EU-Pilot vom 09.11.2020

Etwas, das erzählt werden muss  Frankreich versteht sich als Nation der Menschenrechte. Doch es gibt Lücken in dieser sinnstiftenden Erzählung, die von Grausamkeit handeln. Von Frédéric Valin | taz, 06.11.2020

1990: Wie die baltischen Staaten Bergkarabach befrieden wollten – und scheiterten  Als der Konflikt in Bergkarabach sich Ende der 1980er Jahre verschärfte, versuchten Litauen und die übrigen baltischen Staaten erfolgreich, die beiden Konfliktparteien in Riga an den Verhandlungstisch zu bringen. Von Andrius Balčiūnas | Euractiv, 27.10.2020

Das Blutbad von Stockholm  Sie kamen zum Krönungsfest und saßen in der Falle. Ein Stockholmer Massaker an Adligen und Bischöfen wurde vor 500 Jahren zum historischen Wendepunkt. Von Johannes Möhler | Der Spiegel, 08.11.2020

Prekäre Heimat Europa  In jeder schweren Krise Europas taucht sie zuverlässig wieder auf: die Frage nach der europäischen Identität. Ein neues Buch von Johny Pitts eröffnet einen frischen Zugang. Von Steffen Vogel | Blätter, November 2020

Nur einer kann Europa führen  Terror, Rezession, Corona: Der Kontinent ist angeschlagen und die USA sind nicht mehr bester Freund. Mit Europas Krise umgehen kann zurzeit nur Frankreichs Macron. Von Ulrich Ladurner | Die Zeit, 05.11.2020

»Die Linke hat die Chance bisher nicht genutzt«  EL-Präsident Heinz Bierbaum zum diesjährigen European Forum und zu linken Positionen in der Coronakrise | die-zukunft.eu, 05.11.2020

Kontrolliert Frontex!  Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in illegale „Pushbacks“ Geflüchteter auf dem Meer involviert sein. Nun müssen Konsequenzen folgen. Von Eva Oer | taz, 27.10.2020

Ungleicher Schutz für Whistleblower  Zu drohenden verfassungswidrigen Ungleich­behandlungen durch die Umsetzung der EU-Whistleblowing-Richtlinie. Von Robert Brockhaus, Simon Gerdemann, Christian Thönnes | Verfassungsblog, 29.10.2020

Deut­sch­land hat LKW-Maut falsch berechnet  Wieder befasste sich der EuGH mit einer deutschen Maut – diesmal mit der LKW-Maut und auch hier erleidet Deutschland eine Niederlage, denn die Richter finden, sie wurde falsch berechnet | Legal Tribune Online, 28.10.2020

Graue Wölfe per Dekret aufgelöst  Frankreich hat die ultranationalistische türkische Organisation Graue Wölfe aufgelöst. Sie schüre Hass und sei an Gewaltaktionen beteiligt. Von Rudolf Balmer | taz, 04.11.2020

Gottes Wort nur noch auf dänisch  Die Regierung in Kopenhagen will, dass Predigten in dänischer Sprache verpflichtend sind. Das dürfte der deutschen Minderheit Probleme bereiten. Von Kare Holm Thomsen | taz, 06.11.2020

Urheberrechtsreform und Upload-Filter: Eine Gefahr für die Meinungspluralität?  Grundrechtliche Überlegungen zur deutschen Umsetzung von Art. 17. Von Ralf Müller-Terpitz | Verfassungsblog, 02.11.2020

Den Schuldenschnitt wagen  Die Koordinator*innen das Syndikats und des Plans der Progressiven Internationale rufen die Schuldnern der Welt auf, sich gemeinsam gegen die Austeritätspolitik der Weltbank und des IWF zu stellen. Von Varsha Gandikota-Nellutla und Michael Galant | progressive internationale, 21.10.2020

Einigung über EU-Haushalt befindet sich auf der Zielgeraden  Mit dem EU-Haushalt soll auch endlich das Corona-Wiederaufbauprogramm beschlossen werden. Die Zeit drängt, denn ohne Einigung können dringend benötigte Gelder nicht fließen. Von Hans-Peter Siebenhaar | Handelsblatt, 08.11.2020

Auf dem Weg zu einer dominanten internationalen Währung gibt es keine Abkürzung  Die EU wünscht sich eine stärkere internationale Rolle des Euro. Doch die Gemeinschaftswährung ist noch nicht gut genug aufgestellt, um als Weltwährung zu dominieren. Von Grégory Claeys & Guntram B. Wolff | Makronom, 28.10.2020

Die schwedische Linke bleibt hart  Die Linkspartei in Schweden hat eine neue Vorsitzende. Und die geht direkt auf Konfrontation bei der Frage einer neoliberalen Reform. Von Reinhard Wolff | taz, 02.11.2020

„Wir wird wichtiger als Ego“  Mit „Unsere Welt neu denken“ landete sie einen Bestseller. Wird postfossil der neue Mainstream? Und wie reagieren die Bewahrer der alten Welt? Interview von Peter Unfried mit Maja Göpel | taz, 01.11.2020

Brasilien: Putsch gegen Dilma Rousseff erfolgte nach Absprache mit Militärs  Damaliger Vizepräsident Temer lotete Zerwürfnis der Militärspitze mit der PT-Regierung aus und sicherte sich Rückhalt im Fall der Amtsübernahme. Von Mario Schenk | amerika21, 06.11.2020

London begegnet Joe Biden mit eiliger Charmeoffensive  Der abgewählte US-Präsident hat den britischen Premier Johnson als “Britain Trump” bezeichnet. Das Verhältnis der britischen Regierung zu den Demokraten ist belastet. Von Sebastian Borger | Der Standard, 08.11.2020

250 Stimmen aus Eureka noch nicht ausgezählt: Welcome to Nevada  Wer verstehen will, was rund um die Präsidentenwahl in vielen Teilen der USA gerade vor sich geht, sollte den Blick auch auf die ländlichen Gegenden wenden. Von Markus Feilner | Telepolis, 06.11.2020

Atomare Abrüstung ist jetzt unser Recht  Honduras hat als 50. Land das Verbot von Atomwaffen unterschrieben. Nun gilt der Vertrag. Von Lars Pohlmeier | Frankfurter Rundschau, 26.10.2020

Auszeit für Putin  Russland setzt außenpolitisch auf Expansion und destabilisiert die EU. Besonders Deutschland muss lernen, neue Antworten darauf zu finden. Von Klaus-Helfe Donath | taz, 03.11.2020

Wenig Begeisterung für “Mini-Schengen” statt EU-Beitritts auf dem Westbalkan  Zurzeit wird in Südosteuropa über ein “Mini-Schengen” diskutiert. Eine Studie kommt zum Schluss, dass eine wirtschaftliche Integration in die EU effizienter wäre. Von Adelheid Wölfl | Der Standard, 02.11.2020

Das erste belarussische AKW in Ostrowez liefert Strom, die baltischen Nachbarn protestieren  Seit dem 3. November ist das AKW am Netz, nur wenige Kilometer von Litauen entfernt. Die Litauer haben einen Boykott angekündigt, aber die lettischen Nachbarn solidarisieren sich nur halbherzig. Von Udo Bongartz | Telepolis, 06.11.2020