Politik

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21 21 06 2018

Weltflüchtlingstag: Flucht und Migration in Zahlen

By | 2018-06-22T19:54:35+00:00 21-06-2018|Autoren, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die von der extremen Rechten befeuerte Debatte um Flüchtlinge wird in Deutschland äußerst meinungsstark geführt – und ebenso ahnungslos oder Fakten resistent. An dieser seit 2015 andauernden Debatte beteiligen sich bedauerlicherweise auch die öffentlich-rechtlichen Sender mit ihren berüchtigten Talkshows. Obgleich sie damit in Widerspruch zu [...]

20 20 06 2018

Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende

By | 2018-06-20T13:42:05+00:00 20-06-2018|Autoren, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute und Axel Troost War die hohe Zahl der Flüchtlinge, die 2015 nach Europa und damit auch nach Deutschland kamen, tatsächliche die Ursache für das Erstarken der AfD? Dafür spricht zunächst einmal die Tatsache, dass zeitgleich mit der verstärkten Ankunft von Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem Mittleren Osten die [...]

18 18 06 2018

Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad wehrt sich gegen Diskriminierung und Hausdurchsuchung

By | 2018-06-18T22:36:15+00:00 18-06-2018|Featured Article, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Am 13. Juni 2018 wurde das Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad in der Residenzstraße in Berlin von der Polizei durchsucht. Nach Angaben des Kurdischen Informationszentrums erfolgte die polizeiliche Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss. Daher sieht Civaka Azad diese Hausdurchsuchung als rechtswidrig an und hat mittlerweile juristische Schritte dagegen eingeleitet. In einer Pressemeldung vom 18. Juni [...]

03 03 06 2018

Konferenz des Europäischen Parlaments fordert Türkei zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlung mit der PKK auf

By | 2018-06-04T10:09:07+00:00 03-06-2018|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 24. Mai 2018 wurde im Rahmen einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal vom 15./16. März 2018 in Paris bekannt gegeben. Verantwortet und durchgeführt wurde die Konferenz von drei Fraktionen im Europäischen Parlament: Greens/EFA (Grüne/Freie Europäische Allianz), GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grün-Linke) und [...]

01 01 06 2018

Die erste Hürde ist genommen: Das European Balcony Project geht in die nächste Runde

By | 2018-06-01T22:18:08+00:00 01-06-2018|EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Interviews, Politik, Start|0 Comments

Interview mit Verena Humer, der Projektleiterin des European Balcony Projects Europa.blog: Frau Humer, zur Finanzierung des European Balcony Project haben Sie ein Crowdfunding-Projekt gestartet gehabt. Vor ein paar Tagen endete das Crowdfunding-Projekt. Haben Sie das gesetzte Ziel dieses Projektes erreichen können? Verena Humer: Wir haben auf der Plattform „wemakeit“ unser [...]

29 29 05 2018

Macron’s visit to Russia: Towards resolving Syria Crisis according to Khatab

By | 2018-05-30T23:36:00+00:00 29-05-2018|Autoren, EU, Featured Article, Manel Mselmi, Politik, Start|0 Comments

By Manel Mselmi, Paris French president Emmanuel Macron 's visit To Russia aims to put in place new initiatives concerning the Iran deal, Syria and Ukraine despite the fact that there are so many conflicts between Moscow and the west. Syria crisis is one of the main hot topics that [...]

22 22 05 2018

Stefan Löfven – You not only betray Seyfo (genocide) victims but also Swedish democracy!

By | 2018-05-23T09:48:33+00:00 22-05-2018|Menschenrechte, Politik, Special Articles, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

By Metin Rhawi It has now passed 3 weeks since Prime Minister Stefan Löfven visited Södertälje for labor day celebration. Swedish public service channel, Svt-Södertälje, asked him an important issue affecting approximately 1/3 of Södertälje's population and at the same time close to 2% of Sweden's population. The question was [...]

