Geschichte
Große Forschungslücken Die türkische Leugnung des Genozids hat den Zugang zu Archiven und anderen Quellen lange Zeit nahezu unmöglich gemacht. Von Tigran Petrosyan | taz, 24.04.2021
Schwarzbuch Frankreich Wie tief war Frankreich in den Völkermord an Ruandas Tutsi 1994 verstrickt? Eine Kommission enthüllt das Ausmaß der Kumpanei. Von Dominic Johnson | taz, 28.03.2021
Die große Trennung Die Geburt der technokratischen Weltsicht und die planetarische Krise. Von Fabian Scheidler | Blätter, April 2021
„Alle Seiten massakrierten Juden“ Im Frühjahr 1921 endet ein blutiger Krieg, der fast vergessen ist. Der Konflikt hatte sich als Folge des Ersten Weltkrieges entzündet, denn die Grenzverläufe im nördlichen Osteuropa waren unklar. Interview von Oliver Das Gupta mit Stephan Lehnstaedt | Süddeutsche, 19.04.2021
Zukunft & Debatte
Italien – Drama in drei Akten Als EZB-Chef diktierte Mario Draghi der Regierung in Rom eine harte Sparpolitik und neoliberale Reformen. Frisch zum Ministerpräsidenten berufen, gibt sich Draghi als Retter der coronageplagten Nation. Von Stefano Palombarini | Le Monde Diplomatique, 08.04.2021
Wolf im Schafspelz Einst Kandidat der Mitte, verfolgt Emmanuel Macron zunehmend eine rechte Politik, um sich seine Wiederwahl zu sichern – eine gefährliche Strategie. Von Bruno Amable | IPG Journal, 08.04.2021
„Ein Signal gegen Verfassungsdystopien“ Eine Initiative um Ferdinand von Schirach schlägt neue EU-Grundrechte vor. Was steckt hinter dem utopischen Vorschlag und was könnte Realität werden? Interview von Markus Sehl mit Remo Klinger und Ulrich Karpenstein | LTO, 02.04.2021
Demokratie & Justiz
Wann müssen nationale Gerichte den EuGH anrufen? Der BFH hat einen Fall entschieden, in dem die unionsrechtliche Niederlassungsfreiheit beschränkt wird. Obwohl es dazu noch keine einschlägige EuGH-Rechtsprechung gibt, hat er diesen nicht angerufen – zu Unrecht, wie das BVerfG nun befand | LTO, 31.03.2021
NGO: In Serbien gibt es eine veritable „Populismus-Industrie“ Mehrere Faktoren haben in Serbien das System einer veritablen „Populismus-Industrie“ geschaffen: Die großen Medien seien „das Mittel für Unterstützung, Propaganda und Vergeltung im Dienste der persönlichen Macht“ der Regierung, so das Büro für Sozialforschung aus Belgrad | Euractiv, 04.05.2021
Es pressiert Whistleblower müssen in Deutschland endlich besser geschützt werden. Von Katharina Kutsche | Süddeutsche, 28.03.2021
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit Die EU-Kommission will sicherstellen, dass Frauen und Männer in der EU gleiches Entgelt bei gleicher Arbeit erhalten. Arbeitgeber sollen künftig zu mehr Lohntransparenz verpflichtet werden | Europäische Kommission, 04.03.2021
Brüssel wirft Polen mehrfachen Rechtsbruch vor Polens Regierung verstößt mit der Justizreform der EU-Kommission zufolge gegen EU-Recht. Deshalb klagt die Behörde vor dem EuGH. Ob sie auch ein Bußgeld anstrebt, ist noch unklar. Von Florian Hassel, Matthias Kolb | Süddeutsche, 31.03.2021
Kultur & Technologie
Die anderen erfinden, die EU macht die Regeln Die EU-Kommission will nun auch bei der Anwendung künstlicher Intelligenz weltweit die Spielregeln setzen. Im Erfolgsfall winkt Brüssel ein enormer Machtzuwachs – doch es ist ein Rennen gegen die Zeit. Von Markus Becker | Spiegel, 21.04.2021
Nicht mehr ganz so liberal Framing, Hyperlinks, das Internet: Was die Einbettung von Werken online durch Dritte angeht, zeigte sich der EuGH bisher recht nutzerfreundlich. Mit einer aktuellen Entscheidung ändert sich das aber. Von Andreas Biesterfeld-Kuhn | LTO, 09.03.2021
Der „erste echte Drohnenkrieg“, Europas Anteil und deutsche Aufrüstung Die Lektion aus dem mörderischen Krieg in Bergkarabach: Es geht relativ schnell und ist auch verhältnismäßig günstig, Verbündete für einen Angriffskrieg mit Drohnen auszustatten | heise, 14.04.2021
Experiment außer Kontrolle Facebook & Co. bedrohen unsere Demokratien mit Falschinformationen. Die EU will dem nun entgegentreten, ihr Ansatz mindert die Gefahr jedoch kaum. Von Stephen Hill | IPG Journal, 15.02.2021
Wirtschaft & Finanzen
EU-Parlament will Kommissionsausgaben für Beratungsfirmen prüfen In den vier Jahren zwischen 2016 und 2019 hatte die Kommission über 462 Millionen Euro für Beratungsverträge mit PwC, Deloitte, KPMG und EY – den sogenannten „Big Four“ – allein ausgegeben. Von Jorge Valero | Euractiv, 14.04.2021
Gesundheit & Soziales
Drei Krisen und ein Waiver Über Pharmapatente, die WTO und alte Farbtöne auf neuen Corona-Inzidenzweltkarten. Von Evin Dalkilic, Maximilian Steinbeis | Verfassungsblog, 07.05.2021
EGMR hält Impfpflicht für zulässig Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält eine nationale Impfpflicht für zulässig. Er wies damit Klagen von Familien aus Tschechien ab. Von Gigi Deppe | Tagesschau, 08.04.2021
Umwelt & Landwirtschaft
Ein Puzzleteil für Klimaklagen weltweit Warum der BVerfG-Beschluss international bedeutend ist. Von Helen Arling und Birgit Peters | LTO, 08.05.2021
EU-Richtlinie sieht 38-40 Prozent erneuerbare Energie bis 2030 vor Ein früher Entwurf der geplanten EU-Richtlinie für erneuerbare Energien enthält das Ziel, bis zum Jahr 2030 den Anteil von Solar-, Wind- und anderen erneuerbaren Energien zu verdoppeln. Von Frédéric Simon | Euractiv, 04.05.2021
- Parlament stärkt Rechte von Bahnreisenden Das Parlament nahm am Donnerstag neue Regeln an, die die Rechte von Bahnreisenden bei Verspätungen und Zugausfällen stärken. Auch gegen Diskriminierung wird vorgegangen | Europäisches Parlament, 29.04.2021
Handels- & Außenbeziehungen
Probleme mit den Protokollen Die EU-Kommission will den umstrittenen Handelsvertrag mit Südamerika durch Zusatzvereinbarungen zum Klimaschutz retten. Juristen zweifeln aber an der Wirksamkeit. Von Björn Finke | Süddeutsche, 02.05.2021
EU-Parlament bringt nach den jüngsten Pannen „Europäische Diplomatische Akademie“ ins Spiel Angesichts der aktuellen Probleme in der EU-Außenpolitik sollte die Union eine eigene „Europäische Diplomatische Akademie“ aufbauen, so ein Vorschlagsentwurf des Europäischen Parlaments. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 26.04.2021
Auch ein Blog verursacht Ausgaben ...
3615
Leave A Comment