Menschenrechte

23 23 06 2019

Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen

By |2019-06-24T08:17:52+02:0023-06-2019|EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start|0 Comments

Die Forderung nach einer humanen Reform der EU-Flüchtlingspolitik steht schon lange auf der Agenda des Europäischen Parlaments. Der Weltflüchtlingstag 2019 (20. Juni) ist ein angemessener Zeitpunkt, daran zu erinnern. Bereits am 23. Oktober 2013 – gerade einmal drei Wochen nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor Lampedusa, bei dem 360 Menschen ertranken und [...]

01 01 06 2019

Aus Deutschland abgeschobener Tschetschene zu 17 Jahren verurteilt

By |2019-06-01T15:18:59+02:0001-06-2019|Autoren, Bernhard Clasen, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Start|2 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde der am 14. Februar 2019 trotz gerichtlichem Auslieferungsverbot von Hannover nach Russland abgeschobene Tschetschene Schamil Soltamuradow am 10. April 2019 von einem russischen Militärgericht in Rostow zu einer Haftstrafe von 17 Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen [...]

03 03 05 2019

3. Mai: Internationaler Tag der Pressefreiheit

By |2019-05-04T13:33:42+02:0003-05-2019|Autoren, Featured Article, Human Rights, Journalismus, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute (Upgedatet am 04.05.2019) Ohne Pressefreiheit funktioniert keine Demokratie. Gleichwohl ist Pressefreiheit ein empfindliches und stets bedrohtes demokratisches Rechtsgut. Das zeigt auch die Entwicklung in der Europäischen Union: Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 [...]

17 17 04 2019

Whistleblower-Preis geht an Julian Assange, Yasmine Motarjemi und Rui Pinto

By |2019-04-17T12:36:04+02:0017-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Human Rights, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Whistleblower*innen und investigative Journalist*innen gehen ein hohes Risiko ein – auch innerhalb der Europäischen Union. Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 wurde der slovakische Journalist Ján Kuciak erschossen. Die Whistleblower Raphaël Halet und [...]

08 08 04 2019

8. April: Internationaler Roma-Tag – Video-Interview mit MdEP Cornelia Ernst

By |2019-04-08T17:18:03+02:0008-04-2019|Autoren, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Start, Videos|0 Comments

Der 8. April ist der nternationale Roma-Tag. Rund 12 Millionen Roma und Sinti leben in Europa, ohne dass sie einen eigenen Staat bilden. Sie sind in vielfältiger Weise mit Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus konfronitert. Der Roma-Tag will einerseits daran erinnern und andererseits dazu beitragen, dass Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus überwunden [...]

24 24 03 2019

Können die UN-Agenda 2030 und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Roma beitragen?

By |2019-03-24T22:58:16+02:0024-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Social Europe, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Roma stellen die größte ethnische Minderheit in Europa. 10 bis 12 Millionen Roma leben in ganz Europa, etwa 6 Millionen innerhalb der EU. Roma sind aber nicht nur die größte ethnische Minderheit Europa, sondern wohl auch eine der am stärksten diskriminierten und sozial wie wirtschaftlich ausgegrenzten [...]

15 15 03 2019

Leyla Imret zur Lage in der Türkei kurz vor den Kommunalwahlen

By |2019-03-20T19:11:08+02:0015-03-2019|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 31. März 2019 finden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen statt. Es sind die ersten Wahlen nach dem dubios gescheiterten Putsch von 2016. Aber nicht nur deshalb finden in einer politisch extrem angespannten Situation statt. Das brutale militärische Vorgehen der türkischen Regierung und des türkischen Militärs gegen die Zivilbevölkerung in den [...]

13 13 03 2019

EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan

By |2019-03-13T19:11:17+02:0013-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg|1 Comment

Seit vielen Jahren ist die Türkei Beitrittskandidat für die EU. Für Beitrittskandidaten legt die EU-Kommission jährlich Berichte vor, in denen die vereinbarten Entwicklungen innerhalb der Beitrittsländer und die Entwicklungen der Beitrittsverhandlungen zwischen den Ländern und der EU ausgewertet und kommentiert werden. Das Europäische Parlament nimmt zu diesen Berichten der EU-Kommission in Form [...]

07 07 03 2019

Towards Solving the humanitarian crisis in Yemen and Iran

By |2019-03-11T22:30:30+02:0007-03-2019|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Start|1 Comment

By Manel Mselmi, Brussels March 6th 2019, a conference  was held at the European parliament that turned the spotlight on the humanitarian crisis in Yemen, the worst the world is facing right now. "The situation is really dark and the economy is on its knees" Fulvio Martusciello, member of [...]

07 07 12 2018

Mythen linker Migrationsdebatten

By |2019-05-09T15:21:28+02:0007-12-2018|Autoren, Featured Article, Halina Wazyniak, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Halina Wawzyniak Die Debatten um Migration und Flucht werden auch in der Linken geführt. Aus meiner Sicht ist die Frage von Migration und Flucht eine der entscheidenden gesellschaftlichen Debatten. Eine Positionierung der Linken scheint mir hier zentral. Insofern ist eine Debatte durchaus zu begrüßen. Zu einigen Fakten habe [...]

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EU-Pilot aktuell

  • Selbst Greta Thunberg kommt nicht klimaneutral über den Atlantik. Ihre Reise zeigt, dass manche Probleme nur kollektiv gelöst werden können.
  • Ein Kapitel der italienischen Katastrophenerzählung geht zu Ende: Was ein halb nackter Innenminister am Strand mit dem Scheitern der rechtslinken Querfront zu tun hat.
  • Die Deutschen halten sich für gute Europäer, aber deutsche Energiepolitik denkt immer nur national. Ohne Abstimmung mit den EU-Partnern ist jeder Klimaplan Unsinn.
  • Die Optionen für Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament sind beschränkt: ein sozial-liberal-konservativer Block oder ein grün-links-liberaler
  • Bisher kritisierten Umweltaktivisten gezielt SUVs oder kommunale Verkehrspolitik. Nun ist die Autoindustrie als Ganzes dran. Das ist neu, sagt Forscher Simon Teune.
  • Hier geht es zur vorläufigen deutschsprachigen Version des IPCC-Sonderberichts zu \"Klimawandel und Landsysteme\": Hauptaussagen des IPCC‐Sonderberichts über Klimawandel, Desertifikation, Landdegradierung, nachhaltiges Landmanagement, Ernährungssicherheit und Treibhausgasflüsse in terrestrischen Ökosystemen
  • Der Chef der größten britischen Oppositionspartei, Jeremy Corbyn, soll eine Revolte gegen Premierminister Boris Johnson planen. Ob das gelingt?
  • Sie sind ob des nicht enden wollenden Stroms apokalyptischer Klimaschreckensmeldungen etwas verunsichert, ob Sie den Porsche Cayenne nicht doch stehen lassen sollten, um sich im Café an der Ecke Zigaretten zu holen?
  • Politische Beobachter haben diesen Schritt seit geraumer Zeit erwartet. Bei den Europawahlen lotete Lega-Chef Matteo Salvini noch aus, wie gut seine Partei an den Urnen abschneiden würde. Die Lega wurde mit Abstand die stärkste Partei. Dann brauchte es noch einen Anlass.

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