“MEPs Corner” ist die Rubrik, in der Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Positionen und Standpunkte zu aktuellen europapolitischen Themen darstellen und erklären.

27 27 03 2021

Beginnt am 9. Mai 2021 ein europäischer Frühling?

By |2021-04-04T11:26:31+02:0027-03-2021|Allgemein, Autoren, EU, EU-Zukunftskonferenz, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik|0 Comments

  Bereits am Europa-Tag 2020, also am 9. Mai, sollte die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union (#CoFoE) starten. Doch die Corona-Pandemie kam dazwischen und der Konferenzstart wurde zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Mittlerweile steht der neue Starttermin fest: der Europatag 2021. In dieser Podcastfolge spricht der linke Europaabgeordnete Helmut Scholz über die geplante Arbeitsweise [...]

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23 23 03 2021

EU-Corona-Hilfen für Kommunen?

By |2021-03-26T21:58:49+01:0023-03-2021|Allgemein, Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Städte | Regionen, Start, Von Nachbarn lernen, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Die Organisation der Impfstrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durch die Europäische Union steht seit einiger Zeit stark in der Kritik. Zwar ist die Impfstrategie ein zentrales Instrument der Corona-Bekämpfung. Nicht weniger wichtig ist allerdings die Frage, wie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie politisch bearbeitet werden und was das für öffentliche Haushalte und da [...]

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10 10 09 2020

Welchen Stellenwert haben Tiere in der EU? – Ein Interview mit der Europaabgeordneten Tilly Metz

By |2020-09-16T08:50:33+02:0010-09-2020|Autoren, EU, Featured Article, I wanna know ..., Interviews, MEPs Corner, Start, Tierschutz, Vesna Caminades|0 Comments

Interview von Vesna Caminades Frau Abgeordnete Metz, Sie haben in verschiedenen Ausschüssen des Europäischen Parlamentes Erfahrung gesammelt so unter anderem in den Bereichen Industrie und Forschung, öffentliche Gesundheit und Landwirtschaft, wobei auch immer ein beträchtlicher Zusammenhang zum Thema Tierwohl besteht. Welchen Stellenwert haben Tiere auf EU-Rechtsebene? Die europäischen Verträge, die rechtliche Basis der Union, [...]

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17 17 07 2020

FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen

By |2020-07-18T11:20:45+02:0017-07-2020|EU, EU erklärt, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Seit 2011 arbeitet die Europäische Union an der Einführung einer EU weiten und einheitlichen Finanztransaktionssteuer (FTT = Financial Transaction Tax). Das Europäische Parlament hat sich mehrfach für eine solche Steuer ausgesprochen. Die Kommission hat dazu wiederholt Vorschläge gemacht. Geblockt wird das Vorhaben vom Europäischen Rat, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Bis heute [...]

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09 09 07 2020

#EU2020DE: Stoppen Sie EU-Mercosur!

By |2020-07-09T13:39:32+02:0009-07-2020|EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Der ehemalige heute in Brasilien lebende Europaabgeordnete Wolfgang Kreisl-Dörfler berichtet seit längerem auf seiner Facebook-Seite über die katastrophalen sozialen und ökologischen Entwicklungen in Brasilien unter Präsident Jair Bolsonaro und fordert vehement ein, dass die EU die Verhandlungen über das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen angesichts dieser Entwicklungen stoppt. Gerhard Dilger, der frühere Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in [...]

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20 20 06 2020

Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht

By |2020-06-20T19:07:16+02:0020-06-2020|EU, EU-Handelspolitik, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

In letzter Zeit hat die Zahl der Berichte in deutschsprachigen Medien über die verheerende Politik der amtierenden brasilianischen Regierung und insbesondere des brasilianischen Präsident Jair Bolsonaro erfreulicherweise deutlich zugenommen (siehe die Artikelauswahl und diesem Beitrag). Erfreulich ist das deshalb, weil langsam die Natur zerstörende und Menschen verachtende Politik Bolsonaros ins öffentliche Bewusstsein rückt. Auch [...]

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09 09 06 2020

Im Europa:Podcast mahnt der linke Europapolitiker Francis Wurtz eine neue zukunftsfähige Version für die EU an

By |2020-06-15T09:57:43+02:0009-06-2020|Autoren, EU, EU-Außenpolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Dass es die Europäische Union gibt, hat sehr viel mit der Konfliktgeschichte zwischen Deutschland und Frankreich zu tun. Im Rahmen der EU und ihrer Vorläuferorganisationen hat sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern grundlegend zum besseren verändert. In den letzten Jahren ist das Verhältnis zwischen den Regierungen beider Länder jedoch etwas abgekühlt – [...]

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31 31 05 2020

Von Erwartungen und Enttäuschungen – Gabi Zimmer im Gespräch mit dem Europa:Podcast über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

By |2020-05-31T18:54:09+02:0031-05-2020|Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Gabriele Zimmer war von 2004 bis 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und von 2012 bis 2019 Präsidentin der GUE/NGL, der linken Fraktion im Europäischen Parlament. Zunächst, so Gabriele Zimmer im Gespräch mit Europa:Podcast, habe sie lernen müssen, ihre Perspektive zu wechseln, von einer deutschen zu einer europäischen – also [...]

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28 28 05 2020

Podcast: “Das Heilmittel heißt Solidarität”

By |2020-05-28T22:30:11+02:0028-05-2020|EU, Europa:Podcast, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Start|0 Comments

Das Europäische Parlament war bisher in der Coronakrise kaum wahrnehmbar. Jedenfalls nicht in den deutschsprachigen Medien. Gleichwohl setzen sich die Fraktionen des Europäischen Parlaments intensiv mit der Krise und ihren sozialen und ökonomischen Folgen auseinander. Vor wenigen Tagen hat die GUE/NGL, die linke Fraktion im Europaparlament, eine umfassende Erklärung dazu in mehreren [...]

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07 07 05 2020

EZB und EuGH unter Beschuss aus Karlsruhe

By |2020-05-19T18:05:09+02:0007-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute Neben dem Grundgesetz gibt es in der Bundesrepublik noch die Verfassungen der Bundesländer. Einige Bundesländer haben auch eigene Landesverfassungsgerichte, die über die Einhaltung der jeweiligen Landesverfassung wachen. Kommt es zu Widersprüchen zwischen Landesverfassungen und Grundgesetz, gibt es eine klare Regelung: Bundesrecht bricht Landesrecht. Deshalb konnte in der hessischen Landesverfassung von 1946 [...]

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