Politik

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18 18 06 2018

Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad wehrt sich gegen Diskriminierung und Hausdurchsuchung

By | 2018-06-18T22:36:15+00:00 18-06-2018|Featured Article, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Am 13. Juni 2018 wurde das Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad in der Residenzstraße in Berlin von der Polizei durchsucht. Nach Angaben des Kurdischen Informationszentrums erfolgte die polizeiliche Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss. Daher sieht Civaka Azad diese Hausdurchsuchung als rechtswidrig an und hat mittlerweile juristische Schritte dagegen eingeleitet. In einer Pressemeldung vom 18. Juni [...]

03 03 06 2018

Konferenz des Europäischen Parlaments fordert Türkei zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlung mit der PKK auf

By | 2018-06-04T10:09:07+00:00 03-06-2018|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 24. Mai 2018 wurde im Rahmen einer Konferenz im Europäischen Parlament in Brüssel das Ergebnis des Permanent Peoples‘ Tribunal vom 15./16. März 2018 in Paris bekannt gegeben. Verantwortet und durchgeführt wurde die Konferenz von drei Fraktionen im Europäischen Parlament: Greens/EFA (Grüne/Freie Europäische Allianz), GUE/NGL (Vereinigte Europäische Linke / Nordische Grün-Linke) und [...]

01 01 06 2018

Die erste Hürde ist genommen: Das European Balcony Project geht in die nächste Runde

By | 2018-06-01T22:18:08+00:00 01-06-2018|EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Interviews, Politik, Start|0 Comments

Interview mit Verena Humer, der Projektleiterin des European Balcony Projects Europa.blog: Frau Humer, zur Finanzierung des European Balcony Project haben Sie ein Crowdfunding-Projekt gestartet gehabt. Vor ein paar Tagen endete das Crowdfunding-Projekt. Haben Sie das gesetzte Ziel dieses Projektes erreichen können? Verena Humer: Wir haben auf der Plattform „wemakeit“ unser [...]

29 29 05 2018

Macron’s visit to Russia: Towards resolving Syria Crisis according to Khatab

By | 2018-05-30T23:36:00+00:00 29-05-2018|Autoren, EU, Featured Article, Manel Mselmi, Politik, Start|0 Comments

By Manel Mselmi, Paris French president Emmanuel Macron 's visit To Russia aims to put in place new initiatives concerning the Iran deal, Syria and Ukraine despite the fact that there are so many conflicts between Moscow and the west. Syria crisis is one of the main hot topics that [...]

22 22 05 2018

Stefan Löfven – You not only betray Seyfo (genocide) victims but also Swedish democracy!

By | 2018-05-23T09:48:33+00:00 22-05-2018|Menschenrechte, Politik, Special Articles, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

By Metin Rhawi It has now passed 3 weeks since Prime Minister Stefan Löfven visited Södertälje for labor day celebration. Swedish public service channel, Svt-Södertälje, asked him an important issue affecting approximately 1/3 of Södertälje's population and at the same time close to 2% of Sweden's population. The question was [...]

20 20 05 2018

EU-Kommission hat Bürgerbefragung zur Atemluftqualität gestartet

By | 2018-06-04T10:13:41+00:00 20-05-2018|EU, Featured Article, Politik, Start, Umwelt|0 Comments

Vom 08. Mai bis zum  31. Juli 2018 können Bürgerinnen und Bürger der EU an einer Online-Befragung der Europäischen Kommission zum Thema Verbesserung der Qualität der Atemluft teilnehmen. Ohne Luft zum Atmen sterben Menschen und Tiere nach wenigen Momenten. Luft ist also absolut lebensnotwendig. Schlechte, verschmutzte Atemluft führt [...]

18 18 05 2018

Estlands Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid im Interview

By | 2018-05-18T19:56:36+00:00 18-05-2018|EU, Featured Article, Interviews, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Kersti Kaljulaid ist seit Herbst 2016 Staatspräsidentin der Republik Estland. Zuvor war die 48-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin mehr als zwölf Jahre lang Mitglied des Europäischen Rechnungshofes mit Sitz in Luxemburg. Kaljulaid ist die erste Frau im Amt der Staatspräsidentin seit Gründung der Republik Estland im Jahr 1918. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der [...]

