Straßburg

29 29 05 2020

Dolmetscher: kaum zu glauben, dass von der Leyen und Sassoli sich dessen bewusst sind …

By |2020-05-30T14:51:06+02:0029-05-2020|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Frank Schwalba-Hoth, Politik, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Frank Schwalba-Hoth, Brüssel Seit Beginn der Menschheitsgeschichte gründet sich der soziale Zusammenhalt darauf, sich um diejenigen zu kümmern, für die man verantwortlich ist – im Privatleben die Familie, im Geschäfts- und öffentlichen Leben diejenigen, die für einen arbeiten. Eines der grundlegenden strukturellen Elemente für das Funktionieren und die Akzeptanz der EU ist [...]

05 05 01 2020

Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

By |2020-01-16T21:27:39+01:0005-01-2020|Autoren, EP-Plenarwoche, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Straßburg|0 Comments

Die bisherige EU-Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly wurde für eine weitere Amtsperiode vom Europäischen Parlament wiedergewählt.

29 29 11 2019

Europäisches Parlament will wirksame und gerechte Klimapolitik durchsetzen

By |2019-11-30T09:46:49+01:0029-11-2019|Autoren, Dokumente, EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Straßburg, Umwelt|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Nach rund einem Jahr internationaler Schülerstreiks für eine andere Klimapolitik und mehreren internationalen Demonstrationen zeigt dieses Engagement von Millionen Schüler*innen, Eltern und Großeltern, aber auch Lehrer*innen und Gewerkschaften Wirkungen: Am 28. November 2019 – genau einen Tag vor dem vierten internationalen Klima-Streik von Fridays for [...]

30 30 09 2019

Die Vergangenheit Europas korrekt erinnern!

By |2019-10-05T09:44:30+02:0030-09-2019|Dokumente, EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start, Straßburg|0 Comments

Anlässlich des Gedenkens an den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges am 1. September 1939, dem Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, verabschiedete das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 die Resolution „Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“. 535 Abgeordnete stimmten der [...]

19 19 09 2019

Europäisches Parlament kritisiert Inhaftierung gewählter Bürgermeister in der Türkei scharf

By |2019-09-20T22:19:57+02:0019-09-2019|Dokumente, EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. (Bericht und Dokumentation)

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

13 13 06 2019

Neue rechtsextreme Fraktion im Europäischen Parlament gebildet

By |2019-06-14T08:54:32+02:0013-06-2019|EU, Europawahlen, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Nun ist es öffentlich. Ein Teil der rechtsextremen Parteien, die am 26. Mai 2019 ins Europäische Parlament gewählt wurden, haben sich zu einer neuen rechten Fraktion zusammengeschlossen. Sie nennt sich “Identität und Demokratie” (ID) und ihr gehören 73 MdPE an, darunter die AfD, die Lega und der französische RN [...]

18 18 04 2019

Helmut Scholz zum Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments: “Ziehen wir vor den Europäischen Gerichtshof!”

By |2019-04-18T15:12:31+02:0018-04-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode wurden die Vorschläge zum Recht des Europaparlaments auf Untersuchungsausschüsse mit weitreichenden Befugnissen an Rat und Kommission übermittelt. Trotz zahlreicher Konsultationen, Modifizierungen an dem Papier sowie Stellungnahmen des Juristischen Dienstes des Parlaments kam es noch immer nicht zu einer Einigung. Der Rat der EU und [...]

17 17 04 2019

Whistleblower-Preis geht an Julian Assange, Yasmine Motarjemi und Rui Pinto

By |2019-04-17T12:36:04+02:0017-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Human Rights, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Whistleblower*innen und investigative Journalist*innen gehen ein hohes Risiko ein – auch innerhalb der Europäischen Union. Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 wurde der slovakische Journalist Ján Kuciak erschossen. Die Whistleblower Raphaël Halet und [...]

28 28 03 2019

Licht und Schatten bei der Abstimmung zum Strombinnenmarkt (Energieunion)

By |2019-03-28T18:38:53+01:0028-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 26.03.2019 stimmte das Europäische Parlament in Straßburg über den Strombinnenmarkt ab. Das Parlament nahm die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Das Gesetzespaket besteht aus zwei Teilen: einer Richtlinie und einer Verordnung. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit [...]

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