Standpunkte

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19 19 06 2018

Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt: Rechtsbruch im Heimatministerium

By | 2018-06-19T22:30:19+00:00 19-06-2018|EU, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start|0 Comments

Die Zahl der der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge hat sich nach einem einmaligen Höhepunkt im Jahr 2015 wieder auf dem Niveau eingependelt, dass vor 2015 üblich war: 2014: 238.676 Flüchtlinge; 2015: 1.091.894 Flüchtlinge; 2016: 321.361 Flüchtlinge; 2017: 186.644 Flüchtlinge; 2018 (Januar – April): 54.790 Flüchtlinge. (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/663735/umfrage/jaehrlich-neu-registrierte-fluechtlinge-in-deutschland/) Selbst wenn diese Zahlen im [...]

22 22 05 2018

Stefan Löfven – You not only betray Seyfo (genocide) victims but also Swedish democracy!

By | 2018-05-23T09:48:33+00:00 22-05-2018|Menschenrechte, Politik, Special Articles, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

By Metin Rhawi It has now passed 3 weeks since Prime Minister Stefan Löfven visited Södertälje for labor day celebration. Swedish public service channel, Svt-Södertälje, asked him an important issue affecting approximately 1/3 of Södertälje's population and at the same time close to 2% of Sweden's population. The question was [...]

02 02 05 2018

Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU: Chance vergeben

By | 2018-05-03T00:02:24+00:00 02-05-2018|Brüssel, EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am heutigen 2. Mai 2018 stellt EU-Haushaltskommssiar Günter Öttinger den Kommissionsvorschlag des Mittelfristigen Finanzrahmenplan der EU vor. Der Rahmenplan gilt für die Jahre 2021 bis 2027.Martina Michels, Europaabgeordnete und regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament hat zu dem Vorschlag der EU-Kommission Stellung genommen. Ihr Position wird im folgenden dokumentiert wird. [...]

06 06 04 2018

TTIP und CETA: Die ISDS-Klausel soll durch einen multilateralen Investitionsgerichtshof ersetzt werden (DE | FR)

By | 2018-04-06T00:00:26+00:00 06-04-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Das am heftigsten umstrittene Kapitel der EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA war bzw. ist das ISDS, das Investor-state dispute settlement (deutsch: Investor-Staat-Streitbeilegung). Die massiven Proteste gegen die beiden Freihandelsabkommen haben diese Abkommen zwar nicht stoppen können (TTIP wurde von Trump auf Eis gelegt), aber dennoch haben sie Wirkung gezeigt, am deutlichsten bisher im Bereich [...]

04 04 04 2018

Ein Blick von Katalonien nach Kurdistan

By | 2018-04-04T01:23:22+00:00 04-04-2018|EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Quim Arrufat ist ehemaliger Abgeordneter der Candidatura d´Unitat Popular (Kandidatur der Volkseinheit, CUP) im Regionalparlament der Autonomen Gemeinschaft Kataloniens und Kenner des Mittleren Ostens.  In diesem Interview mit Kurdistan Report (Ausgabe März/April 2018) erläutert Quim Arrufat seine katalanische Sicht auf Kurdistan. Die Wiedergabe des Interviews auf Europa.blog erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Kurdistan Report. Kurdistan [...]

21 21 03 2018

Deutsche Sparpolitik und der türkische Krieg gegen die Kurden

By | 2018-06-03T18:17:36+00:00 21-03-2018|Autoren, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Special Articles, Standpunkte, Start|0 Comments

Kommentar von Jürgen Klute Am 15./16. März 2018 fand in Paris das „Permanent Peoples Tribunal on Turkey and Kurds“ statt. Das Tribunal steht in der Tradition des Russel-Tribunals, dass erstmals 1966 tagte und nach rechtsstaatlichen Prinzipien Menschenrechtsverletzungen der us-amerikanischen Armee in Vietnam dokumentierte und öffentlich zur Diskussion stellte. Das [...]

13 13 03 2018

EU-Arbeitsbehörde: Endlich verteidigt Europa seine Bürger gegen Lohn- und Sozialdumping

By | 2018-03-14T00:13:21+00:00 13-03-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die aus Belgien kommende EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen (CD&V: Christen-Democratisch en Vlaams = flämische christdemokratische Partei) hat bereits kurz nach ihrem Amtsantritt den Aufbau einer starken sozialen Säule der EU angekündigt. Die in diesem Sinne von ihr auf den Weg gebrachten Maßnahmen richten sich vor allem gegen Lohn- und Sozialdumping innerhalb der EU [...]

