Rubrik: Fremdlesen

Von Jürgen Klute

Die italienische Rechtswissenschaftlerin Francesca Albanese wurde am 1. Mai 2022 durch den UN-Menschenrechtsrat zur UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete berufen. Am 4. April 2025 die Amtszeit bis 2028 verlängerte. Sie ist die achte Amtsinhaberin und erste Frau in dieser Funktion.

Da es sich um die von Israel besetzten Gebiete handelt, verwundert es nicht, um die Arbeit von Albanese von allen Seiten äußerst kritisch und auch lautstark verflogt wird.

Sie sieht sich als Juristin und Wissenschaftlerin den Menschenrechten verpflichtet. Ein Jahrzehnt lang arbeitete sie als Menschenrechtsexpertin für die Vereinten Nationen: für den Hohen Kommissar für Menschenrechte und für das Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Zu dem hat sie als Akademikerin zu Palästina geforscht.

Dem entsprechend folgt sie keiner so genannten Staatsräson gegenüber der israelischen Regierung, wie das in Deutschland genannt wird, sondern sie schaut auf die reale Situation der in den von Israel seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzten Gebieten lebenden Menschen.

Albanese scheut sich nicht, da wo sie es aus menschenrechtlicher Perspektive für angebracht hält, das Vorgehen der israelischen Regierung gegen die palästinensische Bevölkerung mit klaren und deutliche Worten zu kritisieren – auch im Blick auf das militärische Vorgehen im aktuellen Gaza-Krieg.

Das hat ihr – besonders in den letzten Wochen und Monaten – massive Kritik eingebracht bis hin zu Rücktrittsforderungen, u.a. von mehreren europäischen Regierungsmitgliedern einschließlich des deutschen Außenministers.

In einem sehr ausführlichen Beitrag, der von Le Monde diplomatique veröffentlicht wurde, hat Albanese zu diesen Vorwürfen Stellung bezogen und ihre Kritik an der israelischen Regierung begründet und verteidigt.

Daniel Bax hat die Diskussion um Albanese, die im März in Berlin war, in der taz kommentiert.

Hier geht es zu den Beiträgen:

Titelbild: Francesca Albanese; by Esquerda.net CC BY-SA 2.0 DEED via FlickR

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