Standpunkte

In der Rubrik STANDPUNKTE kommen Politikerinnen und politisch aktive Menschen mit ihren spezifischen politischen Positionen zu Wort. Die hier formulierten Standpunkte sind die der Autorinnen und Autoren. Die Veröffentlichung von Standpunkten und politischen Positionen an dieser Stelle bedeutet nicht, dass Europa.blog jeden dieser Standpunkte oder jede dieser Positionen teilt.

19 19 02 2021

Betreutes Bürgerberaten: Kann ein Bürgerrat so funktionieren?

By |2021-02-22T20:47:13+01:0019-02-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Seit ein paar Jahren verfolge ich die Debatte um Bürgerräte, Citzens Assemblies, Bürgerdialoge, etc. Mittlerweile bin zu einem Verfechter dieses direktdemokratischen Instruments geworden. Also habe ich es zunächst sehr begrüßt, dass es jetzt auch einen Bürgerrat auf Bundesebene in der Bundesrepublik gibt. Nach dem ich mir das Video von der Pressekonferenz [...]

16 16 02 2021

Wehret den Anfängen – Zustand der Demokratie in Deutschland und der EU

By |2021-02-15T12:13:02+01:0016-02-2021|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wörtlich genommen ist es für diese Redewendung bereits zu spät, denn es ist irgendwo zwischen fünf vor oder fünf nach Zwölf. Letzteres bedeutet, dass ein äußerst nachteiliges Ereignis unmittelbar bevorsteht. Was ich mit der unheilschwangeren Einleitung zum Ausdruck bringen möchte, zielt auf den gegenwärtigen Zustand unserer, der bundesdeutschen Demokratie ebenso [...]

03 03 02 2021

Deutschlands Versagen wird gefährlich für Europa

By |2021-02-03T17:37:01+01:0003-02-2021|Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wer ohne Scheuklappen drei Jahrzehnte zurück blickt, um genau zu sein, bis zur Wiedervereinigung Deutschlands, im Oktober 1990, wird bei genauem Hinschauen feststellen, dass das zusammenwachsende Deutschland nur noch ansatzweise jener Bundesrepublik Deutschland ähnelt, die 1949 entstand, und 40 und ein Jahr lang bestand. Quasi über Nacht setzte damals das, [...]

25 25 01 2021

Ein Gespräch mit Heiko Lietz, Schweriner Bürger und Menschenrechtler

By |2021-01-25T17:20:50+01:0025-01-2021|Allgemein, EU, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Peter Scherrer Heiko Lietz ist Schweriner Urgestein. 1943 in der Landeshauptstadt geboren, studierte er in Rostock Theologie. Seine konsequente Friedensarbeit, er war 1967 Totalverweigerer, brachten ihm den ersten Konflikt mit der Staatsmacht und Untersuchungshaft ein. 1970 - 80 arbeitete er als Pastor in der Domgemeinde Güstrow. Theologische Konflikte führten zur Aufgabe des Dienstes als [...]

23 23 01 2021

Minority SafePack: Eine enttäuschende Antwort der EU-Kommission

By |2021-01-26T14:44:12+01:0023-01-2021|Autoren, EBI-ECI, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Für Karl-Heinz Lambertz, einem der Mitorganisatoren, ist die Antwort der Europäischen Kommission auf die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ enttäuschend. Die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ lief von Anfang April 2017 bis Anfang April 2018. Sie erzielte über 1,1 Millionen Unterschriften aus 28 EU-Mitgliedsländern. In elf der Mitgliedsländer erreichte die EBI auch die nötigen Länderquoten (= Zahl [...]

13 13 01 2021

Trump – ein „Gott“ der keiner war

By |2021-01-21T14:17:19+01:0013-01-2021|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Was wir, als Zuschauer via TV oder Internet und Streamingdiensten, letzte Woche Mittwoch, um konkret zu sein, am 6. Januar 2021, erleben mussten – anzusehen hatten – scheint noch immer so unwirklich, unfassbar, wie schwer zu beschreiben: US-amerikanische Bürger sammeln sich, durch Aufrufe des amtierenden Präsidenten veranlasst, am Tag der [...]

07 07 01 2021

Welche Lehren aus dem Aufruhr in Washington zu ziehen sind

By |2021-01-21T14:18:26+01:0007-01-2021|Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Was für eine dramatische Nacht! Wie alle politisch interessierten, überzeugten Demokraten, habe ich einen Großteil der Nacht damit zugebracht, mich über die US-amerikanischen Medien – TV wie Print – bezüglich des von Präsident Donald Trump initiierten und orchestrierten Massen-Aufruhr in Washington auf dem Laufenden zu halten. Gemeinsam mit meinen amerikanischen [...]

01 01 01 2021

England hat die EU verlassen, Brexit done

By |2021-01-01T19:14:08+01:0001-01-2021|Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Geschichte, Gesellschaft | Kultur, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Der Abschied Groß-Britanniens stimmt mich zwar ein wenig wehmütig, jedoch nicht traurig. Ich finde es nur schade, dass die EU, bevor sie auch nur annähernd ihre volle Mitgliederzahl erreicht hat, bevor sie sich überhaupt zu einer ernsthaften Union europäischer Staaten unter einem gemeinsamen Dach, mit einer gemeinsamen Regierung, samt allem [...]

14 14 12 2020

Europäische Mindestlöhne: Nichts als Potemkinsche Dörfer?

By |2020-12-19T11:14:02+01:0014-12-2020|Allgemein, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Von Frank Puskarev und Thomas Händel In ihrer Bewerbungsrede am 27.11.2019 zur Wahl der Präsidentin der Europäischen Kommission hatte Ursula von der Leyen angekündigt: „Den Menschen geht es um Gerechtigkeit und Gleichheit in jedem Sinne des Wortes. Deshalb habe ich Nicolas Schmit (den Beschäftigungskommissar; d. Verf.) damit beauftragt, unsere europäische Säule sozialer Rechte umzusetzen [...]

17 17 07 2020

FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen

By |2020-07-18T11:20:45+02:0017-07-2020|EU, EU erklärt, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Seit 2011 arbeitet die Europäische Union an der Einführung einer EU weiten und einheitlichen Finanztransaktionssteuer (FTT = Financial Transaction Tax). Das Europäische Parlament hat sich mehrfach für eine solche Steuer ausgesprochen. Die Kommission hat dazu wiederholt Vorschläge gemacht. Geblockt wird das Vorhaben vom Europäischen Rat, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Bis heute [...]

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