Standpunkte

In der Rubrik STANDPUNKTE kommen Politikerinnen und politisch aktive Menschen mit ihren spezifischen politischen Positionen zu Wort. Die hier formulierten Standpunkte sind die der Autorinnen und Autoren. Die Veröffentlichung von Standpunkten und politischen Positionen an dieser Stelle bedeutet nicht, dass Europa.blog jeden dieser Standpunkte oder jede dieser Positionen teilt.

12 12 06 2019

Gegen Hass und Diskriminierung im Wahlkampf

By |2019-06-12T23:19:52+02:0012-06-2019|Autoren, Brüssel, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Manel Msalmi ist eine junge Brüsselerin. Sie unterrichtet englisch, arbeitet als Journalistin, ist Bloggerin beim Europa.blog. Sie engagiert sich für Menschenrechte, für die Gleichstellung von Frauen und Männern und für Umweltschutz. Als Muslima ist sie zudem sehr engagiert in der Verständigung zwischen Muslimen, Juden und [...]

07 07 06 2019

Weshalb sollten Regierungen ein universelles Grundeinkommen vorsehen, bevor sie nicht kostenlose und qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistungen für alle anbieten?

By |2019-06-07T14:06:49+02:0007-06-2019|Featured Article, Politik, Social Europe, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Infolge der Digitalisierung unserer Gesellschaften steht das Thema bedingungsloses Grundeingkommen an prominenter Position auf der politischen Debatten-Agenda. Gleichwohl ist das Thema sehr umstritten. Insbesondere von Gewerkschaften gibt es große Vorbehalte gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Im folgenden Beitrag nimmt Rosa Pavanelli, Generalsekretärin von Public Services International (PSI) und Vorsitzende des Council of Global [...]

26 26 05 2019

Für ein Europa ohne Grenzen – nicht ohne Grenzwerte: Nicht die Verbände brauchen eine Gemeinwohlprüfung, sondern Teile der politisch Verantwortlichen

By |2019-05-26T09:26:29+02:0026-05-2019|Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Politik, Standpunkte, Start, Umwelt|0 Comments

ATTAC wurdebereits die Gemeinnützigkeit abgesprochen. CDU-Politiker habe wiederholt gefordert, auf der deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Auch andere kritische zivilgesellschaftliche Organisationen sehen sich zunehmend solchen Angriffen ausgesetzt. Im folgenden Beitrag nimmt Richard Mergner, Vorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern (BUND-Bayern, Friends of the Earth Bavaria), zu dieser demokratiefeindlichen Entwicklung Stellung. [...]

19 19 05 2019

Vertrauen(sarbeitszeit) ist gut – Kontrolle ist besser!

By |2019-05-19T22:23:34+02:0019-05-2019|Autoren, EU, Featured Article, Luxemburg, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Thomas Händel, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 14. Mai 2019 hat der EuGH in Luxemburg entschieden, dass Arbeitgeber grundsätzlich die Arbeitzeiten von Arbeitnehmern erfassen und dokumentieren müssen (Rechtssache C‑55/18). Thomas Händel (Die Linke | GUE/NGL), seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments und seit 2014 Vorsitzender des Ausschusses Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), kommentiert im folgenden das EuGH-Urteil zur [...]

19 19 05 2019

Europa neu denken – Gewerkschaften sind gefordert

By |2019-05-19T11:05:47+02:0019-05-2019|EU, Featured Article, Politik, Social Europe, Standpunkte, Start|0 Comments

Peter Scherrer ist seit 2015 stellvertretender Vorsitzender des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB / ETUC). In dem folgenden Artikel formuliert er, wie sich aus seiner Sicht die Europäische Union ändern muss und fordert die europäischen Gewerkschaften auf, sich an dem Erneuerungsprozess der EU aktiv zu beteiligen. Der Beitrag erschien urspünglich unter dem Titel "Rethinking [...]

12 12 05 2019

EU Gipfel von Sibiu bestimmt EU Strategie 2019 – 2024

By |2019-05-12T21:13:43+02:0012-05-2019|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Auf dem Gipfeltreffen im rumänischen Sibiu haben die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Mitgliedstaaten eine "Agenda der EU Führungsspitzen" und darin die Strategie für die Zukunft der Europäischen Union in den nächsten 5 Jahren akzeptiert. Gleichzeitig verpflichteten sie sich in der "Erklärung von Sibiu" noch einmal dem Aufbau und Erhalt eines gemeinsamen [...]

13 13 04 2019

EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

By |2019-04-15T21:37:35+02:0013-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]

28 28 03 2019

Licht und Schatten bei der Abstimmung zum Strombinnenmarkt (Energieunion)

By |2019-03-28T18:38:53+02:0028-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 26.03.2019 stimmte das Europäische Parlament in Straßburg über den Strombinnenmarkt ab. Das Parlament nahm die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Das Gesetzespaket besteht aus zwei Teilen: einer Richtlinie und einer Verordnung. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit [...]

26 26 03 2019

EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte

By |2019-04-06T16:15:26+02:0026-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Journalismus, Medien, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle sieben DIE LINKE.-Abgeordneten stimmten, wurde mit 348 zu 274 Stimmen angenommen. Insbesondere deutsche Verlagshäuser hatten auf diese Form der Regulierung – insbesondere auf Artikel 11 [...]

13 13 03 2019

EU-Türkei-Bericht: Nicht die Türen zuschlagen, die Türkei ist mehr als Erdoğan

By |2019-03-13T19:11:17+02:0013-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg|1 Comment

Seit vielen Jahren ist die Türkei Beitrittskandidat für die EU. Für Beitrittskandidaten legt die EU-Kommission jährlich Berichte vor, in denen die vereinbarten Entwicklungen innerhalb der Beitrittsländer und die Entwicklungen der Beitrittsverhandlungen zwischen den Ländern und der EU ausgewertet und kommentiert werden. Das Europäische Parlament nimmt zu diesen Berichten der EU-Kommission in Form [...]

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