Monthly Archives: April 2019

24 24 04 2019

Klaus Buchner (MdEP): Eine nicht ganz alltägliche politische Laufbahn

By |2019-04-24T21:23:11+02:0024-04-2019|Autoren, EU, EU-Handelspolitik, Featured Article, Powershoots TV, Start, Umwelt, Videos|0 Comments

Klaus Buchner – heute im Interview mit Alexander Louvet – ist kein typischer Politiker, obgleich er schon lange politisch engagiert ist. Doch ins Europaparlament ließ er sich erst 2014 wählen. Da lag seine akademische Laufbahn als Forscher und Hochschullehrer schon ein paar Jahre hinter ihm. Die begann 1965 am [...]

18 18 04 2019

Helmut Scholz zum Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments: “Ziehen wir vor den Europäischen Gerichtshof!”

By |2019-04-18T15:12:31+02:0018-04-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Bereits in der vorangegangenen Legislaturperiode wurden die Vorschläge zum Recht des Europaparlaments auf Untersuchungsausschüsse mit weitreichenden Befugnissen an Rat und Kommission übermittelt. Trotz zahlreicher Konsultationen, Modifizierungen an dem Papier sowie Stellungnahmen des Juristischen Dienstes des Parlaments kam es noch immer nicht zu einer Einigung. Der Rat der EU und [...]

18 18 04 2019

Klima-Manifest von links

By |2019-04-18T14:30:36+02:0018-04-2019|Autoren, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Klimapolitik steht dank der Schülerstreiks und dem beeindruckenden Engagement von Greta Thunberg unter dem Thema „Friday for Future“ mittlerweile sehr hoch auf der politischen Tagesordnung. Die Europäische Union ist generell offener für dieses Thema als viele Regierungen der EU-Mitgliedsländer, die sich oft nur auf Druck [...]

17 17 04 2019

Bosnien-Herzegowina: Staat der Ethnien, nicht der Bürger

By |2019-04-17T14:59:47+02:0017-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Europa erfahren, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Maximilian Steinbeis ist Gründer und Herausgeber des Webportals Verfassungsblog. Weiterhin ist er Jurist, Schriftsteller und Journalist sowie Mitgründer der kollaborativen Publikationsplattform für unabhängigen professionellen Journalismus RiffReporter. In dem folgenden Beitrag schildert Steinbeis seine Eindrücke von einer Reise nach Bosnien-Herzegowina. Eine englischsprachige Version dieses Beitrags wurde unter dem Titel "Special Edition: South of [...]

17 17 04 2019

Whistleblower-Preis geht an Julian Assange, Yasmine Motarjemi und Rui Pinto

By |2019-04-17T12:36:04+02:0017-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Human Rights, Jürgen Klute, Medien, Menschenrechte, Start, Straßburg|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Whistleblower*innen und investigative Journalist*innen gehen ein hohes Risiko ein – auch innerhalb der Europäischen Union. Am 16. Oktober 2017 wurde die maltesische Journalistin Daphne Caruana Galizia Opfer eines Bombenanschlags. Am 21. Februar 2018 wurde der slovakische Journalist Ján Kuciak erschossen. Die Whistleblower Raphaël Halet und [...]

16 16 04 2019

Art is a basic need

By |2019-04-16T21:11:45+02:0016-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Kürzlich bat mich die Initiative "A Soul for Europe" in einem kurzen Text ein paar Gedanken zu dem Titel der Initiative aufzuschreiben. Die Texte der Autor*innen wurden in englischer Sprache hier veröffentlicht. An dieser Stelle veröffentliche ich die deutschsprachige Version meines Beitrags zu diesem Projekt: "Art is a basic need". [...]

13 13 04 2019

EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

By |2019-04-15T21:37:35+02:0013-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]

12 12 04 2019

Fußball engagiert sich für die Umwelt!

By |2019-04-18T08:07:37+02:0012-04-2019|Dies und das, Start|0 Comments

View this post on Instagram A post shared by Laura (@_wolpi_) on Mar 31, 2019 at 10:26am PDT Eine Sportart, die europäische Fans regelmäßig in Ekstase versetzen kann – der Fußball. Manchester United und Bayern München gehören zu den beliebtesten Mannschaften des Kontinents und Juventus und Real Madrid können viele [...]