20 20 05 2018

EU-Kommission hat Bürgerbefragung zur Atemluftqualität gestartet

By | 2018-06-04T10:13:41+00:00 20-05-2018|EU, Featured Article, Politik, Start, Umwelt|0 Comments

Vom 08. Mai bis zum  31. Juli 2018 können Bürgerinnen und Bürger der EU an einer Online-Befragung der Europäischen Kommission zum Thema Verbesserung der Qualität der Atemluft teilnehmen. Ohne Luft zum Atmen sterben Menschen und Tiere nach wenigen Momenten. Luft ist also absolut lebensnotwendig. Schlechte, verschmutzte Atemluft führt [...]

18 18 05 2018

Estlands Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid im Interview

By | 2018-05-18T19:56:36+00:00 18-05-2018|EU, Featured Article, Interviews, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Kersti Kaljulaid ist seit Herbst 2016 Staatspräsidentin der Republik Estland. Zuvor war die 48-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin mehr als zwölf Jahre lang Mitglied des Europäischen Rechnungshofes mit Sitz in Luxemburg. Kaljulaid ist die erste Frau im Amt der Staatspräsidentin seit Gründung der Republik Estland im Jahr 1918. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der [...]

16 16 05 2018

10 gute Gründe für die DSGVO der EU

By | 2018-05-20T15:10:16+00:00 16-05-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Zum 25. Mai 2018 tritt die DSGVO – die Datenschutzgrundverordnung – der EU in Kraft. Das sorgt derzeit für etliche teils aufgeregte Debatten. Dabei wurde die Verordnung bereits am 27. April 2016 vom Europäischen Parlament angenommen. Es gab also ziemlich genau 2 Jahre Zeit zur Vorbereitung. Sicher, die Verordnung enthält einige Anforderungen. [...]

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  1. “Die Schlacht um die Nordsee”

    April 21 - August 26
  2. Anton Corbijn, 1-2-3-4

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Aktuelles aus Europa

Sprache kann entmenschlichen, das schrieb schon Victor Klemperer in „LTI“. Unsere Kolumne beschreibt, wie der einstige Trick der Nazis heute Einzug ins politische Tagesgeschäft hält.
Migration: Die Kameras sind weg, die Not dauert an. Daniel Trilling dekonstruiert die Vorstellungen, die Politik und öffentliche Meinung noch immer bestimmen.
Politiker versprechen, die Fluchtursachen in den armen Ländern zu bekämpfen. Gleichzeitig versucht die EU, in Afrika ein verheerendes Freihandelsabkommen durchzusetzen.
Deutschland hat jahrelang nicht genug gegen die zu hohe Nitratbelastung in seinen Gewässern unternommen, urteilt der Europäische Gerichtshof (EuGH).
Es besteht ein breiter Konsens darüber, dass das EU-Asylsystem – auch Dublin-Verordnung genannt – radikal geändert werden muss. Fast drei Jahre nach dem Höhepunkt der humanitären Krise in Mittel- und Nordwesteuropa stecken Tausende von Menschen, die vor Missbrauch und Verfolgung flohen, noch immer in schmutzigen Lagern auf griechischen Inseln fest, ertrinken auf See oder verhungern und verdursten in den Wüsten Nordafrikas.
Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
Der EU-Gipfel steht vor der Tür. Viele wichtige, aber auch kontroverse Themen stehen auf der Agenda – von der Verteidigungsunion über die Asylpolitik und die globalen Handelskonflikte bis zu den Euro-Reformen. EURACTIV sprach mit Michael Georg Link.
EU-Vertreter: Verlängerung der Kredite und Cash-Polster beschlossen – Athen verlässt letztes Hilfsprogramm am 20. August.
Die Staats- und Regierungschefs der EU bräuchten in der Migrationsfrage eine paradoxe Intervention.
Ein EU-Minigipfel wurde zum "Beratungsgespräch" abgestuft. Italien will keine Asylwerber mehr zurücknehmen. Donald Tusk warnt vor dem Zerfall der EU.

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Gesehen in Saint Josse ten Noode

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Hans Niehus: Troika

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