Geschwister Scholl: Hingerichtet im Kampf gegen Hitler. Am 22. Februar 1943 wurden Sophie und Hans Scholl, Ikonen des Widerstands gegen die NS-Diktatur, enthauptet | Der Standard vom 22.02.2018

Hinrichtung der Geschwister Scholl: Was der Widerstand der Weißen Rose für die Gegenwart bedeutet. Vor 75 Jahren wurden die Geschwister Scholl und einer ihrer Mitstreiter vom NS-Regime hingerichtet. Ihr Vermächtnis ist der Aufruf zum Widerstand auch im Kleinen, zu Zivilcourage und Whistleblowerei. Kommentar von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung vom 22.02.2018

Jahresbericht von Amnesty International: Hass-Reden gegen Menschenrechte. Ob Trump, Xi, Putin oder Duterte: Amnesty International wirft in ihrem Jahresbericht führenden Politikern weltweit vor, Angst und Hass zu schüren. | taz vom 22.02.2018

«Das Problem ist sicher nicht der Feminismus.» «Rückkehr nach Reims» des französischen Autors Didier Eribon ist eines der wichtigsten Bücher geworden, um den Rechtspopulismus zu erklären. Interviews gibt Eribon, der vom Rummel um seine Person verschluckt zu werden droht, fast keine mehr. Die Republik traf ihn zum Gespräch (Teil 1). Von Daniel Binswanger und Stephanie Füssenich (Bilder) | Republik vom 19.02.2018

Einführung des Petro in Venezuela: Kryptowährungen als Kontrollinstrumente. Kryptowährungen sollten den Geldverkehr von staatlicher Regulierung abkoppeln. Doch staatliche Digitalwährungen könnten zur totalen Kontrolle des Geldflusses führen. Venezuela macht den Anfang. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 21.02.2018

Die Suche nach Antworten auf die EU-Skepsis. Die Angst, dass euroskeptische Parteien bei Europa- und nationalen Parlamentswahlen siegen könnten, verfolgt EU-Offizielle und Proeuropäer seit 15 Jahren. Von Benjamin Fox | EURACTIV vom 23.02.2018

Ökonom über EU-Haushaltsgipfel: „Die EU muss Google & Co besteuern.“ Die EU verhandelt über ihren neuen Haushalt. Ökonom David Rinaldi fordert eigene Einnahmen durch Steuern auf die Gewinne von Google oder Amazon. Von Eric Bonse | taz vom 23.02.2018

Warum Europa den Handelskrieg mit Trump fürchten muss. Heben die USA hohe Zölle auf Stahl und Aluminium ein, kann die EU nicht tatenlos zusehen. Bei einem offenen Konflikt hätte sie viel zu verlieren. VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 22.02.2018

„Junckers Monster“: Deutscher oberster Beamter der EU-Kommission. Von Eric Bonse | Tageblatt vom 22.02.2018

Merkels Finanzkeule stösst in der EU auf Widerstand. Der EU-Gipfel hat bestätigt, wofür die EU mehr Geld ausgeben will. Unklar bleibt vorerst, woher diese Mittel kommen sollen. Nebenbei unterstützten die Regierungschefs eine Brexit-bedingte Verkleinerung des Europaparlaments. Von René Höltschi, Brüssel | Neue Zürcher Zeitung vom 23.02.2018

EU-Haushalt: Der Streit ums Geld ist in vollem Gange. Die polnische Regierung stemmt sich gegen die Verknüpfung von EU-Geldern an die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Niederlande wollen den Haushalt kürzen. | EURACTIV vom 23.02.2018

Dänemark begrüßt schärferen EU-Kurs bei Zahlungen an Mitgliedsländer. EU-Mitglieder müssen sowohl ihren Rechten als auch ihren Pflichten nachkommen, meint Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen. In Brüssel wird am Freitag über den EU-Haushalt nach dem Brexit verhandelt. Von Cornelius von Tiedemann | Der Nordschleswiger vom 23.02.2018

Beim Thema ‘Spitzenkandidat’ steht Belgien eher hinter Frankreich. Premier Charles Michel hat am Donnerstag ein informelles Abendessen auf Schloss Hertoginnedal in Brüssel für ein Dutzend Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ausgerichtet. Der Mini-Gipfel am Vorabend des EU-Gipfels mit 27 Mitgliedstaaten habe in einer “herzlichen und positiven Atmosphäre” stattgefunden, hieß es im Umfeld des Premiers. | Flanderninfo vom 23.02.2018

Migration und Grenzschutz werden Priorität im EU-Budget. Beim EU-Gipfel wurde der Start zu Verhandlungen über den neuen EU-Budgetrahmen bis 2027 gegeben. Noch herrscht totale Uneinigkeit, wie Mittel nach dem Brexit aufgebracht werden. Sicherheit und Grenzschutz werden Priorität, der Haushalt wird “modernisiert“. VON THOMAS MAYER AUS BRÜSSEL | Der Standard vom 23.02.2018

