EU erklärt

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

24 24 03 2020

Covid-19 und das Europäische Parlament

By |2020-03-26T23:10:01+01:0024-03-2020|Allgemein, Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]

25 25 01 2020

Die Geheimnisse des EU-Rates

By |2020-01-27T10:51:23+01:0025-01-2020|Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Der EU-Rat als Demokratiedefizit: Investigate Europe will Licht bringen in die Gesetzgebungsarbeit des Europäischen Rates. Ein Gespräch mit Harald Schumann zu dem Projekt „Secrets Of The Council“

05 05 01 2020

Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

By |2020-01-16T21:27:39+01:0005-01-2020|Autoren, EP-Plenarwoche, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Straßburg|0 Comments

Die bisherige EU-Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly wurde für eine weitere Amtsperiode vom Europäischen Parlament wiedergewählt.

27 27 10 2019

Die Wahl der EU-Kommission – ein undemokratisches Mysterium?

By |2020-01-07T17:08:18+01:0027-10-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Jean-Claude Juncker, der Noch-EU-Kommissionspräsident, ist bereits auf Abschiedstour. Für den kommenden Freitag, den 1. November 2019, war geplant, dass Ursula von der Leyen mit der neuen Kommission die Arbeit aufnimmt. Doch der Start der neuen Kommission wird sich wohl noch bis zum 1. Dezember verzögern. [...]

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

18 18 05 2019

Der Europäische Rat als “schwarzes Loch”

By |2019-05-18T17:23:16+02:0018-05-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Man/frau muss etwas Zeit mitbringen für diesen Text. Aber es lohnt, ihn zu lesen. Harald Schumann, Mitinitiator des Portals Investigate Europe, hat sich in seinem Beitrag "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" sehr eingehend mit den Demokratiedefiziten der Europäischen Union befasst. Veröffentlicht ist der Beitrag in [...]

08 08 02 2019

Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU

By |2019-02-08T21:08:59+01:0008-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

In ihrer Anfang Februar veröffentlichen Studie zeigt die niederländische NGO Corporate Europe Observatory (CEO) auf, wie Konzerne die Regierungen der Mitgliedsländer insturmentalisieren, um Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.

07 07 02 2019

Hinter verschlossenen Türen: Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe

By |2019-02-09T13:15:23+01:0007-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Die sich für mehr Transparenz in der Politik engagierende NGO Transparency International hat in einer gerade erschienen Studie die Arbeitsweise der Eurogruppe analysiert und kommt zu dem Schluss, dass die Eurogruppe jegliche Form demokratischer Rechenschaftspflicht unterläuft.

22 22 01 2019

Der Ombudsman ist eine Frau: Die Europäische Bürgerbeauftrage Emily O’Reilly

By |2019-01-22T20:58:17+01:0022-01-2019|Brüssel, EU, EU erklärt, Special Articles, Start|0 Comments

Die Institution der/des Europäischen Bürgerbeauftragten ist vermutlich nur wenigen Bürger*innen in der Europäischen Union bekannt. Vermutlich noch wenigeren ist Emily O'Reilly. Sie ist eine irische Journalistin und wurde 2013 durch das Europäische Parlament zur Europäischen Ombudsfrau gewählt. Seit dem 1. Oktober 2013 übt sie diese Funktion aus. Laut Wikipedia kommt [...]

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