20 20 10 2021

Ein kompliziertes Verhältnis: Der EuGH und die mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichte

By |2021-10-20T11:39:08+02:0020-10-2021|Allgemein, EU, EU erklärt, Luxemburg, Politik, Start|0 Comments

Nicht erst seit dem Konflikt zwischen Warschau und Brüssel steht das Verhältnis von Europäischem Gerichtshof (EuGH) und den Verfassungsgerichten der Mitgliedsstaaten in der Diskussion. Und diese Diskussion ist auch keine spezifisch polnische. Das deutsche Bundesverfassungsgericht sieht den Anspruch des EuGH, in der Rechtshierarchie über den mitgliedsstaatlichen Verfassungsgerichten zu stehen, ebenfalls schon seit längerer Zeit [...]

11 11 10 2021

Wie die EU in Kooperation mit der NATO Desinformation bekämpft

By |2021-10-10T12:55:08+02:0011-10-2021|Allgemein, Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Journalismus, Jürgen Klute, Medien, Politik, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Das Gesellschaften und Staaten sich gegen Desinformation wehren, ist im Grundsatz nachvollziehbar und auch richtig. Kompliziert und mit unter auch riskant wird es, wenn es konkret wird. Das gilt auch für die Europäische Union, die sich seit 2012 verstärkt mit dem Thema Desinformation befasst und Strategien zu deren Abwehr entwickelt. Eric [...]

08 08 10 2021

“Dem zahnlosen Tiger ein Gebiss verpassen” – Report zu Europäischen Bürgerinitiativen

By |2021-10-07T22:33:16+02:0008-10-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Special Articles, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Seit dem 1. April 2012 steht Bürger*innen in der Europäischen Union, sofern sie das Wahlalter erreicht haben, das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Verfügung. Das politische Ziel der EBI ist es, die Europäische Union bürger*innennäher und demokratischer zu machen sowie öffentliche Debatten über EU-relevante Themen zu befördern und damit zum [...]

09 09 02 2021

Die GUE/NGL wird zu The Left

By |2021-02-12T19:46:03+01:0009-02-2021|Allgemein, Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik|0 Comments

Von Jürgen Klute GUE/NGL ist eine sperrige Abkürzung. Sperriger ist nur noch die vollständige Schreibweise: GUE/NGL steht für Gauche Unitaire Européenne / Nordic Green Left. Das klingt zwar international und passt insofern gut zum Europäischen Parlament (EP). Denn dort hin gehört diese politisch Gruppe. In deutschsprachiger Übersetzung heißt die Fraktion: Vereinte Europäische Linke / [...]

02 02 09 2020

„Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen“

By |2020-09-13T17:24:04+02:0002-09-2020|Autoren, BürgerInnenrechte, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die Freizügigkeit von Personen gehört zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele jüngere Menschen nehmen dieses Recht in Anspruch. Etwa 17 Millionen EU-Bürger:innen sind [...]

17 17 07 2020

FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen

By |2020-07-18T11:20:45+02:0017-07-2020|EU, EU erklärt, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Seit 2011 arbeitet die Europäische Union an der Einführung einer EU weiten und einheitlichen Finanztransaktionssteuer (FTT = Financial Transaction Tax). Das Europäische Parlament hat sich mehrfach für eine solche Steuer ausgesprochen. Die Kommission hat dazu wiederholt Vorschläge gemacht. Geblockt wird das Vorhaben vom Europäischen Rat, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Bis heute [...]

24 24 05 2020

Podcast: Dolmetscher sind neugierige Menschen

By |2020-05-24T21:46:02+02:0024-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

"Dolmetscher sind neugierige Menschen", sagt Alexander Drechsel. Weshalb, dass erfahren Sie / ihr in diesem Podcast mit Alexander Drechsel. Dabei geht es nicht um große EU-Politik, sondern um eine Berufsgruppe, die mindestens so wichtig ist wie die EU-Politiker: Die Dolmetscherinnen und Übersetzerinnen bei der Europäischen Union. Denn ohne sie könnten sich die [...]

07 07 05 2020

EZB und EuGH unter Beschuss aus Karlsruhe

By |2020-05-19T18:05:09+02:0007-05-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute Neben dem Grundgesetz gibt es in der Bundesrepublik noch die Verfassungen der Bundesländer. Einige Bundesländer haben auch eigene Landesverfassungsgerichte, die über die Einhaltung der jeweiligen Landesverfassung wachen. Kommt es zu Widersprüchen zwischen Landesverfassungen und Grundgesetz, gibt es eine klare Regelung: Bundesrecht bricht Landesrecht. Deshalb konnte in der hessischen Landesverfassung von 1946 [...]

27 27 03 2020

BürgerInnen denken europäischer als die Bundesregierung

By |2020-04-04T17:53:16+02:0027-03-2020|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Die Bundesregierung sperrt sich gegen eine EU-weite Digitalsteuer, blockiert eine dringend nötige Aufstockung des EU-Haushalts, schließt in der Coronakrise Grenzen, stoppt den Export medizinischer Güter in Nachbarländer und blockiert die Ausgabe von Eurobonds zur gemeinsamen Finanzierung der nötigen Maßnahmen und Investitionen zur Bekämpfung der Coronakrise. Offenbar glaubt die Bundesregierung, damit im [...]

24 24 03 2020

Covid-19 und das Europäische Parlament

By |2020-03-26T23:10:01+01:0024-03-2020|Allgemein, Autoren, Brüssel, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Gerade in Krisenzeiten wie der jetzigen Corona-Krise ist es wichtig, dass demokratische Entscheidungsgremien arbeits- und handlungsfähig bleiben, um nötige Entscheidungen treffen zu können, die zum Ende einer solchen Krise beitragen. Das gilt auch für das Europäische Parlament. Seine Mitglieder kommen aus allen Ecken der EU und haben oft einen weiten Anfahrtsweg [...]

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