Menschenrechte

30 30 10 2019

Gutachten zur „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA)

By |2019-10-30T23:45:52+01:0030-10-2019|Autoren, Featured Article, Interviews, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Antisemitismus ist auch Jahrzehnte nach dem Genozid der deutschen Nationalsozialisten an den Juden ein brennendes Thema. Und zwar keineswegs nur in Deutschland. Seit längerem gibt es Debatten um die britische Labour-Party und ihrem Verhältnis zum Antisemitismus. Die BDS-Boykott-Bewegung führt ebenfalls zu heftigen Debatten darüber, ob diese Bewegung als antisemitisch einzustufen ist oder [...]

19 19 09 2019

Europäisches Parlament kritisiert Inhaftierung gewählter Bürgermeister in der Türkei scharf

By |2019-09-20T22:19:57+02:0019-09-2019|Dokumente, EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. (Bericht und Dokumentation)

13 13 09 2019

EU-Asylpolitik: Humanität über Bord

By |2019-09-14T13:19:02+02:0013-09-2019|EU, Featured Article, Menschenrechte, Standpunkte, Start|0 Comments

Auf Einladung der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) trafen sich Seenotrettungs-Organisationen zu einem Vernetzungstreffen in Brüssel Schon mehr als eine Legislaturperiode, die im Europäischen Parlament fünf Jahr umfasst, schiebt der EU-Rat eine Klärung der Frage, wie eine den Menschenrechten entsprechende Asyl- und Migrationspolitik auszusehen hat, vor sich her. Während dieser [...]

23 23 06 2019

Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen

By |2019-06-24T08:17:52+02:0023-06-2019|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start|0 Comments

Die Forderung nach einer humanen Reform der EU-Flüchtlingspolitik steht schon lange auf der Agenda des Europäischen Parlaments. Der Weltflüchtlingstag 2019 (20. Juni) ist ein angemessener Zeitpunkt, daran zu erinnern. Bereits am 23. Oktober 2013 – gerade einmal drei Wochen nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor Lampedusa, bei dem 360 Menschen ertranken und [...]

01 01 06 2019

Aus Deutschland abgeschobener Tschetschene zu 17 Jahren verurteilt

By |2019-09-15T10:01:32+02:0001-06-2019|Autoren, Bernhard Clasen, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Start|2 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde der am 14. Februar 2018(*) trotz gerichtlichem Auslieferungsverbot von Hannover nach Russland abgeschobene Tschetschene Schamil Soltamuradow am 10. April 2019 von einem russischen Militärgericht in Rostow zu einer Haftstrafe von 17 Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen [...]

03 03 05 2019

3. Mai: Internationaler Tag der Pressefreiheit

By |2019-05-04T13:33:42+02:0003-05-2019|Autoren, Featured Article, Human Rights, Journalismus, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute (Upgedatet am 04.05.2019) Ohne Pressefreiheit funktioniert keine Demokratie. Gleichwohl ist Pressefreiheit ein empfindliches und stets bedrohtes demokratisches Rechtsgut. Das zeigt auch die Entwicklung in der Europäischen Union: Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 [...]

17 17 04 2019

Whistleblower-Preis geht an Julian Assange, Yasmine Motarjemi und Rui Pinto

By |2019-04-17T12:36:04+02:0017-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Human Rights, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Whistleblower*innen und investigative Journalist*innen gehen ein hohes Risiko ein – auch innerhalb der Europäischen Union. Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 wurde der slovakische Journalist Ján Kuciak erschossen. Die Whistleblower Raphaël Halet und [...]

08 08 04 2019

8. April: Internationaler Roma-Tag – Video-Interview mit MdEP Cornelia Ernst

By |2019-04-08T17:18:03+02:0008-04-2019|Autoren, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Start, Videos|0 Comments

Der 8. April ist der nternationale Roma-Tag. Rund 12 Millionen Roma und Sinti leben in Europa, ohne dass sie einen eigenen Staat bilden. Sie sind in vielfältiger Weise mit Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus konfronitert. Der Roma-Tag will einerseits daran erinnern und andererseits dazu beitragen, dass Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus überwunden [...]

