EU erklärt

02 02 09 2020

„Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen“

By |2020-09-13T17:24:04+02:0002-09-2020|Autoren, BürgerInnenrechte, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die Freizügigkeit von Personen gehört zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele jüngere Menschen nehmen dieses Recht in Anspruch. Etwa 17 Millionen EU-Bürger:innen sind [...]

17 17 07 2020

FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen

By |2020-07-18T11:20:45+02:0017-07-2020|EU, EU erklärt, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Seit 2011 arbeitet die Europäische Union an der Einführung einer EU weiten und einheitlichen Finanztransaktionssteuer (FTT = Financial Transaction Tax). Das Europäische Parlament hat sich mehrfach für eine solche Steuer ausgesprochen. Die Kommission hat dazu wiederholt Vorschläge gemacht. Geblockt wird das Vorhaben vom Europäischen Rat, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Bis heute [...]

24 24 05 2020

Podcast: Dolmetscher sind neugierige Menschen

By |2020-05-24T21:46:02+02:0024-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

"Dolmetscher sind neugierige Menschen", sagt Alexander Drechsel. Weshalb, dass erfahren Sie / ihr in diesem Podcast mit Alexander Drechsel. Dabei geht es nicht um große EU-Politik, sondern um eine Berufsgruppe, die mindestens so wichtig ist wie die EU-Politiker: Die Dolmetscherinnen und Übersetzerinnen bei der Europäischen Union. Denn ohne sie könnten sich die [...]

07 07 05 2020

EZB und EuGH unter Beschuss aus Karlsruhe

By |2020-05-19T18:05:09+02:0007-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute Neben dem Grundgesetz gibt es in der Bundesrepublik noch die Verfassungen der Bundesländer. Einige Bundesländer haben auch eigene Landesverfassungsgerichte, die über die Einhaltung der jeweiligen Landesverfassung wachen. Kommt es zu Widersprüchen zwischen Landesverfassungen und Grundgesetz, gibt es eine klare Regelung: Bundesrecht bricht Landesrecht. Deshalb konnte in der hessischen Landesverfassung von 1946 [...]

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

24 24 03 2020

Covid-19 und das Europäische Parlament

By |2020-03-26T23:10:01+01:0024-03-2020|Allgemein, Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]

25 25 01 2020

Die Geheimnisse des EU-Rates

By |2020-01-27T10:51:23+01:0025-01-2020|Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Der EU-Rat als Demokratiedefizit: Investigate Europe will Licht bringen in die Gesetzgebungsarbeit des Europäischen Rates. Ein Gespräch mit Harald Schumann zu dem Projekt „Secrets Of The Council“

05 05 01 2020

Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

By |2020-01-16T21:27:39+01:0005-01-2020|Autoren, EP-Plenarwoche, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Straßburg|0 Comments

Die bisherige EU-Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly wurde für eine weitere Amtsperiode vom Europäischen Parlament wiedergewählt.

27 27 10 2019

Die Wahl der EU-Kommission – ein undemokratisches Mysterium?

By |2020-01-07T17:08:18+01:0027-10-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Jean-Claude Juncker, der Noch-EU-Kommissionspräsident, ist bereits auf Abschiedstour. Für den kommenden Freitag, den 1. November 2019, war geplant, dass Ursula von der Leyen mit der neuen Kommission die Arbeit aufnimmt. Doch der Start der neuen Kommission wird sich wohl noch bis zum 1. Dezember verzögern. [...]

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

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