MEPs Corner

“MEPs Corner” ist die Rubrik, in der Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Positionen und Standpunkte zu aktuellen europapolitischen Themen darstellen und erklären.

04 04 12 2018

Peter Liese (MdEP) im Interview mit Powershoot-TV über europäische Umweltpolitik

By |2018-12-04T21:22:32+00:0004-12-2018|Autoren, EU, Featured Article, MEPs Corner, Powershoots TV, Start, Umwelt, Videos|0 Comments

Passend zur UN-Klimakonferenz vom 02. -07. Dezember 2018 in Kattowitz hat Powershoot-TV “Positive Energy in Europe” ein Video-Interview mit Peter Liese veröffentlicht, dem Koordinator der EPP-Fraktion im Europäischen Parlament für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Der aus Nordrhein-Westfalen kommende CDU-Politiker erläutert in dem Interview mit Alexander Louvet sein Verständnis von [...]

03 03 11 2018

EU-Banken-Stresstest: Deutsche Banken haben zu wenig Eigenkapital

By |2018-11-03T11:56:14+00:0003-11-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) hat jüngst die Ergebnisse des diesjährigen Banken-Stresstests veröffentlicht. Insgesamt 25 der 48 Banken verlieren so viel Eigenkapital, dass sie keine Dividenden mehr zahlen können. Von den 8 getesteten deutschen Banken liegen 6 unter dieser kritischen Schwelle. Die Landesbank Baden-Württemberg hat diese Schwelle um Haaresbreite überschritten. Nur die Förderbank [...]

02 02 11 2018

EU bank stress test: German banks have too little equity capital

By |2018-11-03T11:59:10+00:0002-11-2018|EU, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

The European Banking Authority (EBA) has just published the results of this year's bank stress test. A total of 25 of the 48 banks are losing so much equity that they are unable to pay any more dividends. Of the 8 German banks tested, 6 are below this critical threshold. Landesbank Baden-Württemberg [...]

05 05 10 2018

Woher kommt die Kraftwerkskohle nach dem Ende des Ruhrbergbaus?

By |2018-10-05T22:40:20+00:0005-10-2018|Autoren, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, MEPs Corner, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Ende 2018 endet die Steinkohleförderung im Ruhrgebiet. Das Ende der Kohleförderung trifft aus klimapolitischen Gründen auf große Zustimmung. Das ist nachvollziehbar, denn ohne einen schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung sind die erforderlichen und politisch ausgehandelten Vorgaben zur Reduzierung der CO2-Emmissionen nicht erreichbar. Allerdings bedeutet das Ende der Kohleförderung im Ruhrgebiet nicht den [...]

03 03 10 2018

Einhaltung von Menschenrechten in Unternehmen global zur Pflicht machen

By |2018-10-04T22:06:29+00:0003-10-2018|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Kürzlich berichtete Europa.blog über die Bemühungen der Bundesregierung, die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen auf UN-Ebene zu blockieren (Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert). Am 2. Oktober 2018 stand das UN-Abkommen über verbindliche Menschenrechtsnormen für Unternehmen (Binding Treaty der Vereinten Nationen) auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments während seiner [...]

27 27 09 2018

Manifest für Nachhaltigkeit in Europa

By |2018-10-03T22:50:57+00:0027-09-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Am 25. September 2018 haben etliche zivilgesellschaftliche Organisationen das "Manifest für Nachhaltigkeit in Europa" (Manifesto for a Sustainable Europe for its Citizens) veröffentlicht. Anlässlich der anstehenden Europawahlen im Mai 2019 benennt das Manifest 12, von denen die Unterzeichnenden erwarten, dass das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat sie in [...]

21 21 09 2018

Sahra Wagenknecht spielt mit dem Feuer!

By |2018-10-05T08:59:36+00:0021-09-2018|Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|7 Comments

Die Debatte um die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine angeschobene Bewegung #aufstehen hat auch in Medien der Nachbarländer Resonanz gefunden. In Frankreich haben so gut wie alle Zeitungen darüber berichtet. Auch die umstrittene Haltung von Sahra Wagenknecht zu Migranten war Gegenstand der Berichterstattungen. Der französische Politiker und Publizist Francis Wurtz hat [...]

26 26 07 2018

Handelsgespräche zwischen Juncker und Trump: Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung

By |2018-07-27T19:29:13+00:0026-07-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Der LINKE-Europapolitiker Helmut Scholz sieht die Ergebnisses des Gesprächs zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump kritisch. Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, so der handelspolitische Sprecher der [...]

05 05 07 2018

Sven Giegold: EU-Wahlrechtsreform durchgesetzt – für die Wähler ist mehr verloren als gewonnen

By |2018-07-05T00:34:47+00:0005-07-2018|Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Am 4. Juli 2018 hat das Europaparlament in Straßburg knapp mit der nötigen absoluten Mehrheit den Ratsvorschlag für eine Reform des europäischen Wahlrechts bestätigt und damit eine Prozenthürde bei Europawahlen eingeführt. Eine Hürde von 2 bis 5 Prozent ist “bis spätestens 2024” für Wahlkreise von mehr als 35 Sitzen einzuführen. Eine Einführung schon [...]

26 26 06 2018

Cornelia Ernst: Dublin-Verordnung muss durch ein humanes EU-Asylsystem ersetzt werden

By |2018-06-28T07:37:14+00:0026-06-2018|Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Es besteht ein breiter Konsens darüber, dass das EU-Asylsystem – auch Dublin-Verordnung genannt – radikal geändert werden muss. Fast drei Jahre nach dem Höhepunkt der humanitären Krise in Mittel- und Nordwesteuropa stecken Tausende von Menschen, die vor Missbrauch und Verfolgung flohen, noch immer in schmutzigen Lagern auf griechischen Inseln fest, ertrinken auf See [...]

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