Jürgen Klute

Jürgen Klute

Jürgen Klute ist Theologe, Publizist und Herausgeber des Europa.blog. Von 2009 bis 2014 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und finanzpolitischer Koordinator der Linksfraktion im EP. Heute lebt er in Brüssel und Herne.

26 26 01 2021

Ostbelgien: Mit Bürgerinnen und Bürgern im permanenten Dialog

By |2021-01-26T16:58:57+01:0026-01-2021|Allgemein, Autoren, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Bürgerdialoge oder Bürgerräte sind seit einiger Zeit populär geworden. Seit 2019 gibt es in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Ostbelgien einen gesetzlich verankerten permanenten und durch ein Losverfahren zusammen gesetzen Bürgerdialog. In dieser Ausgabe des Europa:Podcast spricht Karl-Heinz Lambertz, der Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, über die Entstehung des Bürgerdialogs und seine Funktionsweise. [...]

23 23 01 2021

Minority SafePack: Eine enttäuschende Antwort der EU-Kommission

By |2021-01-26T14:44:12+01:0023-01-2021|Autoren, EBI-ECI, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Für Karl-Heinz Lambertz, einem der Mitorganisatoren, ist die Antwort der Europäischen Kommission auf die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ enttäuschend. Die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ lief von Anfang April 2017 bis Anfang April 2018. Sie erzielte über 1,1 Millionen Unterschriften aus 28 EU-Mitgliedsländern. In elf der Mitgliedsländer erreichte die EBI auch die nötigen Länderquoten (= Zahl [...]

27 27 12 2020

Corona im Europaviertel: Ein Rückblick auf das Krisenjahr 2020 mit Alexander Louvet

By |2020-12-29T12:46:35+01:0027-12-2020|Allgemein, Autoren, Brüssel, Europa erfahren, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute Corona hat hart zugeschlagen. In fast allen Ländern auf dem Globus. Auch das Europaviertel in Brüssel hat es heftig erwischt. Das europäische Parlament ist nicht nur das Haus der Abgeordneten. Von Montag bis Donnerstag fanden dort viele Aktivitäten statt. Konferenzen, kulturelle Veranstaltungen, Fachgespräche, Informationsveranstaltungen über Mitgliedsländer. Bis zu einem Dutzend und [...]

13 13 12 2020

EU-Gipfel knickt vor Erdoğan ein

By |2020-12-14T14:54:44+01:0013-12-2020|Autoren, EU-Außenpolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Seit einigen Jahren betreibt die Türkei im mittleren Osten und im östlichen Mittelmeer-Raum eine aggressive Expansionspolitik. Deshalb stand das Thema Türkei – nicht zum ersten Mal – auf der Tagesordnung des EU-Gipfels am 10. und 11. Dezember (2020). Kurz vor dem Gipfel hat die EUTCC – die EU Turkey Civic Commission – einen Brief an [...]

09 09 12 2020

Losen statt wählen

By |2020-12-10T20:40:20+01:0009-12-2020|Allgemein, Autoren, Europa:Podcast, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Losen statt wählen. Das klinkt auf den ersten Blick vielleicht etwas ungewöhnlich. Doch in Bürgerräten, Bürgerdialogen, Zukunftsräten, Citizens Assemblies – so die gängigen Bezeichnungen – sind Losverfahren mittlerweile Standard. Das heißt, die Mitglieder dieser Gremien werden nicht gewählt, sondern durch ein Losverfahren bestimmt. Und dieses Verfahren hat sich bewährt. In dieser Ausgabe des Europa:Podcast spreche [...]

06 06 12 2020

Kurdischer Nationalkongress verlangt eine eindeutige Haltung der EU gegenüber der türkischen Regierung

By |2020-12-06T20:15:18+01:0006-12-2020|Autoren, EU-Außenpolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Seit Jahren weitet die türkische Regierung ihren Einfluss im mittleren Osten militärisch massiv aus und kooperiert dazu mit islamistischen Terrorgruppen. Das führt in der Region zu einer politischen Destabilisierung. Darunter leiden die türkischen Nachbarstaaten und insbesondere die in der Region lebenden Kurdinnen und Kurden, die mit etwas 40 Millionen Menschen die größte ethnische Minderheit in [...]

10 10 11 2020

aEin neues Staatsstreich-Modell in Lateinamerika

By |2020-11-12T09:42:43+01:0010-11-2020|Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute 2016 verlor die damalige linke brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff (PT – Partido dos Trabalhadores / Partei der Arbeiter) aufgrund eines fragwürdigen Amtsenthebungsverfahrens ihr Präsidentenamt. Als mitverantwortlich an der Amtsenthebung galt Rousseffs damaliger Vizepräsident Michel Temer (PMDB = Partido do Movimento Democrático Brasileiro), gegen den mittlerweile strafrechtliche Ermittlungen wegen Korruption laufen. Temer [...]

29 29 10 2020

Der deutsche Michel schläft weiter

By |2020-10-31T19:13:07+01:0029-10-2020|Autoren, Brüssel, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start, Von Nachbarn lernen|0 Comments

Von Jürgen Klute In der taz vom 28. Oktober 2020 (Corona und Gewaltenteilung) hat Christian Rath die Schläfrigkeit der deutschen Parlamente im Blick auf die Corona-Politik sehr schön nach gezeichnet und kommentiert. Einerseits überrascht mich die Schläfrigkeit deutscher Parlamente nicht wirklich. Ironisch könnte man fragen, woher denn neben den vielen und oft sehr lukrativen [...]

23 23 10 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Im Wesentlichen abwesend!

By |2020-10-24T15:11:44+02:0023-10-2020|Autoren, EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|1 Comment

Eric Bonse im Gespräch mit Europa:Podcast Die Umstände sind widrig: Corona-Krise, Brexit, globale Machtverschiebungen, Klima-Krise, rechte Regierungen in Polen und Ungarn ... Umso wichtiger ist eine kluge, weitsichtige und strategisch ausgerichtete Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Die Rolle der im Sechs-Monats-Rhythmus wechselnden Ratspräsidentschaft nimmt seit dem 1. Juli 2020 die Berliner Bundesregierung ein. Wie die Bundesregierung [...]

04 04 10 2020

Grundeinkommen für alle EU-Bürger*innen – ist das denkbar?

By |2020-10-05T21:15:46+02:0004-10-2020|Autoren, EBI-ECI, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Ronald Blaschke im Gespräch mit dem Europa:Podcast über die Europäische Bürgerinitiative "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU" Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist schon lange in der Diskussion. Und es ist heftig umstritten. Nun hat sich eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegründet, die zum Ziel hat, auf EU-Ebene ein BGE durchzusetzen. Das [...]

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