Politik

08 08 12 2019

Zukunftskonferenzen für Europa – Können sie die Probleme der EU wirklich lösen?

By |2019-12-08T09:52:22+01:0008-12-2019|Autoren, EU, EU Zukunftskonferenzen, Europawahlen, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Am 16. Juli 2019 stellte EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen – zu der Zeit noch als Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft – ihre politischen Prioritäten dem Europäischen Parlament in Straßburg vor. Als letzten ihrer insgesamt sechs Schwerpunkte stellte sie neuen Schwung für die Demokratie in Europa [...]

24 24 11 2019

‘dePrivacy’: Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten wollen keinen wirksamen Datenschutz

By |2019-11-26T21:03:03+01:0024-11-2019|Autoren, Digitalisierung, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die Aufregung um die DSGVO – die Datenschutzgrundverordnung der EU – und die EU-Urheberrechts-Richtlinie ist sicher vielen noch in guter Erinnerung. Während die DSGVO den Bürger*innen ein deutliches Plus an Schutz vor dem ungezügelten Datenhunger vieler IT-Unternehmen gebracht hat, ist die Urheberrechtsreform bis heute umstritten. [...]

19 19 11 2019

Das Versagen von Regierung und EU in Litauens Lebensmittelsektor

By |2019-11-19T00:14:03+01:0019-11-2019|Autoren, EU, Featured Article, Frederik D.Tunnat, Politik, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Frederik D. Tunnat Als der deutsche Lebensmittel-Discounter Lidl vor drei Jahren zum zweiten Mal den Sprung auf den litauischen Markt wagte, war ich hoffnungsfroh. Ich ging davon aus, dass Lidl die Lebensmittel-Filialbranche Litauens gehörig durcheinander wirbeln; Druck auf die Preise und das Angebot der Konkurrenz (Iki, Maxima, [...]

31 31 10 2019

Städte für Europa | live dabei am 8. November 2019

By |2019-11-10T13:51:00+01:0031-10-2019|EU, Gesellschaft | Kultur, Live-Blog, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Live dabei ... ab ca. 11:00 h Die Stiftung Zukunft Berlin lädt für den 8. November 2019 zu einem öffentlichen Kooperationstreffen "Städte für Europa" ein. Die Konferenz beginnt um 9:00 Uhr und endet um 16:30 Uhr. Tagungsort [...]

30 30 10 2019

Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)

By |2019-10-30T23:45:52+01:0030-10-2019|Autoren, Featured Article, Interviews, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Antisemitismus ist auch Jahrzehnte nach dem Genozid der deutschen Nationalsozialisten an den Juden ein brennendes Thema. Und zwar keineswegs nur in Deutschland. Seit längerem gibt es Debatten um die britische Labour-Party und ihrem Verhältnis zum Antisemitismus. Die BDS-Boykott-Bewegung führt ebenfalls zu heftigen Debatten darüber, ob diese Bewegung als antisemitisch einzustufen ist oder [...]

27 27 10 2019

Die Wahl der EU-Kommission – ein undemokratisches Mysterium?

By |2019-11-06T21:01:42+01:0027-10-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Jean-Claude Juncker, der Noch-EU-Kommissionspräsident, ist bereits auf Abschiedstour. Für den kommenden Freitag, den 1. November 2019, war geplant, dass Ursula von der Leyen mit der neuen Kommission die Arbeit aufnimmt. Doch der Start der neuen Kommission wird wohl noch bis zum 1. Dezember verzögern. Eine [...]

15 15 10 2019

Hauptpunkte der Vereinbarung zwischen dem SDF und der syrischen Regierung

By |2019-10-15T08:40:50+02:0015-10-2019|EU-Außenpolitik, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Der in London lebende Journalist und Syrienspezialist Danny Makki hat über seinen Twitter-Kanal die Kernbestandteile des Abkommens zwischen den Syrischen Demokratischen Streitkräften (SDF) und der syrischen Regierung veröffentlicht.

13 13 10 2019

Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen türkischen Angriff auf Rojava

By |2019-10-15T23:46:33+02:0013-10-2019|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Foto-Galerien, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Am 12. Oktober 2019 fanden in mehreren europäischen Städten Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen türkischen Angriff auf Rojava statt. Hier ein Foto-Bericht von der Demo in Paris.

30 30 09 2019

Die Vergangenheit Europas korrekt erinnern!

By |2019-10-05T09:44:30+02:0030-09-2019|Dokumente, EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start, Straßburg|0 Comments

Anlässlich des Gedenkens an den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges am 1. September 1939, dem Tag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen, verabschiedete das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 die Resolution „Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas“. 535 Abgeordnete stimmten der [...]

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EU-Pilot aktuell

  • Verkehr muss klimafreundlicher werden, das zeigt auch ein Papier des UBA. Die unangenehme Wahrheit aussprechen möchte in der Politik kaum jemand.
  • Wer die deutsche Presse liest, könnte meinen, dass in der SPD ein massiver Linksruck stattgefunden hat – und dass dies auch die EU-Partner nervös macht. Dabei haben Esken und Walter-Borjan in einigen Punkten durchaus Recht, jedenfalls aus europäischer Sicht.
  • Die Zukunft des Klimawandels hat bereits begonnen. In Kapstadt wird das Wasser knapp, die Niederlande lernen schwimmen, und in Miami Beach floriert der Immobilienmarkt. Wie organisieren sich die Gesellschaften neu, wenn die Umwelt sich verändert?
  • Laut Oxfam zwingt der Klimawandel jedes Jahr 20 Millionen Menschen zur Flucht. Entwicklungsländer und NGO fordern einen Klimafonds.
  • Fossile Großkonzerne wie Exxon wussten früh über den Klimawandel Bescheid - doch die Öffentlichkeit führten sie jahrzehntelang in die Irre.
  • Forscher warnen: Das Klima ist sensibler als gedacht. „Kipppunkte“ im Erdsystem sind im Eis und am Amazonas möglicherweise schon erreicht.
  • Das EU-Parlament hat eine Woche vor der Weltklimakonferenz den „Klimanotstand“ für die Europäische Union ausgerufen. Eine deutliche Mehrheit der EU-Abgeordneten stimmte am Donnerstag, 28. November, in Straßburg angesichts der dramatischen Folgen des Klimawandels für die Ausrufung des „Umwelt- und Klimanotstands“.
  • Im Vergleich zu China und den USA hinkt die Europäische Union bei „grünen“ Investitionen weiterhin hinterher, warnte die Europäische Investitionsbank am Dienstag. Die Kreditinstitution teilte mit, die Finanzierungen müssten um ein Drittel erhöht werden, um bis 2050 das Ziel von Netto-Null-Emissionen zu erreichen.
  • Die Zentralbank sollte nur „grüne“ Anleihen kaufen. Das schlagen fast 60 Institutionen vor. Und tatsächlich erwägt Christine Lagarde solch eine Strategie.
  • Der Beschluss hat vor allem symbolischen Charakter: Das Europaparlament in Straßburg hat mehrheitlich eine Resolution über den "Klimanotstand" verabschiedet.

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