“In die Menschen investieren.” Das meiste EU-Geld fließt in die Agrarpolitik und in Strukturfonds, mit denen Autobahnen gebaut werden. Doch es geht auch anders – sagt D. Rinaldi von der „Foundation for European Progressive Studies“. Ein Interview von Eric Bonse. | Lost in EUrope vom 23.02.2018

EU-Gipfel: Merkel fordert Osteuropa heraus. Deutschland ist bereit, mehr Geld für die EU auszugeben. Doch ein internes Papier der Bundesregierung zeigt, dass Berlin dafür Gegenleistungen erwartet. Auf dem EU-Gipfel droht Streit. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 23.02.2018

Flüchtlingsverteilung und Finanzen: Polen droht der EU mit “weitreichenden Folgen”. Polen will keine Bedingungen bei der Verteilung von EU-Geldern akzeptieren – insbesondere nicht, wenn es dafür Flüchtlinge aufnehmen müsste. Darauf antwortet EU-Haushaltskommissar Oettinger entschieden. | Der Spiegel vom 23.02.2018

Angela Merkel will EU-Gelder an die Aufnahme von Flüchtlingen knüpfen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will die Verteilung von Geldern in der Europäischen Union an neue Bedingungen knüpfen. Berücksichtigt werden solle das Engagement bei der Aufnahme von Flüchtlingen ebenso wie die Einhaltung europäischer Werte, sagte die CDU-Chefin am Donnerstag im Bundestag mit Blick auf den EU-Sondergipfel in Brüssel. | Ostbelgien Direkt vom 22.02.2018

Merkel will Strukturmittel der EU an Aufnahme von Flüchtlingen knüpfen. Regierungschefs wollen bei EU-Gipfel erste Pflöcke zum Budgetrahmen bis 2027 einschlagen. VON THOMAS MAYER AUS BRÜSSEL | Der Standard vom 22.02.2018

LANDTAGSWAHL 2018: Tirol wählt. Bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar werden acht Parteien um die Wählergunst rittern. Neben den im Landtag vertretenen Parteien ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und Impuls hoffen auch NEOS und die Gruppierung “Family -Die Tiroler Familienpartei” der freien Landtagsabgeordneten Andrea Krumschnabel auf Mandate. Wir berichten in News-Blog rund um den Wahlkampf und die Landtagswahl in Tirol | Tiroler Tageszeitung vom 23.02.2018

Wissenschaftlerin: Hört endlich auf, von „Wohlfahrtstourismus“ zu sprechen. Der Anteil der EU-Bürger, die in Dänemark Sozialleistungen beziehen, ist über zehn Jahre gefallen. Von zunehmenden Problemen könne gar keine Rede sein, zeigt eine Untersuchung der Uni Kopenhagen laut deren Verfasserin. Von Cornelius von Tiedemann | Der Nordschleswiger vom 23.02.2018

Frankreichs Präsident Macron: Warten auf die deutschen Freunde. Frankreichs Präsident Macron setzt auf eine Große Koalition in Berlin, weil er seine Pläne für Europa endlich vorantreiben will. Doch nun schwinden seine Kontakte zur deutschen Regierung. Von Georg Blume, Paris | Der Spiegel vom 23.02.2018

Gesamtstaatlicher Überschuss: Deutschland macht Plus von 36 Milliarden. Im vergangenen Jahr hat der Staat in Deutschland 36,6 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Ökonomen warnen die Große Koalition davor, das Geld komplett auszugeben. | Der Spiegel vom 23.02.2018

Die ETA löst sich auf. Sechs Jahrzehnte nach ihrer Gründung hat die baskische Untergrundorganisation ETA ihre Auflösung eingeleitet. | EURACTIV vom 23.02.2018

Niederlande: Parlament stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein. Die Tötung von Armeniern im Osmanischen Reich war Genozid, entschied das niederländische Parlament in Den Haag. Ankara reagierte prompt. | Die zeit vom 22.02.2018

Holocaust-Gesetz: Mehr Politik als Wahrheit. Polens Regierung will per Gesetz bestimmte Aussagen über die Nazizeit in Polen verbieten. Sie macht Geschichte zum Politikum – und ist damit nicht allein. Von Shimon Stein und Moshe Zimmermann | Die Zeit vom 22.02.2018

Britische Premierministerin May will Brexit-Vision vorlegen | Tageblatt vom 23.02.2018

May bringt ihre Minister auf Brexit-Linie. Wie der Brexit aussehen soll, war auch im Kabinett von Grossbritanniens Premierministerin May umstritten. Das ist jetzt vorbei – so heisst es zumindest. Von Benjamin Triebe, London | Neue Zürcher Zeitung vom 23.02.2018