Politik

28 28 11 2020

BlackRock und EU-Kommission im Visier der Europäischen Ombudsfrau

By |2020-11-26T22:27:09+01:0028-11-2020|EU, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die Europäische Ombudsfrau oder bzw. Europäische Bürgerbeauftragte ist eine nur wenig bekannte EU-Institution. Sie nimmt zum einen Bürgerinnenbeschwerden entgegen. Zum anderen kann sie aus eigener Initiative die EU-Institutionen und die EU-Verwaltung deren konkreten Handeln befragen und Stellungnahmen zu den entsprechenden Antworten vornehmen und veröffentlichen. Seit 2013 nimmt Emily O'Reilly diese Aufgabe wahr. Bisher hat [...]

27 27 11 2020

Die wahren Feinde der Demokratie: die sozialen Medien

By |2020-11-26T15:28:58+01:0027-11-2020|Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Medien, Politik, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wer das unappetitliche Schauspiel verfolgt, dass seit nunmehr drei Wochen den US Präsidentschaftswahlen folgte, stößt immer häufiger auf scheinbar unverständliche Vorkommnisse, die sich in den USA abspielen. Vordergründig haben wir es mit einem inzwischen völlig enthemmtem, noch amtierenden Präsidenten zu tun, dessen wahrer Charakter sich seit der Wahl inzwischen unverfälscht [...]

21 21 11 2020

Die verheerende Bilanz der US-Außenpolitik unter Trump

By |2020-11-21T11:43:27+01:0021-11-2020|EU-Außenpolitik, Politik, Special Articles|0 Comments

Von Julia Wiedemann In Diskussionen über die Präsidentschaftswahlen in den USA war zuweilen das Argument zu hören, Donald Trump hätte immerhin keinen neuen Krieg vom Zaun gebrochen. Egal ob unter republikanischer oder demokratischer Präsidentschaft, so ziemlich jeder US-Präsident hat seinem Land einen neuen Militäreinsatz beschert. Bill Clinton verantwortete den NATO-Einsatz im Kosovo, unter George [...]

17 17 11 2020

»Europäisch Sein«

By |2020-11-17T22:43:25+01:0017-11-2020|EU, Gesellschaft | Kultur, Politik, Special Articles|0 Comments

Krisen soweit das Auge blickt, mittlerweile auch in Europa. Immer mehr Menschen wenden sich von Europa ab. Obschon die drängenden Herausforderungen der Gegenwart – Klimawandel, Migrationsbewegungen, soziale Gerechtigkeit – Kooperation und Zusammenarbeit über Grenzen hinweg erfordern, sind mehr und mehr nationale Alleingänge zu beobachten, wie die aktuelle Pandemie zeigt. Daraus ergeben sich Fragen: Was [...]

13 13 11 2020

Neuanfang statt ewiger Erpressung und fauler Kompromisse

By |2020-11-13T18:09:10+01:0013-11-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Start|3 Comments

Von Frederik D. Tunnat Im realen, wirklichen Leben ist als Binsenweisheit bekannt, dass Komplikationen während einer Schwangerschaft ebenso wie während einer Geburt langfristige Auswirkungen, oft lebenslange, auf den davon betroffenen Menschen haben. Von einem Geburtsfehler par excellance müssen wir dieser Tage innerhalb der EU wieder einmal Kenntnis nehmen: zwei von 27 Mitgliedsländern, die zusammen [...]

11 11 11 2020

Vor 102 Jahren endete offiziell der 1. Weltkrieg

By |2020-11-11T15:01:06+01:0011-11-2020|Allgemein, Brüssel, Politik, Start, Von Nachbarn lernen|0 Comments

In Deutschland, dem Hauptverantwortlichen, vergessen und vielleicht auch verdrängt: Das Ende des 1. Weltkrieges am 11. November 1918. In Belgien und Frankreich ist dieses Datum nicht vergessen. Die blutigsten, grausamsten und zerstörerischten Schlachten des ersten Weltkriegs fanden in Nordfrankreich und in Belgien statt. Die Spuren sind bis heute zu sehen. Munition und auch Leichenteile [...]

10 10 11 2020

aEin neues Staatsstreich-Modell in Lateinamerika

By |2020-11-12T09:42:43+01:0010-11-2020|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute 2016 verlor die damalige linke brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff (PT – Partido dos Trabalhadores / Partei der Arbeiter) aufgrund eines fragwürdigen Amtsenthebungsverfahrens ihr Präsidentenamt. Als mitverantwortlich an der Amtsenthebung galt Rousseffs damaliger Vizepräsident Michel Temer (PMDB = Partido do Movimento Democrático Brasileiro), gegen den mittlerweile strafrechtliche Ermittlungen wegen Korruption laufen. Temer [...]

08 08 11 2020

Die Wahl 2020 in den USA als Menetekel für Deutschland und die EU

By |2020-11-08T12:47:13+01:0008-11-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Start|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Während der letzten vier Jahre gab ich mich, wie vermutlich Millionen anderer Menschen weltweit, der Illusion hin, Donald Trump als Präsident sei ein „Betriebsunfall“ US-amerikanischer Politik und westlich geprägter Demokratien. Das noch immer nicht vollständig feststehende Ergebnis der diesjährigen Präsidentschafts-, Senats-, und Kongresswahlen zeigt hingegen, dass es sich mitnichten um [...]

02 02 11 2020

Ahwazi Swedish leader Habib Asyoud kidnapped in Turkey and handed over to Iran risks death penalty

By |2020-11-02T21:23:29+01:0002-11-2020|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

By Manel Msalmi, Brussels Yesterday on  Alarabia  channel ,there was an exclusive interview on Habib Asyoud abduction,former president of ASMLA organization, a political movement which calls for the Liberation of Ahwaz and calls for human rights and justice between iranian and non-iranian citizens . According to Dr Merhadad Khansari ,an Advisor at the Iranian  [...]

29 29 10 2020

Der deutsche Michel schläft weiter

By |2020-10-31T19:13:07+01:0029-10-2020|Autoren, Brüssel, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start, Von Nachbarn lernen|0 Comments

Von Jürgen Klute In der taz vom 28. Oktober 2020 (Corona und Gewaltenteilung) hat Christian Rath die Schläfrigkeit der deutschen Parlamente im Blick auf die Corona-Politik sehr schön nach gezeichnet und kommentiert. Einerseits überrascht mich die Schläfrigkeit deutscher Parlamente nicht wirklich. Ironisch könnte man fragen, woher denn neben den vielen und oft sehr lukrativen [...]

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