20 20 10 2021

Ein kompliziertes Verhältnis: Der EuGH und die mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichte

By |2021-10-20T11:39:08+02:0020-10-2021|Allgemein, EU, EU erklärt, Luxemburg, Politik, Start|0 Comments

Nicht erst seit dem Konflikt zwischen Warschau und Brüssel steht das Verhältnis von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und den Verfassungsgerichten der Mitgliedsstaaten in der Diskussion. Und diese Diskussion ist auch keine spezifisch polnische. Das deutsche Bundesverfassungsgericht sieht den Anspruch des EuGH, in der Rechtshierarchie über den mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichten zu stehen, ebenfalls schon seit längerer Zeit [...]

11 11 10 2021

Wie die EU in Kooperation mit der NATO Desinformation bekämpft

By |2021-10-10T12:55:08+02:0011-10-2021|Allgemein, Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Journalismus, Jürgen Klute, Medien, Politik, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Das Gesellschaften und Staaten sich gegen Desinformation wehren, ist im Grundsatz nachvollziehbar und auch richtig. Kompliziert und mit unter auch riskant wird es, wenn es konkret wird. Das gilt auch für die Europäische Union, die sich seit 2012 verstärkt mit dem Thema Desinformation befasst und Strategien zu deren Abwehr entwickelt. Eric [...]

08 08 10 2021

“Dem zahnlosen Tiger ein Gebiss verpassen” – Report zu Europäischen Bürgerinitiativen

By |2021-10-07T22:33:16+02:0008-10-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Special Articles, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Seit dem 1. April 2012 steht Bürger*innen in der Europäischen Union, sofern sie das Wahlalter erreicht haben, das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Verfügung. Das politische Ziel der EBI ist es, die Europäische Union bürger*innennäher und demokratischer zu machen sowie öffentliche Debatten über EU-relevante Themen zu befördern und damit zum [...]

07 07 10 2021

„Hier müssen wir ansetzen!“ – Peter Scherrer im Gespräch mit Franziska Tanneberger über Klimaschutz und Moore

By |2021-10-07T15:48:36+02:0007-10-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Interviews, Peter Scherrer, Politik, Städte | Regionen, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Dr. Franziska Tanneberger ist Leiterin des Greifswald Moor-Centrums. Als Co-Vorsitzende des „Zukunftsrats MV“ wirkte sie an den Empfehlungen für ein nachhaltiges, digitales und gemeinwohlorientiertes Mecklenburg-Vorpommern (MV) mit. Sie ist aktive Unterstützerin der neugegründeten und offenen Initiative „Zukunftshandeln MV“. Interview von Peter Scherrer. Peter Scherrer: Klimaschutz als Staatsziel - klingt gut, aber wie geht das [...]

06 06 10 2021

Öffentlicher Dienst und Politik – eine Gefahr für Deutschlands Demokratie? Oder ein Leben wie die Maden im Speck

By |2021-10-06T13:31:10+02:0006-10-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Frederik D. TunnatNie und nimmer hätte ich es für möglich gehalten, Edmund Steuber, dem bayerischen Schräg-Redner jemals bei Irgendetwas beizupflichten. Doch das Unerhörte ist geschehen. Steuber äußerte als Gast bei Markus Lanz vor ein paar Wochen den bemerkenswerten Satz: „Ich habe ein Problem in Deutschland, wenn knapp 40 Prozent aller Hochschulabsolventen – anders als [...]

11 11 09 2021

Zwanzig Jahre nine-eleven – Terroranschlag auf das World Trade Center

By |2021-09-10T21:59:28+02:0011-09-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Geschichte, Politik|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Es steht zu erwarten, dass eine Flut von Analysen, Berichten, Erinnerungen und Einschätzungen über den Terroranschlag von vor zwanzig Jahren, am 11. September 2001 in New York, anlässlich des traurigen 20. Jahrestages, über uns hereinrechen wird. Mit dem Abstand zweier Jahrzehnte, wird deutlicher denn je, was für einen enormen Einschnitt [...]

10 10 09 2021

Der Putsch in Guinea (Conakry): Eine kleine Presseübersicht

By |2021-11-21T19:22:40+01:0010-09-2021|Allgemein, EU-Außenpolitik, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Am 5. August 2021 wurde der Präsident von Guinea, Alpha Condé, von einer Elite-Militäreinheit aus dem Amt geputscht. Condé war 2010 in Rahmen der ersten freien Wahlen in Guinea erstmals zum Präsident en gewählt worden. Er gehört der Partei RPG (Rassemblement du Peuple de Guinée) an, die zur sozialdemokratischen Parteienfamilie gehört. Bis zur Unabhängigkeitserklärung [...]

28 28 08 2021

RPG Sommerakademie in Dortmund | Université d’été RPG à Dortmund

By |2021-08-28T11:24:16+02:0028-08-2021|Allgemein, Autoren, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Version française en dessous Von Jürgen Klute Am Samstag, dem 14. August 2021, gab es in Dortmund eine kleine Premiere: Die Sommer-Akademie der guineischen Partei „Rassemblement du Peuple de Guinée“ (RPG) für in Europa lebende Staatsbürger und Staatsbürgerinnen Guineas (Conakry). Die RPG stellt seit Dezember 2010 mit Alpha Condé den gewählten Präsidenten des Landes. [...]

18 18 08 2021

Ahwazi Lives Matter Demonstration in Brüssel

By |2021-08-18T14:52:18+02:0018-08-2021|Allgemein, Autoren, Brüssel, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Von Manel Msalmi, Brüssel [For English version cklick here] Am heutigen Donnerstag, den 5. August, fand in Brüssel vor dem Europäischen Parlament eine Demonstration statt, die von 10 internationalen und europäischen Organisationen mit hochrangigen Rednern und Menschenrechtsaktivisten unterstützt und von der European Association for The Defense of Minorities organisiert wurde, um die Ahwazi-Gemeinschaft und [...]

02 02 08 2021

… und solche Leute setzt man uns als Kanzlerkandidaten vor …

By |2021-08-02T23:08:50+02:0002-08-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Städte | Regionen|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wie eine Partei einen derart mittelmäßigen Menschen wie Laschet, dazu noch mit deutlich erwiesenen charakterlichen Schwächen als ihren Kanzlerkandidaten nominieren konnte, ist mir schleierhaft. Was um alles in der Welt muss man heutzutage eigentlich auf dem Kerbholz haben, um für das höchste Amt der Republik nominiert zu werden??? Dass nun [...]

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