Grundeinkommen für alle EU-Bürger*innen – ist das denkbar?

Ronald Blaschke im Gespräch mit dem Europa:Podcast über die Europäische Bürgerinitiative “Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU”

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist schon lange in der Diskussion. Und es ist heftig umstritten. Nun hat sich eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegründet, die zum Ziel hat, auf EU-Ebene ein BGE durchzusetzen. Das ist schon aus formalen Gründen nicht ganz einfach, da Sozialpolitik nur sehr bedingt in die Kompetenz der EU fällt. Um diese EBI zu ermöglichen war es erforderlich, das Grundeinkommen als wirtschaftspolitische Maßnahme zu denken.

Selbstverständlich gibt es auf EU-Ebene auch inhaltliche Einwände gegen ein BGE. Die spielen aber im Blick auf die Zulassung einer EBI keine Rolle. Denn die EBI zu ausdrücklich zum Ziel, auch Debatten über politische Ziele und Ausrichtungen der EU zu fördern und zu beleben. Bei genauerem Hinsehen findet man/frau mittlerweile Anzeichen dafür in EU-Dokumenten, dass die EU-Kommission sich dem Thema gegenüber öffnet.

Mehr und genaueres dazu erzählt Ronald Blaschke in dieser Podcast-Episode.

Ein Zitat, auf das Ronald mich aufmerksam gemacht hat, möchte ich hier noch einfügen:

„Die menschliche Solidarität mit denen, die im Wirtschaftskampf unterliegen, darf jedoch keine karitativen Formen annehmen, die den Empfänger demütigen und gerade jene Übel erzeugen, deren Folgen man zu bekämpfen wünscht. Sie muss im Gegenteil eine Reihe von Maßnahmen ergreifen, die jedem bedingungslos eine angemessene Lebenshaltung ermöglicht, könne er nun arbeiten oder nicht, ohne indes den Anreiz zu Arbeit und zum Sparen zu vermindern. So kann niemand mehr aus Elend dazu verleitet werden, halsabschneiderische Arbeitsverträge einzugehen.“ (Altiero Spinelli, Gründervater der EU im Manifest von Ventotene, 1941)