Beitrag von Bernhard Clasen Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde der am 14. Februar 2019 trotz gerichtlichem Auslieferungsverbot von Hannover nach Russland abgeschobene Tschetschene Schamil Soltamuradow am 10. April 2019 von einem russischen Militärgericht in Rostow zu einer Haftstrafe von 17 Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen [...]
Die Führungsebene der Europäische Union ist dabei, sich im US-amerikanischen Duell mit China an der Seite von Donald Trump hineinziehen zu lassen. Ein Beitrag von Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, Die Linke Standpunkt von Helmut Scholz Chinas Präsident Xi Jinping besuchte gerade die Provinz Jiangxi. An dem [...]
Maximilian Steinbeis ist Gründer und Herausgeber des Webportals Verfassungsblog. Weiterhin ist er Jurist, Schriftsteller und Journalist sowie Mitgründer der kollaborativen Publikationsplattform für unabhängigen professionellen Journalismus RiffReporter. In dem folgenden Beitrag schildert Steinbeis seine Eindrücke von einer Reise nach Bosnien-Herzegowina. Eine englischsprachige Version dieses Beitrags wurde unter dem Titel "Special Edition: South of [...]
Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]
Im folgenden veröffetnlicht Europa.blog einen Bericht über die Lage in Brasilien drei Monate nach der Amtsübernahme von Präsident Bolsonaro. Der Beitrag wurde von dem Freundeskreis der brasilianischen Landlosenbewegung MST Deutschland e.V. erstellt und über deren Newsletter vom 30. März 2019 verteilt. Die Wiedergabe des Beitrags an dieser Stelle erfolgt mit Zustimmung des [...]
Am 31. März 2019 finden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen statt. Es sind die ersten Wahlen nach dem dubios gescheiterten Putsch von 2016. Aber nicht nur deshalb finden in einer politisch extrem angespannten Situation statt. Das brutale militärische Vorgehen der türkischen Regierung und des türkischen Militärs gegen die Zivilbevölkerung in den [...]
[Buchvorstellung] Vor etwas mehr als einem Jahr, am 20. Januar 2018, begann der türkische Angriffskrieg gegen Afrin / Rojava und damit eskalierte die Vorgehensweise der Türkei gegen das selbstverwaltete und multiethnische Rojava-Projekt in Nordsyrien. Die Türkei verfolgt seit der Etablierung von Rojava eine feindselige Politik, die darauf zielt, Rojava [...]
Venezuela | Linke Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Intellektuelle rufen zur Nicht-Einmischung in Venezuela auf.
By Manel Mselmi, Paris The visit of the influencial prince of UAE to France last wednesday comes as a part of an official summit in Paris. The two partners aim to deepen their bilateral cooperation in order to fight against terrorism and extremism and focus on education and culture as [...]
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