16 16 05 2018

10 gute Gründe für die DSGVO der EU

By | 2018-05-20T15:10:16+00:00 16-05-2018|EU, EU erklärt, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Zum 25. Mai 2018 tritt die DSGVO – die Datenschutzgrundverordnung – der EU in Kraft. Das sorgt derzeit für etliche teils aufgeregte Debatten. Dabei wurde die Verordnung bereits am 27. April 2016 vom Europäischen Parlament angenommen. Es gab also ziemlich genau 2 Jahre Zeit zur Vorbereitung. Sicher, die Verordnung enthält einige Anforderungen. [...]

05 05 05 2018

Europäisches Parlament setzt sich für die Stärkung von Presse- und Meinungsfreiheit ein

By | 2018-05-05T22:31:03+00:00 05-05-2018|Brüssel, EU, Featured Article, Medien, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Am 3. Mai war der internationale Tag der Pressefreiheit. Seit rechte Populisten in den EU-Mitgliedsländern Österreich, Polen Ungarn die Regierung stellen und kürzlich in der Slowakei und auf Malta zwei investigative Journalistinnen ermordet wurden, ist die Pressefreiheit auch in der EU unter Druck gekommen.  Das Europäische Parlament hat aus [...]

02 02 05 2018

Der Mehrjährige Finanzrahmen der EU: Chance vergeben

By | 2018-05-03T00:02:24+00:00 02-05-2018|Brüssel, EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am heutigen 2. Mai 2018 stellt EU-Haushaltskommssiar Günter Öttinger den Kommissionsvorschlag des Mittelfristigen Finanzrahmenplan der EU vor. Der Rahmenplan gilt für die Jahre 2021 bis 2027.Martina Michels, Europaabgeordnete und regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament hat zu dem Vorschlag der EU-Kommission Stellung genommen. Ihr Position wird im folgenden dokumentiert wird. [...]

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  1. “Die Schlacht um die Nordsee”

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  2. Anton Corbijn, 1-2-3-4

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Aktuelles aus Europa

Italiens Rechtsaußen-Innenminister Salvini kommt mit seinen Sprüche gegen Migranten auch in der Mitte der Gesellschaft an. Hilfsorganisationen warnen vor einer explosiven Stimmung.
Der Vorschlag, Asylsuchende doch einfach direkt an der Grenze abzuweisen, ist als politisches Material erstaunlich langlebig. Erstaunlich, weil das Recht dem Vorschlag so eindeutig entgegensteht.
Zum Auftakt des EU-Ratsvorsitzes erklärt Sebastian Kurz seinen Europakurs. Vorbild ist der Liberale Mark Rutte.
Wird Spanien nun zum humanitären Leuchtturm der EU? Die Erlaubnis für das humanitäre Rettungsschiff Aquarius, im spanischen Hafen Valencia mit 630 schiffbrüchigen Migranten anzulegen, markiert eine Wende in Spaniens Flüchtlingspolitik. Die neue Sozialistenregierung in Madrid will sichtbar neue Zeichen in Europa setzen, wo nicht nur in Italien die Befürworter einer kompromisslosen Abschottung des Kontinents auf dem Vormarsch sind.
Sie sind professionell und kaltschnäuzig, eloquent und hemmungslos: Eine Gruppe nationalkonservativer Populisten um Sebastian Kurz versucht, Europa umzubauen.
Die EU-Flüchtlingspolitik dürfte bald nicht mehr sein, was sie einmal war. Fast 70 Jahre ist die Genfer Flüchtlingskonvention nun alt. Unter Europas Spitzenpolitikern finden sich kaum mehr solche, die sie offensiv verteidigen. Das sagt natürlich keiner laut.
Im Handelsstreit mit den USA steht europäischen Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder nichts mehr im Weg. Die EU-Länder haben am Donnerstag geschlossen für einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission gestimmt, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel aus Diplomaten-Kreisen erfuhr.
Europaskeptiker und Fremdenfeinde regieren heute in Italien. Auch die EU hat das mit zu verantworten. Sie hat das Land im Stich gelassen.
Nach zweitägiger Debatte um den Brexit-Kurs ist Theresa May eine Niederlage im Unterhaus erspart geblieben - allerdings womöglich nur vorläufig. Und es gab einen handfesten Eklat.
Mit dem Leistungsschutzrecht wollen sich manche Verleger von der Politik eine digitale Gelddruckmaschine schenken lassen - bald auch auf EU-Ebene. Wie konnte es so weit kommen?

Bild des Tages

Gesehen in Saint Josse ten Noode

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Galerie Hans Niehus

Hans Niehus: Troika

Alexander Louvet EU “Art Gallery”

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