV.com einsehen konnte. Von Jorge Valero | Euractiv, 29.04.2020

Mehr nebeneinander als gemeinsam  Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien haben sich mit Ideen für ein EU-Asylsystem an die EU-Kommission gewandt. Der Inhalt ist aber vornehmlich eine Absage an das gemeinsame Projekt. Von Constantin Hruschka | Legal Tribune Online, 29.04.2020

Kroatischer Ratsvorsitz drängt auf Aktionsplan für 5G und 6G  Die Europäische Kommission steht unter Druck, einen überarbeiteten Aktionsplan für die 5G- und 6G-Mobilfunktechnologien vorzuschlagen, damit die Verbindungskapazitäten des Blocks gestärkt werden. Das schreibt zumindest der kroatische EU-Ratsvorsitz in einem Textentwurf, den Euractiv einsehen konnte. Von Samuel Stolton | Euractiv, 30.04.2020

Corona schlägt Empire  Johnsons Reaktion auf das Virus war durch seine Nostalgie verklärt. Seine Brexit-Strategie gegenüber der EU ist bereits gescheitert. Von Paul Mason | IPG Journal, 13.04.2020

Bis heute nicht aufgeklärt  Vor sechs Jahren verbrannten 42 pro-russische Aktivisten in Odessa. Eine strafrechtliche Aufarbeitung des Ereignisses, das für den Beginn des Bürgerkrieges in der Ostukraine steht, hat nie stattgefunden, wie Eike Fesefeldt erläutert. Von Eike Fesefeldt | Legal Tribune Online, 02.05.2020

Amerika sticht in ein arktisches Wespennest  Die USA haben Finanzhilfe für Grönland angekündigt. Sie wollen damit in der Arktis, wo Russland stark aufrüstet und China mächtig nach Einfluss strebt, den Zug nicht verpassen. Nicht nur in Moskau und Peking, sondern auch in Kopenhagen finden einige die Geste provokativ. Von Rudolf Hermann | Neue Zürcher Zeitung, 28.04.2020

Strom aus Öl? Dieses Szenario ist plötzlich wieder denkbar  Bei dauerhaft sehr niedrigen Ölpreisen könnte der fossile Brennstoff wieder in der Stromproduktion zum Einsatz kommen. Für die USA ist dieses Szenario bereits realistisch. Doch auch in Deutschland gibt es kompatible Kraftwerke. Von Daniel Wetzel | Die Welt, 22.04.2020

Carbon emissions from fossil fuels could fall by 2.5bn tonnes in 2020  Reduction of 5% would represent biggest drop in demand for industry on record. By Jillian Ambrose | The Guardian, 12.04.2020

Im Schlafwagen nach Stockholm  Die Pläne für eine Wiederaufnahme des Nachtzugverkehrs nach Skandinavien werden konkreter: 2022 sollen die ersten Züge rollen. Von Reinhard Wolff | taz, 02.05.2020

Einmal Foie Gras, bitte!  In Deutschland ist die Herstellung von Gänstestopfleber strafrechtlich untersagt, der Import aus Frankreich dagegen erlaubt. Wirklich konsistent ist diese Rechtslage nicht. Von Eike Fesefeldt | Legal Tribune Online, 18.04.2020

Das Ende der Maloche  Werden Roboter und künstliche Intelligenz Jobs vernichten? Zunächst ja, doch in 30 Jahren könnten sie die Arbeit und das Leben sehr angenehm machen, sagt das Zukunftsbild „Arbeit 2050“. Von Andreas Molitor | Brand Eins 03/2020

Lettland kämpft gegen ein Netz der Korruption  Über Jahre stand Lettland im zweifelhaften Ruf, nicht nur eine der grössten «Geldwaschküchen» Europas zu sein, sondern auch der grassierenden Korruption alter Seilschaften nicht Herr zu werden. Diese Probleme werden inzwischen sehr ernst genommen. Doch die Geister der Vergangenheit erweisen sich als zäh. Von Rudolf Hermann | Neue Zürcher Zeitung, 29.04.2020

Schwere Rezession macht Frankreich zu Europas Schlusslicht  Manche Ökonomen halten einen Wachstumseinbruch von bis zu 25 Prozent im zweiten Quartal für möglich. Die lange Ausgangssperre trifft eine Volkswirtschaft, der es an Puffern fehlt. Von Christian Schubert | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.05.2020

Kein sicherer Hafen in Sicht  Griechenlands ehemaliger Finanzminister über die europäische Reaktion in der Euro- und Coronakrise und die besondere Rolle Deutschlands. Interview von Christos Katsioulis mit George Papaconstantinou | IPG Journal, 27.04.2020

Das Coronavirus gefährdet Griechenlands Erfolge beim Schuldenabbau  Die Corona-Pandemie stürzt das einstige Krisenland zurück in eine tiefe Rezession. Nun ist es fraglich, ob die Schulden weiter tragfähig bleiben. Von Gerd Höhler | Handelsblatt, 30.04.2020

Marktlogik und Katastrophenmedizin  Die Austeritätspolitik der letzten Jahrzehnte hat uns Krankenhäuser beschert, in denen Ärzte heute wie im Krieg entscheiden müssen, wer leben darf und wer sterben muss. Doch in der Corona-Pandemie schwindet die Macht der Marktideologen. Nur kollektiv und staatlich koordiniertes Handeln kann einen Ausweg bieten. Von Renaud Lambert und Pierre Rimbert | Le Monde Diplomatique, 09.04.2020

Die Fabrik der Infizierten  300 rumänische Werkvertragsarbeiter von Müller Fleisch in Pforzheim haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Das Geschäftsmodell einer in Schrottimmobilien abgeschobenen Armee osteuropäischer Billigarbeiter könnte kippen. Von Nils Klawitter | Der Spiegel, 02.05.2020