EU erklärt

29 29 08 2019

Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

By |2019-08-29T16:32:14+02:0029-08-2019|EU, EU erklärt, Europawahlen, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Werner Polster Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament [...]

18 18 05 2019

Der Europäische Rat als “schwarzes Loch”

By |2019-05-18T17:23:16+02:0018-05-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Man/frau muss etwas Zeit mitbringen für diesen Text. Aber es lohnt, ihn zu lesen. Harald Schumann, Mitinitiator des Portals Investigate Europe, hat sich in seinem Beitrag "Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?" sehr eingehend mit den Demokratiedefiziten der Europäischen Union befasst. Veröffentlicht ist der Beitrag in [...]

08 08 02 2019

Die verschlungenen Wege der Lobbyisten in der EU

By |2019-02-08T21:08:59+02:0008-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

In ihrer Anfang Februar veröffentlichen Studie zeigt die niederländische NGO Corporate Europe Observatory (CEO) auf, wie Konzerne die Regierungen der Mitgliedsländer insturmentalisieren, um Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.

07 07 02 2019

Hinter verschlossenen Türen: Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe

By |2019-02-09T13:15:23+02:0007-02-2019|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Die sich für mehr Transparenz in der Politik engagierende NGO Transparency International hat in einer gerade erschienen Studie die Arbeitsweise der Eurogruppe analysiert und kommt zu dem Schluss, dass die Eurogruppe jegliche Form demokratischer Rechenschaftspflicht unterläuft.

22 22 01 2019

Der Ombudsman ist eine Frau: Die Europäische Bürgerbeauftrage Emily O’Reilly

By |2019-01-22T20:58:17+02:0022-01-2019|Brüssel, EU, EU erklärt, Special Articles, Start|0 Comments

Die Institution der/des Europäischen Bürgerbeauftragten ist vermutlich nur wenigen Bürger*innen in der Europäischen Union bekannt. Vermutlich noch wenigeren ist Emily O'Reilly. Sie ist eine irische Journalistin und wurde 2013 durch das Europäische Parlament zur Europäischen Ombudsfrau gewählt. Seit dem 1. Oktober 2013 übt sie diese Funktion aus. Laut Wikipedia kommt [...]

19 19 01 2019

Wie (un)demokratisch ist die EU?

By |2019-01-27T20:02:25+02:0019-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|4 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich [...]

10 10 01 2019

Die sozialen Rechte in der EU ohne Verfassungsrang?

By |2019-01-11T00:58:37+02:0010-01-2019|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Halina Wazyniak, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Halina Wazyniak Ich bin ein Weihnachtsmuffel. Soll heißen, ich finde an Weihnachten lediglich toll, dass ich auf dem Sofa lümmeln und mich mit Dingen beschäftigen kann, zu denen ich sonst nicht komme. Zum Beispiel EU-Wahlprogrammentwürfe lesen. Das ist allerdings keine gute Idee. Beim Lesen stolperte ich über folgenden [...]

18 18 12 2018

Diakonie-Charta fordert ein Soziales Europa

By |2019-05-09T16:21:42+02:0018-12-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Interviews, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Diakonie Deutschland fordert im Blick auf die kommende Eurowahl klare sozialpolitische Zielsetzungen von den Parteien ein. Bereits im Juni 2017 hat das Diakonische Werk die Diakonie-Charta für ein Soziales Europa veröffentlicht. Im Gespräch mit Euorpa.blog erläutert Katharina Wegner von Diakonie Deutschland Hintergründe und Ziele dieser Charta. Europa.blog: Wer steht [...]

15 15 12 2018

Brexit: Die Trennung ist kompliziert

By |2019-02-01T23:20:38+02:0015-12-2018|Autoren, EU, EU erklärt, Featured Article, Nikos Skoutaris, Politik, Start|0 Comments

In dem folgenden Beitrag erläutert Nikos Skoutaris die Schwierigkeit, im Rahmen des Brexit-Abkommens zwischen der EU und Großbritannien eine Lösung für die irische Grenze zu finden und erklärt den Bestand des so genannten "backstops", der sicherstellen soll, dass nach einem Austritts Großbritanniens ohne ein Abkommen mit der EU (harter Brexit) die Grenzen zwischen [...]

30 30 10 2018

„EU-Parlament eröffnet Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn“ – oder doch nicht?

By |2019-05-10T11:44:20+02:0030-10-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start|2 Comments

Beitrag von Roman Friedrich Am 12. September stimmte das Europäische Parlament über eine Resolution mit dem Zweck ab, den Rat aufzufordern („begründeter Vorschlag“), die „eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Grundwerte der Europäischen Union durch Ungarn“ festzustellen. Der Antrag bildete den ersten Schritt der Einleitung des durch den Lissabon-Vertrag neu [...]

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