MEPs Corner

“MEPs Corner” ist die Rubrik, in der Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Positionen und Standpunkte zu aktuellen europapolitischen Themen darstellen und erklären.

05 05 10 2018

Woher kommt die Kraftwerkskohle nach dem Ende des Ruhrbergbaus?

By |2018-10-05T22:40:20+00:0005-10-2018|Autoren, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, MEPs Corner, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Ende 2018 endet die Steinkohleförderung im Ruhrgebiet. Das Ende der Kohleförderung trifft aus klimapolitischen Gründen auf große Zustimmung. Das ist nachvollziehbar, denn ohne einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung sind die erforderlichen und politisch ausgehandelten Vorgaben zur Reduzierung der CO2-Emmissionen nicht erreichbar. Allerdings bedeutet das Ende der Kohleförderung im Ruhrgebiet nicht den [...]

03 03 10 2018

Einhaltung von Menschenrechten in Unternehmen global zur Pflicht machen

By |2018-10-04T22:06:29+00:0003-10-2018|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Kürzlich berichtete Europa.blog über die Bemühungen der Bundesregierung, die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen auf UN-Ebene zu blockieren (Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert). Am 2. Oktober 2018 stand das UN-Abkommen über verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternehmen (Binding Treaty der Vereinten Nationen) auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments während seiner [...]

27 27 09 2018

Manifest für Nachhaltigkeit in Europa

By |2018-10-03T22:50:57+00:0027-09-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Am 25. September 2018 haben etliche zivilgesellschaftliche Organisationen das "Manifest für Nachhaltigkeit in Europa" (Manifesto for a Sustainable Europe for its Citizens) veröffentlicht. Anlässlich der anstehenden Europawahlen im Mai 2019 benennt das Manifest 12, von denen die Unterzeichnenden erwarten, dass das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat sie in [...]

21 21 09 2018

Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

By |2018-10-05T08:59:36+00:0021-09-2018|Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|6 Comments

Die Debatte um die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine angeschobene Bewegung #aufstehen hat auch in Medien der Nachbarländer Resonanz gefunden. In Frankreich haben so gut wie alle Zeitungen darüber berichtet. Auch die umstrittene Haltung von Sahra Wagenknecht zu Migranten war Gegenstand der Berichterstattungen. Der französische Politiker und Publizist Francis Wurtz hat [...]

26 26 07 2018

Handelsgespräche zwischen Juncker und Trump: Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung

By |2018-07-27T19:29:13+00:0026-07-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Der LINKE-Europapolitiker Helmut Scholz sieht die Ergebnisses des Gesprächs zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump kritisch. Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, so der handelspolitische Sprecher der [...]

05 05 07 2018

Sven Giegold: EU-Wahlrechtsreform durchgesetzt – für die Wähler ist mehr verloren als gewonnen

By |2018-07-05T00:34:47+00:0005-07-2018|Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Am 4. Juli 2018 hat das Europaparlament in Straßburg knapp mit der nötigen absoluten Mehrheit den Ratsvorschlag für eine Reform des europäischen Wahlrechts bestätigt und damit eine Prozenthürde bei Europawahlen eingeführt. Eine Hürde von 2 bis 5 Prozent ist “bis spätestens 2024” für Wahlkreise von mehr als 35 Sitzen einzuführen. Eine Einführung schon [...]

26 26 06 2018

Cornelia Ernst: Dublin-Verordnung muss durch ein humanes EU-Asylsystem ersetzt werden

By |2018-06-28T07:37:14+00:0026-06-2018|Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Es besteht ein breiter Konsens darüber, dass das EU-Asylsystem – auch Dublin-Verordnung genannt – radikal geändert werden muss. Fast drei Jahre nach dem Höhepunkt der humanitären Krise in Mittel- und Nordwesteuropa stecken Tausende von Menschen, die vor Missbrauch und Verfolgung flohen, noch immer in schmutzigen Lagern auf griechischen Inseln fest, ertrinken auf See [...]

19 19 06 2018

Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt: Rechtsbruch im Heimatministerium

By |2018-06-19T22:30:19+00:0019-06-2018|EU, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start|0 Comments

Die Zahl der der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge hat sich nach einem einmaligen Höhepunkt im Jahr 2015 wieder auf dem Niveau eingependelt, dass vor 2015 üblich war: 2014: 238.676 Flüchtlinge; 2015: 1.091.894 Flüchtlinge; 2016: 321.361 Flüchtlinge; 2017: 186.644 Flüchtlinge; 2018 (Januar – April): 54.790 Flüchtlinge. (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/663735/umfrage/jaehrlich-neu-registrierte-fluechtlinge-in-deutschland/) Selbst wenn diese Zahlen im [...]

02 02 05 2018

Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU: Chance vergeben

By |2018-05-03T00:02:24+00:0002-05-2018|Brüssel, EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am heutigen 2. Mai 2018 stellt EU-Haushaltskommssiar Günter Öttinger den Kommissionsvorschlag des Mittelfristigen Finanzrahmenplan der EU vor. Der Rahmenplan gilt für die Jahre 2021 bis 2027.Martina Michels, Europaabgeordnete und regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament hat zu dem Vorschlag der EU-Kommission Stellung genommen. Ihr Position wird im folgenden dokumentiert wird. [...]

06 06 04 2018

TTIP und CETA: Die ISDS-Klausel soll durch einen multilateralen Investitionsgerichtshof ersetzt werden (DE | FR)

By |2018-04-06T00:00:26+00:0006-04-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Das am heftigsten umstrittene Kapitel der EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA war bzw. ist das ISDS, das Investor-state dispute settlement (deutsch: Investor-Staat-Streitbeilegung). Die massiven Proteste gegen die beiden Freihandelsabkommen haben diese Abkommen zwar nicht stoppen können (TTIP wurde von Trump auf Eis gelegt), aber dennoch haben sie Wirkung gezeigt, am deutlichsten bisher im Bereich [...]

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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