EU-Außenpolitik

04 04 02 2020

Liefert Ukraine nach Erdoğan-Besuch türkische Oppositionelle an die Türkei aus?

By |2020-02-04T19:50:26+01:0004-02-2020|Autoren, Bernhard Clasen, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Presse- und Meinungsfreiheit, Start|0 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen, Kiew Nach einem Besuch des türkischen Staatschefs Recep Erdoğan in Kiew am Montag geht unter türkischen Oppositionellen in der Ukraine die Angst um. Sie fürchten, dass man ihnen vorwirft, Mitglied der Gülen-Bewegung zu sein und sie somit als mutmaßliche Terroristen an die Türkei ausliefert. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski kündigte [...]

15 15 10 2019

Hauptpunkte der Vereinbarung zwischen dem SDF und der syrischen Regierung

By |2019-10-15T08:40:50+02:0015-10-2019|EU-Außenpolitik, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Der in London lebende Journalist und Syrienspezialist Danny Makki hat über seinen Twitter-Kanal die Kernbestandteile des Abkommens zwischen den Syrischen Demokratischen Streitkräften (SDF) und der syrischen Regierung veröffentlicht.

13 13 10 2019

Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen türkischen Angriff auf Rojava

By |2019-10-15T23:46:33+02:0013-10-2019|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Foto-Galerien, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Am 12. Oktober 2019 fanden in mehreren europäischen Städten Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen türkischen Angriff auf Rojava statt. Hier ein Foto-Bericht von der Demo in Paris.

19 19 09 2019

Europäisches Parlament kritisiert Inhaftierung gewählter Bürgermeister in der Türkei scharf

By |2019-09-20T22:19:57+02:0019-09-2019|Dokumente, EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament auf seiner Sitzung in Straßburg am 18. September 2019 gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. (Bericht und Dokumentation)

01 01 06 2019

Aus Deutschland abgeschobener Tschetschene zu 17 Jahren verurteilt

By |2019-09-15T10:01:32+02:0001-06-2019|Autoren, Bernhard Clasen, EU-Außenpolitik, Featured Article, Menschenrechte, Start|2 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde der am 14. Februar 2018(*) trotz gerichtlichem Auslieferungsverbot von Hannover nach Russland abgeschobene Tschetschene Schamil Soltamuradow am 10. April 2019 von einem russischen Militärgericht in Rostow zu einer Haftstrafe von 17 Jahren verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen [...]

24 24 05 2019

Im Sog der Krise

By |2019-05-26T14:20:46+02:0024-05-2019|EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, MEPs Corner, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Die Führungsebene der Europäische Union ist dabei, sich im US-amerikanischen Duell mit China an der Seite von Donald Trump hineinziehen zu lassen. Ein Beitrag von Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments, Die Linke Standpunkt von Helmut Scholz Chinas Präsident Xi Jinping besuchte gerade die Provinz Jiangxi. An dem [...]

17 17 04 2019

Bosnien-Herzegowina: Staat der Ethnien, nicht der Bürger

By |2019-04-17T14:59:47+02:0017-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Europa erfahren, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Maximilian Steinbeis ist Gründer und Herausgeber des Webportals Verfassungsblog. Weiterhin ist er Jurist, Schriftsteller und Journalist sowie Mitgründer der kollaborativen Publikationsplattform für unabhängigen professionellen Journalismus RiffReporter. In dem folgenden Beitrag schildert Steinbeis seine Eindrücke von einer Reise nach Bosnien-Herzegowina. Eine englischsprachige Version dieses Beitrags wurde unter dem Titel "Special Edition: South of [...]

13 13 04 2019

EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

By |2019-04-15T21:37:35+02:0013-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]

11 11 04 2019

Drei Monate Regierung Bolsonaro: Brasilien zwischen Militarisierung, Korruption, politischem Chaos und Widerstand

By |2019-04-10T15:46:57+02:0011-04-2019|EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Im folgenden veröffetnlicht Europa.blog einen Bericht über die Lage in Brasilien drei Monate nach der Amtsübernahme von Präsident Bolsonaro. Der Beitrag wurde von dem Freundeskreis der brasilianischen Landlosenbewegung MST Deutschland e.V. erstellt und über deren Newsletter vom 30. März 2019 verteilt. Die Wiedergabe des Beitrags an dieser Stelle erfolgt mit Zustimmung des [...]

15 15 03 2019

Leyla Imret zur Lage in der Türkei kurz vor den Kommunalwahlen

By |2019-03-20T19:11:08+01:0015-03-2019|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 31. März 2019 finden in der Türkei die nächsten Kommunalwahlen statt. Es sind die ersten Wahlen nach dem dubios gescheiterten Putsch von 2016. Aber nicht nur deshalb finden in einer politisch extrem angespannten Situation statt. Das brutale militärische Vorgehen der türkischen Regierung und des türkischen Militärs gegen die Zivilbevölkerung in den [...]

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