Europa to go
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„Es ist herausfordernd“ – Anna Cavazzini im Gespräch mit Europa to go (#9)
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In dieser Episode von „Europa to go“ spricht Jürgen Klute mit Anna Cavazzini (MdEP Grüne/EFA) nach den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) vom 9. Juni 2024 über die Herausforderungen und Chancen, die in der neuen Legislaturperiode auf uns warten. Als Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz erzählt Anna Cavazzini über ihre Erfahrungen aus der vorherigen Amtszeit und analysiert die sich verändernde politische Landschaft in der EU.

Sie sprechen über die erste Legislaturperiode, die durch bedeutende Klimaschutzmaßnahmen geprägt war. Mit dem Europäischen Green Deal hatte das EP zahlreiche Gesetze verabschiedet, die die EU auf den Weg zur Klimaneutralität bringen sollen. Allerdings sieht Cavazzini auch, dass die Abgeordneten, die sich für Klimaschutz einsetzen, gegen einen Rechtsruck kämpfen müssen, der nach den letzten Wahlen zugenommen hat. „Es ist herausfordernd“, so Cavazzini, „aber ich glaube, dass nicht alles verloren ist. Die Grüne Fraktion hat wichtige Fortschritte erzielt und wir müssen weiterhin für nachhaltige Politiken einstehen“.

Ein zentrales Thema des Interviews ist der Green Deal und dessen Bedeutung für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Europas. Am Beispiel des Verbrennerverbots sowie der Debatte um die Agrarpolitik wird klar, dass es notwendig ist, Strategien zu entwickeln, um die fortschrittlichen Gesetze zu verteidigen und gleichzeitig die öffentliche Meinung zu sensibilisieren. Der schnelle Wandel in der politischen Diskussion kann zu gefährlichen Unsicherheiten führen, sowohl für Unternehmen als auch für die Bevölkerung.

Des Weiteren geht es in dem Interview um die Arbeit des Ausschusses, insbesondere mit der laufenden Überarbeitung der Beschaffungsrichtlinien. Cavazzini erläutert, wie durch strategische Einkaufspolitik nicht nur die Qualität der Produkte, die öffentliche Institutionen erwerben, verbessert werden kann, sondern auch lokale und nachhaltige Unternehmen gefördert werden.

Im Kontext internationaler Handelsbeziehungen, insbesondere mit den Mercosur-Staaten, betont Cavazzini die Bedeutung nachhaltiger Lieferketten und der neuen Handelsabkommen, die nicht nur wirtschaftliche Vorteile, sondern auch soziale und ökologische Standards berücksichtigen müssen. Dabei zeigt die Abgeordnete auf, wie wichtig es ist, dass die EU als ein stabiler Partner auftritt und konkrete Maßnahmen gegen Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen im globalen Handel ergreift.

Abschließend blickt Cavazzini optimistisch in die Zukunft und erläutert ihre persönlichen politischen Ziele für die kommende Legislaturperiode, darunter die bedeutende Zollreform der EU, die entscheidend dafür ist, die hohen Standards und Verbraucherschutzgesetze der EU zu bewahren. „Der Schutz unseres Binnenmarktes steht dabei im Mittelpunkt meiner Anstrengungen, und ich hoffe, die fortschrittlichen Kräfte im Parlament zu einen, um diese Reformen erfolgreich umzusetzen“, erklärt Cavazzini.

Abschnitte

0:10 Einführung in den Podcast

0:59 Rückblick auf die Legislaturperiode

2:48 Der europäische Green Deal

4:28 Herausforderungen für Umweltstandards

9:06 Themen im Europäischen Parlament

16:05 Internationale Handelsbeziehungen

18:38 Mercosur-Abkommen und Nachhaltigkeit

24:03 Rechtsruck im Europäischen Parlament

27:08 Persönliche Ziele für die Legislaturperiode

Titelbild: Jürgen Klute

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