EU erklärt

18 18 05 2019

Der Europäische Rat als “schwarzes Loch”

By |2019-05-18T17:23:16+02:0018-05-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Man/frau muss etwas Zeit mitbringen für diesen Text. Aber es lohnt, ihn zu lesen. Harald Schumann, Mitinitiator des Portals Investigate Europe, hat sich in seinem Beitrag "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" sehr eingehend mit den Demokratiedefiziten der Europäischen Union befasst. Veröffentlicht ist der Beitrag in [...]

08 08 02 2019

Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU

By |2019-02-08T21:08:59+02:0008-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

In ihrer Anfang Februar veröffentlichen Studie zeigt die niederländische NGO Corporate Europe Observatory (CEO) auf, wie Konzerne die Regierungen der Mitgliedsländer insturmentalisieren, um Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.

07 07 02 2019

Hinter verschlossenen Türen: Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe

By |2019-02-09T13:15:23+02:0007-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Die sich für mehr Transparenz in der Politik engagierende NGO Transparency International hat in einer gerade erschienen Studie die Arbeitsweise der Eurogruppe analysiert und kommt zu dem Schluss, dass die Eurogruppe jegliche Form demokratischer Rechenschaftspflicht unterläuft.

22 22 01 2019

Der Ombudsman ist eine Frau: Die Europäische Bürgerbeauftrage Emily O’Reilly

By |2019-01-22T20:58:17+02:0022-01-2019|Brüssel, EU, EU erklärt, Special Articles, Start|0 Comments

Die Institution der/des Europäischen Bürgerbeauftragten ist vermutlich nur wenigen Bürger*innen in der Europäischen Union bekannt. Vermutlich noch wenigeren ist Emily O'Reilly. Sie ist eine irische Journalistin und wurde 2013 durch das Europäische Parlament zur Europäischen Ombudsfrau gewählt. Seit dem 1. Oktober 2013 übt sie diese Funktion aus. Laut Wikipedia kommt [...]

19 19 01 2019

Wie (un)demokratisch ist die EU?

By |2019-01-27T20:02:25+02:0019-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|4 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich [...]

10 10 01 2019

Die sozialen Rechte in der EU ohne Verfassungsrang?

By |2019-01-11T00:58:37+02:0010-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Halina Wazyniak, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Halina Wazyniak Ich bin ein Weihnachtsmuffel. Soll heißen, ich finde an Weihnachten lediglich toll, dass ich auf dem Sofa lümmeln und mich mit Dingen beschäftigen kann, zu denen ich sonst nicht komme. Zum Beispiel EU-Wahlprogrammentwürfe lesen. Das ist allerdings keine gute Idee. Beim Lesen stolperte ich über folgenden [...]

18 18 12 2018

Diakonie-Charta fordert ein Soziales Europa

By |2019-05-09T16:21:42+02:0018-12-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Interviews, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Diakonie Deutschland fordert im Blick auf die kommende Eurowahl klare sozialpolitische Zielsetzungen von den Parteien ein. Bereits im Juni 2017 hat das Diakonische Werk die Diakonie-Charta für ein Soziales Europa veröffentlicht. Im Gespräch mit Euorpa.blog erläutert Katharina Wegner von Diakonie Deutschland Hintergründe und Ziele dieser Charta. Europa.blog: Wer steht [...]

15 15 12 2018

Brexit: Die Trennung ist kompliziert

By |2019-02-01T23:20:38+02:0015-12-2018|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Nikos Skoutaris, Politik, Start|0 Comments

In dem folgenden Beitrag erläutert Nikos Skoutaris die Schwierigkeit, im Rahmen des Brexit-Abkommens zwischen der EU und Großbritannien eine Lösung für die irische Grenze zu finden und erklärt den Bestand des so genannten "backstops", der sicherstellen soll, dass nach einem Austritts Großbritanniens ohne ein Abkommen mit der EU (harter Brexit) die Grenzen zwischen [...]

30 30 10 2018

„EU-Parlament eröffnet Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn“ – oder doch nicht?

By |2019-05-10T11:44:20+02:0030-10-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|2 Comments

Beitrag von Roman Friedrich Am 12. September stimmte das Europäische Parlament über eine Resolution mit dem Zweck ab, den Rat aufzufordern („begründeter Vorschlag“), die „eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Grundwerte der Europäischen Union durch Ungarn“ festzustellen. Der Antrag bildete den ersten Schritt der Einleitung des durch den Lissabon-Vertrag neu [...]

12 12 08 2018

Manifest findet klare Worte

By |2018-08-13T10:10:29+02:0012-08-2018|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Seit wenigen Tagen präsentiert sich das European Balcony Project auf einer eigenen Website. Das Kernelement des Projekts kann dort von Besucher*innen bereits eingesehen werden, nämlich das von Ulrike Guérot, Robert Menasse, Milo Rau und dem Projektteam vom European Democracy Lab verfasste Manifest, das am 10. November um 16 [...]

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EU-Pilot aktuell

  • Selbst Greta Thunberg kommt nicht klimaneutral über den Atlantik. Ihre Reise zeigt, dass manche Probleme nur kollektiv gelöst werden können.
  • Ein Kapitel der italienischen Katastrophenerzählung geht zu Ende: Was ein halb nackter Innenminister am Strand mit dem Scheitern der rechtslinken Querfront zu tun hat.
  • Die Deutschen halten sich für gute Europäer, aber deutsche Energiepolitik denkt immer nur national. Ohne Abstimmung mit den EU-Partnern ist jeder Klimaplan Unsinn.
  • Die Optionen für Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament sind beschränkt: ein sozial-liberal-konservativer Block oder ein grün-links-liberaler
  • Bisher kritisierten Umweltaktivisten gezielt SUVs oder kommunale Verkehrspolitik. Nun ist die Autoindustrie als Ganzes dran. Das ist neu, sagt Forscher Simon Teune.
  • Hier geht es zur vorläufigen deutschsprachigen Version des IPCC-Sonderberichts zu \"Klimawandel und Landsysteme\": Hauptaussagen des IPCC‐Sonderberichts über Klimawandel, Desertifikation, Landdegradierung, nachhaltiges Landmanagement, Ernährungssicherheit und Treibhausgasflüsse in terrestrischen Ökosystemen
  • Der Chef der größten britischen Oppositionspartei, Jeremy Corbyn, soll eine Revolte gegen Premierminister Boris Johnson planen. Ob das gelingt?
  • Sie sind ob des nicht enden wollenden Stroms apokalyptischer Klimaschreckensmeldungen etwas verunsichert, ob Sie den Porsche Cayenne nicht doch stehen lassen sollten, um sich im Café an der Ecke Zigaretten zu holen?
  • Politische Beobachter haben diesen Schritt seit geraumer Zeit erwartet. Bei den Europawahlen lotete Lega-Chef Matteo Salvini noch aus, wie gut seine Partei an den Urnen abschneiden würde. Die Lega wurde mit Abstand die stärkste Partei. Dann brauchte es noch einen Anlass.

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