11 11 04 2019

A Soul for Europe – Ein Gespräch mit der Essayistin Noémi Kiss

By |2019-04-13T12:23:46+02:0011-04-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Interviews, Jürgen Klute, Start|0 Comments

Interview: Jürgen Klute Euroap.blog: „A Soul for Europe – Eine Seele für Europa“ – das klingt je nach persönlichem Hintergrund schon beinahe religiös oder aber nach Psychologie. Was steckt hinter „A Soul for Europe“, was ist damit gemeint? Noémi Kiss: Ja, wir glauben an etwas: an eine Zukunft der [...]

11 11 04 2019

Drei Monate Regierung Bolsonaro: Brasilien zwischen Militarisierung, Korruption, politischem Chaos und Widerstand

By |2019-04-10T15:46:57+02:0011-04-2019|EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, Politik, Start|0 Comments

Im folgenden veröffetnlicht Europa.blog einen Bericht über die Lage in Brasilien drei Monate nach der Amtsübernahme von Präsident Bolsonaro. Der Beitrag wurde von dem Freundeskreis der brasilianischen Landlosenbewegung MST Deutschland e.V. erstellt und über deren Newsletter vom 30. März 2019 verteilt. Die Wiedergabe des Beitrags an dieser Stelle erfolgt mit Zustimmung des [...]

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Aktuelles aus Europa

  • Erst der Wahlsieg der Sozialdemokraten in den Niederlanden, dann der Erfolg der Grünen in Irland: Die EU-Abstimmung ist voller Überraschungen, und es wird noch mehr geben!
  • Die scheidende belgische Regierung von Premierminister Michel hat in einem vorteilhaften wirtschaftlichen Umfeld Reformen auf dem Arbeitsmarkt eingeleitet. Kritiker bemängeln, sie sei nicht weit genug gegangen. Die unvollständige Finanzierung der Reformen stellt ihre Nachfolger vor schmerzhafte Entscheide.
  • Endlich Brexit umsetzen! Endlich Klimawandel stoppen! Wie der britische Drang nach Veränderung auch die britische Politik verändert.
  • Grüne Politiker unter anderem aus Deutschland, den Niederlanden, Schweden und Belgien wollen ein Bündnis zum Klimaschutz zwischen den Parteien bilden. Die Bewegung "Politik für die Zukunft" steht allen Parteien aus allen Ländern offen und will auf die Forderungen der Demonstrationen der letzten Monate reagieren.
  • Mehr Gerechtigkeit und Überraschung. Kölner Richter haben den Wahl-o-Mat zur Europawahl gestoppt. Der staatliche Anbieter sollte die Benachteiligung kleiner Parteien umgehend aufgeben.
  • Den Menschen ist bewusst geworden, dass die Klimakrise real ist, sagt Ska Keller, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl.
  • Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann plädiert für ein polyphones Erzählen in Europa. In der EU brauche es jetzt den Willen zu einer gemeinsamen Erinnerung.
  • Die Belgier werden nicht nur für die Regional- und Föderalwahlen stimmen, sondern zum 9. Mal auch für die Europawahlen. Regional-, Föderal- und Europawahlen fallen in Belgien auf den 26. Mai. In Belgien herrscht Wahlpflicht. Doch wer kandidiert in Belgien eigentlich für die Europawahl? Und wie viele EU-Abgeordnete zählt dieses Land?
  • Im Europaparlament sitzen dänische Abgeordnete mit Politikern in einer Fraktion, die sie in Dänemark möglicherweise als politische Gegner bezeichnen würden. Die Nähe heiße nicht unbedingt, dass deren Politik gebilligt werde, sagen sie.
  • Der Korruptionsskandal in Österreich überrascht Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn nicht. Er wundert sich nur, dass die Koalition so lange gehalten hat, und meint, dass Parteien wie die FPÖ alle “Dreck am Stecken” haben.

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