MEPs Corner

“MEPs Corner” ist die Rubrik, in der Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Positionen und Standpunkte zu aktuellen europapolitischen Themen darstellen und erklären.

18 18 03 2020

Das Corona-Virus: Was die EU tut und was fehlt

By |2020-03-18T14:27:55+01:0018-03-2020|EU, Featured Article, Medien, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Pandemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements. Europa.blog veröffentlicht hier die vollständige Stellungnahme der Piraten im Europäischen Parlament. [...]

31 31 01 2020

Brexit: Der Abschied

By |2020-02-03T18:56:06+01:0031-01-2020|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Der Brexit betrifft die auch die Fraktionen des Europäischen Parlaments. Zur linken Fraktion im EP – der GUE/NGL – gehörten seit 2004 auch Abgeordnete der Nordirischen Partei Sinn Féin. Seit 2012 vertrat Martina Anderson ihre Partei im EP. Mit dem Brexit muss sie und ihre Partei nun das EP verlassen. Am 28. Januar 2020 [...]

25 25 01 2020

„Bienenschutz“ – Europaabgeordneter Pascal Arimont im Gespräch mit Vesna Caminades

By |2020-01-25T20:03:05+01:0025-01-2020|Autoren, EU, I wanna know ..., Interviews, MEPs Corner, Special Articles, Standpunkte, Start, Tierschutz, Umwelt, Vesna Caminades|0 Comments

Der ostbelgische Europaabgeordnete Pascal Arimont im Gespräch mit Vesna Caminades über den Schutz und die Bedeutung von Bienen.

29 29 07 2019

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro vergiftet „sein“ Volk und den Rest der Welt dazu

By |2019-08-05T09:48:59+02:0029-07-2019|EU, EU-Handelspolitik, Featured Article, MEPs Corner, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Das Mercosur-Mitgliedsland Brasilien hat seit dem Amtsantritt des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro über 300 Pestizide erlaubt, die teils in der EU verboten sind. Was bedeutet das für das EU-Handelsabkommen mit den Mercosur-Ländern?

23 23 06 2019

Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen

By |2019-06-24T08:17:52+02:0023-06-2019|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start|0 Comments

Die Forderung nach einer humanen Reform der EU-Flüchtlingspolitik steht schon lange auf der Agenda des Europäischen Parlaments. Der Weltflüchtlingstag 2019 (20. Juni) ist ein angemessener Zeitpunkt, daran zu erinnern. Bereits am 23. Oktober 2013 – gerade einmal drei Wochen nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor Lampedusa, bei dem 360 Menschen ertranken und [...]

24 24 05 2019

Im Sog der Krise

By |2019-05-26T14:20:46+02:0024-05-2019|EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, MEPs Corner, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Die Führungsebene der Europäische Union ist dabei, sich im US-amerikanischen Duell mit China an der Seite von Donald Trump hineinziehen zu lassen. Ein Beitrag von Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, Die Linke Standpunkt von Helmut Scholz Chinas Präsident Xi Jinping besuchte gerade die Provinz Jiangxi. An dem [...]

19 19 05 2019

Vertrauen(sarbeitszeit) ist gut – Kontrolle ist besser!

By |2019-12-28T22:22:16+01:0019-05-2019|Autoren, EU, Featured Article, Luxemburg, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Thomas Händel, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 14. Mai 2019 hat der EuGH in Luxemburg entschieden, dass Arbeitgeber grundsätzlich die Arbeitzeiten von Arbeitnehmern erfassen und dokumentieren müssen (Rechtssache C‑55/18). Thomas Händel (Die Linke | GUE/NGL), seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit 2014 Vorsitzender des Ausschusses Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), kommentiert im folgenden das EuGH-Urteil zur [...]

12 12 05 2019

EU Gipfel von Sibiu bestimmt EU Strategie 2019 – 2024

By |2019-05-12T21:13:43+02:0012-05-2019|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Auf dem Gipfeltreffen im rumänischen Sibiu haben die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Mitgliedstaaten eine "Agenda der EU Führungsspitzen" und darin die Strategie für die Zukunft der Europäischen Union in den nächsten 5 Jahren akzeptiert. Gleichzeitig verpflichteten sie sich in der "Erklärung von Sibiu" noch einmal dem Aufbau und Erhalt eines gemeinsamen [...]

13 13 04 2019

EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

By |2019-04-15T21:37:35+02:0013-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]

28 28 03 2019

Licht und Schatten bei der Abstimmung zum Strombinnenmarkt (Energieunion)

By |2019-03-28T18:38:53+01:0028-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 26.03.2019 stimmte das Europäische Parlament in Straßburg über den Strombinnenmarkt ab. Das Parlament nahm die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Das Gesetzespaket besteht aus zwei Teilen: einer Richtlinie und einer Verordnung. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit [...]

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