27 27 10 2021

EU-Pilot vom 27.10.2021

By |2021-10-27T11:15:15+02:0027-10-2021|Allgemein, EU Pilot, Start|0 Comments

Europäische Union Grundgesetz: Europa hat zu viel Zeit mit Merkel verloren. Polens Regierung wehrt sich gegen übergriffiges EU-Recht, und ihre Motivation mag nicht sehr sympathisch sein. Doch das Problem ist echt und wurde zu lange verdrängt. Eine Analyse von Alan Posener | Die Zeit, 25.10.2021 Merkel hinterlässt [...]

26 26 10 2021

The situation of women’s rights in Afghanistan after Taliban Takeover

By |2021-10-27T18:29:33+02:0026-10-2021|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Following the initiative of Manel Msalmi ,a feminist and human rights activist,  an international conference was organised on Thursday October 21st at the liberal party headquarters in Brussels entitled "The situation of women’s rights in Afghanistan after Taliban Takeover " which discussed women's rights and how to support young women and girls to have [...]

22 22 10 2021

Trickreich und intransparent die Schuldenbremse umschiffen

By |2021-10-22T21:26:20+02:0022-10-2021|Allgemein, Autoren, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Schuldenbremse – dieser monströse deutsche Irrsinn – soll auch unter der neuen Regierung bleiben. Darauf haben sich die voraussichtlichen Koalitionäre bereits in den Sondierungsrunden geeinigt. Gleichzeitig steht die Bundesregierung vor der Notwendigkeit enormer Investitionen: Kaputte Infrastruktur, Klimakrise, Energiewende, Verkehrswende, Pandemiefolgen, Folgen der Flutkatastrophe vom Sommer (die sich recht bald wiederholen [...]

20 20 10 2021

Ein kompliziertes Verhältnis: Der EuGH und die mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichte

By |2021-10-20T11:39:08+02:0020-10-2021|Allgemein, EU, EU erklärt, Luxemburg, Politik, Start|0 Comments

Nicht erst seit dem Konflikt zwischen Warschau und Brüssel steht das Verhältnis von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und den Verfassungsgerichten der Mitgliedsstaaten in der Diskussion. Und diese Diskussion ist auch keine spezifisch polnische. Das deutsche Bundesverfassungsgericht sieht den Anspruch des EuGH, in der Rechtshierarchie über den mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichten zu stehen, ebenfalls schon seit längerer Zeit [...]

11 11 10 2021

Wie die EU in Kooperation mit der NATO Desinformation bekämpft

By |2021-10-10T12:55:08+02:0011-10-2021|Allgemein, Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Journalismus, Jürgen Klute, Medien, Politik, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Das Gesellschaften und Staaten sich gegen Desinformation wehren, ist im Grundsatz nachvollziehbar und auch richtig. Kompliziert und mit unter auch riskant wird es, wenn es konkret wird. Das gilt auch für die Europäische Union, die sich seit 2012 verstärkt mit dem Thema Desinformation befasst und Strategien zu deren Abwehr entwickelt. Eric [...]

08 08 10 2021

“Dem zahnlosen Tiger ein Gebiss verpassen” – Report zu Europäischen Bürgerinitiativen

By |2021-10-07T22:33:16+02:0008-10-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Special Articles, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Seit dem 1. April 2012 steht Bürger*innen in der Europäischen Union, sofern sie das Wahlalter erreicht haben, das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Verfügung. Das politische Ziel der EBI ist es, die Europäische Union bürger*innennäher und demokratischer zu machen sowie öffentliche Debatten über EU-relevante Themen zu befördern und damit zum [...]

07 07 10 2021

„Hier müssen wir ansetzen!“ – Peter Scherrer im Gespräch mit Franziska Tanneberger über Klimaschutz und Moore

By |2021-10-07T15:48:36+02:0007-10-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Interviews, Peter Scherrer, Politik, Städte | Regionen, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Dr. Franziska Tanneberger ist Leiterin des Greifswald Moor-Centrums. Als Co-Vorsitzende des „Zukunftsrats MV“ wirkte sie an den Empfehlungen für ein nachhaltiges, digitales und gemeinwohlorientiertes Mecklenburg-Vorpommern (MV) mit. Sie ist aktive Unterstützerin der neugegründeten und offenen Initiative „Zukunftshandeln MV“. Interview von Peter Scherrer. Peter Scherrer: Klimaschutz als Staatsziel - klingt gut, aber wie geht das [...]

06 06 10 2021

Öffentlicher Dienst und Politik – eine Gefahr für Deutschlands Demokratie? Oder ein Leben wie die Maden im Speck

By |2021-10-06T13:31:10+02:0006-10-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. TunnatNie und nimmer hätte ich es für möglich gehalten, Edmund Steuber, dem bayerischen Schräg-Redner jemals bei Irgendetwas beizupflichten. Doch das Unerhörte ist geschehen. Steuber äußerte als Gast bei Markus Lanz vor ein paar Wochen den bemerkenswerten Satz: „Ich habe ein Problem in Deutschland, wenn knapp 40 Prozent aller Hochschulabsolventen – anders als [...]

25 25 09 2021

Klimaschutz als Staatsziel

By |2021-10-27T14:44:08+02:0025-09-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Interviews, Peter Scherrer, Städte | Regionen, Start, Umwelt|0 Comments

Der Zukunftsrat MV, seine Empfehlungen und der Wille, rasch zu handeln. Prof. Dr. Henning Vöpel im Gespräch mit Peter Scherrer. Im Herbst vergangenen Jahres übernahm der Direktor des Hamburger Weltwirtschaftsinstituts, Prof. Dr. Henning Vöpel, zusammen mit der Landschaftsökologin und Leiterin des Greifswalder Moor Centrums, Dr. Franziska Tanneberger, den Vorsitz des „Zukunftsrats MV“. Die [...]

18 18 09 2021

Brüssel auf dem Weg zu einer klimaschonenden Stadt

By |2021-09-25T14:24:03+02:0018-09-2021|Autoren, Brüssel, Europa erfahren, Featured Article, Foto-Galerien, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Städte | Regionen, Start, Umwelt|0 Comments

Von Jürgen Klute Als die Grünen kürzlich im Bundestagswahlkampf vorschlugen, Lastenfahrräder mit jeweils 1.000 Euro staatlich zu fördern, löste das eine Trashdebatte aus. Die Peinlichkeit und die Rückwärtsgewandtheit dieser Trashdebatte erschließt sich erst vollständig, wenn man einen Blick Richtung Brüssel wirft (oder auch Richtung Paris). Die Region Brüssel hat bereits in 2020 beschlossen, die [...]

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