Standpunkte

In der Rubrik STANDPUNKTE kommen Politikerinnen und politisch aktive Menschen mit ihren spezifischen politischen Positionen zu Wort. Die hier formulierten Standpunkte sind die der Autorinnen und Autoren. Die Veröffentlichung von Standpunkten und politischen Positionen an dieser Stelle bedeutet nicht, dass Europa.blog jeden dieser Standpunkte oder jede dieser Positionen teilt.

07 07 05 2020

EZB und EuGH unter Beschuss aus Karlsruhe

By |2020-05-19T18:05:09+02:0007-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute Neben dem Grundgesetz gibt es in der Bundesrepublik noch die Verfassungen der Bundesländer. Einige Bundesländer haben auch eigene Landesverfassungsgerichte, die über die Einhaltung der jeweiligen Landesverfassung wachen. Kommt es zu Widersprüchen zwischen Landesverfassungen und Grundgesetz, gibt es eine klare Regelung: Bundesrecht bricht Landesrecht. Deshalb konnte in der hessischen Landesverfassung von 1946 [...]

11 11 04 2020

Strategische Überlegungen in Zeiten der Unsicherheit

By |2020-04-11T21:01:26+02:0011-04-2020|EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

"Auch diese Krise ist, unter anderem, ein Ringen des Alten mit dem Neuen, das sich weniger im Wesen der Krise zeigt und mehr in den Reaktionen und in der Perspektive auf das, was danach kommt. Das Hoffnungspotenzial liegt in den Lösungen und Antworten, die den Status quo verändern. Eine andere, bessere Zukunft scheint vielen [...]

03 03 04 2020

Die Zukunft Europas wird jetzt entschieden

By |2020-04-03T22:24:16+02:0003-04-2020|EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Social Europe, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Sergio Fabbrini [For English version on Social Europe please click here!]  Die Zukunft Europas kann angesichts der verheerenden Auswirkungen der Coronavirus-Krise nicht in einer dauerhaften Trennung zwischen seinen nördlichen und südlichen Staaten bestehen. Wir durchleben die schwerste europäische Krise seit Beginn des Integrationsprojekts. Die Spaltungen, die während des Europäischen Rates vom 26. März [...]

18 18 03 2020

Das Corona-Virus: Was die EU tut und was fehlt

By |2020-03-18T14:27:55+01:0018-03-2020|EU, Featured Article, Medien, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Pandemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements. Europa.blog veröffentlicht hier die vollständige Stellungnahme der Piraten im Europäischen Parlament. [...]

08 08 03 2020

Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben!

By |2020-03-10T14:42:51+01:0008-03-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute (aktualisier am 10.03.2020) „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben.“ In diesem Satz verdichtet sich die zentrale Lehre, die Hannah Arendt aus der Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus gezogen hat. „Jeder Mensch hat das Recht, Rechte zu haben.“ Dieses von Hanna Arendt formulierte Prinzip, dass den europäischen und den internationalen Menschenrechten zugrunde [...]

31 31 01 2020

Brexit: Der Abschied

By |2020-02-03T18:56:06+01:0031-01-2020|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Der Brexit betrifft die auch die Fraktionen des Europäischen Parlaments. Zur linken Fraktion im EP – der GUE/NGL – gehörten seit 2004 auch Abgeordnete der Nordirischen Partei Sinn Féin. Seit 2012 vertrat Martina Anderson ihre Partei im EP. Mit dem Brexit muss sie und ihre Partei nun das EP verlassen. Am 28. Januar 2020 [...]

25 25 01 2020

„Bienenschutz“ – Europaabgeordneter Pascal Arimont im Gespräch mit Vesna Caminades

By |2020-01-25T20:03:05+01:0025-01-2020|Autoren, EU, I wanna know ..., Interviews, MEPs Corner, Special Articles, Standpunkte, Start, Tierschutz, Umwelt, Vesna Caminades|0 Comments

Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont im Gespräch mit Vesna Caminades über den Schutz und die Bedeutung von Bienen.

30 30 09 2019

Die Vergangenheit Europas korrekt erinnern!

By |2019-10-05T09:44:30+02:0030-09-2019|Dokumente, EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start, Straßburg|0 Comments

Anlässlich des Gedenkens an den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges am 1. September 1939, dem Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, verabschiedete das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 die Resolution „Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“. 535 Abgeordnete stimmten der [...]

24 24 09 2019

Greta Thunberg: Wenn Sie sich entscheiden, uns zu verraten, sage ich, dass wir Ihnen nie verzeihen werden.

By |2019-09-28T10:15:00+02:0024-09-2019|Dokumente, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Politik, Standpunkte, Start, Umwelt|1 Comment

Greta Thunberg hatte die Möglichkeit bekommen zur Eröffnung des UN-Klimagipfels am 23. September 2019 in New York zu den Teilnehmenden zu sprechen. Hier ist die vollständige Rede von Great Thunberg in der deutschsprachiger Übersetzung dokumentiert.

13 13 09 2019

EU-Asylpolitik: Humanität über Bord

By |2019-09-14T13:19:02+02:0013-09-2019|EU, Featured Article, Menschenrechte, Standpunkte, Start|0 Comments

Auf Einladung der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) trafen sich Seenotrettungs-Organisationen zu einem Vernetzungstreffen in Brüssel Schon mehr als eine Legislaturperiode, die im Europäischen Parlament fünf Jahr umfasst, schiebt der EU-Rat eine Klärung der Frage, wie eine den Menschenrechten entsprechende Asyl- und Migrationspolitik auszusehen hat, vor sich her. Während dieser [...]

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