EU

03 03 04 2020

Die Zukunft Europas wird jetzt entschieden

By |2020-04-03T22:24:16+02:0003-04-2020|EU, EU-Zukunftskonferenz, Featured Article, Social Europe, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Sergio Fabbrini [For English version on Social Europe please click here!]  Die Zukunft Europas kann angesichts der verheerenden Auswirkungen der Coronavirus-Krise nicht in einer dauerhaften Trennung zwischen seinen nördlichen und südlichen Staaten bestehen. Wir durchleben die schwerste europäische Krise seit Beginn des Integrationsprojekts. Die Spaltungen, die während des Europäischen Rates vom 26. März [...]

29 29 03 2020

Portugal stellt Migranten und Asylsuchende während der Coronakrise portugiesischen BürgerInnen gleich

By |2020-03-29T15:00:46+02:0029-03-2020|Allgemein, Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Deutschland ist die reichste Gesellschaft innerhalb der EU und eine der reichsten weltweit. Das hat die Bundesregierung nicht davon abgehalten, die Aufnahme von Flüchtlingen vorerst auszusetzen. „Deutschland setzt humanitäre Flüchtlingsaufnahme aus“ titelte der Spiegel bereits am 18. März 2020. Am 27. März 2020 berichtete der Wiener Standard, dass Österreich das Recht [...]

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

27 27 03 2020

Ein EU-Schutzplan anstelle des EU-Türkei-Abkommens

By |2020-03-29T16:43:05+02:0027-03-2020|Allgemein, EU, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, Start|0 Comments

Von J.Olaf Kleist Die Vorkommnisse an der griechisch-türkischen Grenze machen deutlich: die EU braucht dringend einen neuen Plan im Umgang mit Flüchtlingen in der Region um Syrien. Das europäische Vorgehen muss dabei nicht nur realistisch sein, sondern ein demokratisches und menschenrechtliches Gegenmodell zum populistischen Abschotten bieten. Was vom EU-Türkei Abkommen bleibt Das EU-Türkei Abkommen [...]

25 25 03 2020

Warum sollte Europa Minderheiten im Iran unterstützen?

By |2020-03-25T16:43:49+01:0025-03-2020|Autoren, EU, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Start|0 Comments

Von Manel Msalmi, Brüssel (For Englisch version click here) Anlässlich der jüngeren Entwicklungen im Iran fand am 30. Januar 2020 eine Konferenz der arabischen Widerstandsbewegung für die Befreiung von Ahwaz in Kooperation mit der EVP im Europäischen Parlament in Brüssel statt, um die Frage von Ahwaz und auch die der kurdischen Minderheiten zu thematisieren. [...]

24 24 03 2020

Covid-19 und das Europäische Parlament

By |2020-03-26T23:10:01+01:0024-03-2020|Allgemein, Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]

22 22 03 2020

Why should Europe support minorities in Iran

By |2020-03-25T16:45:24+01:0022-03-2020|Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Manel Mselmi, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

By Manel Msalmi (Zur deutschsprachigen Version bitte hier klicken) Following the latest situation in Iran, a conference has been held by the Arab Struggle movement for the Liberation of Ahwaz and EPP on January 30th to shed the light on the issue of Ahwaz and also that of the Kurdish minorities. One of the [...]

19 19 03 2020

Haben Tiere Rechte?

By |2020-03-16T15:16:54+01:0019-03-2020|Autoren, EU, Featured Article, I wanna know ..., Start, Tierschutz, Vesna Caminades|0 Comments

Beitrag von Vesna Caminades Liebe Leserinnen, liebe Leser, ich möchte mich in dieser schwierigen Zeit, die gleichzeitig mit der vorösterlichen Zeit zusammenfällt, mit einer heiklen Frage auseinandersetzen: Haben Tiere eine Seele? Rechte? Gewissen? Bewusstsein? Würde? Oder gar Gefühle? Ich verlange nicht, DIE Antwort darauf zu geben, denn es ist m.E. rechtlich noch nicht ausreichend geklärt [...]

18 18 03 2020

Das Corona-Virus: Was die EU tut und was fehlt

By |2020-03-18T14:27:55+01:0018-03-2020|EU, Featured Article, Medien, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Pandemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) fordert aber eine zusätzliche, digitale Dimension des Krisenmanagements. Europa.blog veröffentlicht hier die vollständige Stellungnahme der Piraten im Europäischen Parlament. [...]

15 15 03 2020

Losen statt wählen

By |2020-03-15T14:25:50+01:0015-03-2020|EU, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Die Demokratie in Europa war jahrzehntelang stark auf die Besonderheiten der Industriegesellschaften zugeschnitten - insbesondere auf die Rolle der Gewerkschaften sowie sozialistischer und sozialdemokratischer Parteien, die zudem meist eng miteinander verwoben waren. Mit der Digitalisierung verändern sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Zudem setzt das Zusammenspiel von Populismus und Social Media die Demokratien unter Druck. Aus [...]

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