13 13 03 2018

Capital Markets Union package: Commission announces strong measures on sustainable finance

By | 2018-03-13T11:36:40+00:00 13-03-2018|EU, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Stance of: Sven Giegold | MEP, Greens/EFA (Zur deutschen Version bitte hier klicken) 2009 the EU started to regulate the EU financial markets and to integrate them stronger to takle the crisis and to strengthen the EU single market. On 7 March 2018 the EU Commission presented its package [...]

09 09 03 2018

Kapitalmarktunion: EU-Kommission kündigt starkes Maßnahmenpaket für grüne Finanzmärkte an

By | 2018-03-13T11:35:17+00:00 09-03-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Standpunkt von: Sven Giegold | MdEP, Die Grünen (For English version click here) Bereits seit der letzten Legislaturperiode (2009 -2014) hat die Europäische Union Schritte zur Integration und Stabilisierung der EU-Finanzmärkte getan. So wurden Richtlinien zu Hedgefonds und Private Equities, zum Derivatehandel, zur Eigenkapitalbildung von Banken, zu Einlagensicherungsfonds und [...]

27 27 02 2018

Frauen-Stellungnahme zum türkischen Angriff auf Afrin/Nordsyrien

By | 2018-04-10T22:00:55+00:00 27-02-2018|Autoren, EU, Interviews, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Special Articles, Standpunkte, Start|0 Comments

Vor wenigen Tagen, am 21. Februar 2018, hat sich die Kampagne „Frauen und Frauenorganisationen für Frieden in Afrin/Nordsyrien“ gegründet. Mechthild Exo, eine der Initiatorinnen und Frauensprecherin der Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK), erläutert in dem folgenden Interview mit Europa.blog die Entstehungshintergründe, die Ziele und die Arbeitsweise der Kampagne. Die mit der [...]

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  1. “Die Schlacht um die Nordsee”

    April 21 - August 26
  2. Anton Corbijn, 1-2-3-4

    June 24 - September 30
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Aktuelles aus Europa

Sprache kann entmenschlichen, das schrieb schon Victor Klemperer in „LTI“. Unsere Kolumne beschreibt, wie der einstige Trick der Nazis heute Einzug ins politische Tagesgeschäft hält.
Migration: Die Kameras sind weg, die Not dauert an. Daniel Trilling dekonstruiert die Vorstellungen, die Politik und öffentliche Meinung noch immer bestimmen.
Politiker versprechen, die Fluchtursachen in den armen Ländern zu bekämpfen. Gleichzeitig versucht die EU, in Afrika ein verheerendes Freihandelsabkommen durchzusetzen.
Deutschland hat jahrelang nicht genug gegen die zu hohe Nitratbelastung in seinen Gewässern unternommen, urteilt der Europäische Gerichtshof (EuGH).
Es besteht ein breiter Konsens darüber, dass das EU-Asylsystem – auch Dublin-Verordnung genannt – radikal geändert werden muss. Fast drei Jahre nach dem Höhepunkt der humanitären Krise in Mittel- und Nordwesteuropa stecken Tausende von Menschen, die vor Missbrauch und Verfolgung flohen, noch immer in schmutzigen Lagern auf griechischen Inseln fest, ertrinken auf See oder verhungern und verdursten in den Wüsten Nordafrikas.
Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
Der EU-Gipfel steht vor der Tür. Viele wichtige, aber auch kontroverse Themen stehen auf der Agenda – von der Verteidigungsunion über die Asylpolitik und die globalen Handelskonflikte bis zu den Euro-Reformen. EURACTIV sprach mit Michael Georg Link.
EU-Vertreter: Verlängerung der Kredite und Cash-Polster beschlossen – Athen verlässt letztes Hilfsprogramm am 20. August.
Die Staats- und Regierungschefs der EU bräuchten in der Migrationsfrage eine paradoxe Intervention.
Ein EU-Minigipfel wurde zum "Beratungsgespräch" abgestuft. Italien will keine Asylwerber mehr zurücknehmen. Donald Tusk warnt vor dem Zerfall der EU.

Bild des Tages

Gesehen in Saint Josse ten Noode

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Galerie Hans Niehus

Hans Niehus: Troika

Alexander Louvet EU “Art Gallery”

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