24 24 03 2019

Können die UN-Agenda 2030 und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Roma beitragen?

By |2019-03-24T22:58:16+01:0024-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Social Europe, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Roma stellen die größte ethnische Minderheit in Europa. 10 bis 12 Millionen Roma leben in ganz Europa, etwa 6 Millionen innerhalb der EU. Roma sind aber nicht nur die größte ethnische Minderheit Europa, sondern wohl auch eine der am stärksten diskriminierten und sozial wie wirtschaftlich ausgegrenzten [...]

15 15 03 2019

Leyla Imret zur Lage in der Türkei kurz vor den Kommunalwahlen

By |2019-03-20T19:11:08+01:0015-03-2019|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 31. März 2019 finden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen statt. Es sind die ersten Wahlen nach dem dubios gescheiterten Putsch von 2016. Aber nicht nur deshalb finden in einer politisch extrem angespannten Situation statt. Das brutale militärische Vorgehen der türkischen Regierung und des türkischen Militärs gegen die Zivilbevölkerung in den [...]

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EU-Pilot aktuell

  • Verkehr muss klimafreundlicher werden, das zeigt auch ein Papier des UBA. Die unangenehme Wahrheit aussprechen möchte in der Politik kaum jemand.
  • Wer die deutsche Presse liest, könnte meinen, dass in der SPD ein massiver Linksruck stattgefunden hat – und dass dies auch die EU-Partner nervös macht. Dabei haben Esken und Walter-Borjan in einigen Punkten durchaus Recht, jedenfalls aus europäischer Sicht.
  • Die Zukunft des Klimawandels hat bereits begonnen. In Kapstadt wird das Wasser knapp, die Niederlande lernen schwimmen, und in Miami Beach floriert der Immobilienmarkt. Wie organisieren sich die Gesellschaften neu, wenn die Umwelt sich verändert?
  • Laut Oxfam zwingt der Klimawandel jedes Jahr 20 Millionen Menschen zur Flucht. Entwicklungsländer und NGO fordern einen Klimafonds.
  • Fossile Großkonzerne wie Exxon wussten früh über den Klimawandel Bescheid - doch die Öffentlichkeit führten sie jahrzehntelang in die Irre.
  • Forscher warnen: Das Klima ist sensibler als gedacht. „Kipppunkte“ im Erdsystem sind im Eis und am Amazonas möglicherweise schon erreicht.
  • Das EU-Parlament hat eine Woche vor der Weltklimakonferenz den „Klimanotstand“ für die Europäische Union ausgerufen. Eine deutliche Mehrheit der EU-Abgeordneten stimmte am Donnerstag, 28. November, in Straßburg angesichts der dramatischen Folgen des Klimawandels für die Ausrufung des „Umwelt- und Klimanotstands“.
  • Im Vergleich zu China und den USA hinkt die Europäische Union bei „grünen“ Investitionen weiterhin hinterher, warnte die Europäische Investitionsbank am Dienstag. Die Kreditinstitution teilte mit, die Finanzierungen müssten um ein Drittel erhöht werden, um bis 2050 das Ziel von Netto-Null-Emissionen zu erreichen.
  • Die Zentralbank sollte nur „grüne“ Anleihen kaufen. Das schlagen fast 60 Institutionen vor. Und tatsächlich erwägt Christine Lagarde solch eine Strategie.
  • Der Beschluss hat vor allem symbolischen Charakter: Das Europaparlament in Straßburg hat mehrheitlich eine Resolution über den "Klimanotstand" verabschiedet.

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Klima Demo Bruxelles, 20.09.2019 | Foto: Jürgen Klute CC BY-NC-SA 4.0

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