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06 06 04 2018

TTIP und CETA: Die ISDS-Klausel soll durch einen multilateralen Investitionsgerichtshof ersetzt werden (DE | FR)

By | 2018-04-06T00:00:26+00:00 06-04-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Das am heftigsten umstrittene Kapitel der EU-Freihandelsabkommen TTIP und CETA war bzw. ist das ISDS, das Investor-state dispute settlement (deutsch: Investor-Staat-Streitbeilegung). Die massiven Proteste gegen die beiden Freihandelsabkommen haben diese Abkommen zwar nicht stoppen können (TTIP wurde von Trump auf Eis gelegt), aber dennoch haben sie Wirkung gezeigt, am deutlichsten bisher im Bereich [...]

04 04 04 2018

Ein Blick von Katalonien nach Kurdistan

By | 2018-04-04T01:23:22+00:00 04-04-2018|EU, Featured Article, Politik, Standpunkte, Start|0 Comments

Quim Arrufat ist ehemaliger Abgeordneter der Candidatura d´Unitat Popular (Kandidatur der Volkseinheit, CUP) im Regionalparlament der Autonomen Gemeinschaft Kataloniens und Kenner des Mittleren Ostens.  In diesem Interview mit Kurdistan Report (Ausgabe März/April 2018) erläutert Quim Arrufat seine katalanische Sicht auf Kurdistan. Die Wiedergabe des Interviews auf Europa.blog erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Kurdistan Report. Kurdistan [...]

30 30 03 2018

Afrin-Bulletin | 23.-29. März 2018 (Auszug DE | EN | FR | ES)

By | 2018-04-01T11:47:09+00:00 30-03-2018|EU, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

DE | EN | FR | ES An dieser Stelle werden regelmäßig Auszüge aus dem von kurdischer Seite erstellten Afrin-Bulletin in deutscher Übersetzung wiedergegeben. Der jeweilige Abschnitt wird unterhalb der deutschen Übersetzung auch im englischen Original wiedergeben. Das Bulletin wird u.a. auch von The Information Department of the Democratic Society Movement (TEV-DEM) [...]

29 29 03 2018

Was macht eigentlich ein MdEP? Knut Fleckenstein im Interview mit Alexander Louvet

By | 2018-03-29T14:07:25+00:00 29-03-2018|Autoren, EU, Featured Article, Politik, Powershoots TV, Start, Videos|0 Comments

Seit 2009 ist der aus Hamburg kommende Sozialdemokrat Knut Fleckenstein Mitglied des Europäischen Parlaments. Für viele Bürgerinnen und Bürger ist Brüssel weit weg. Alexander Louvet von Powershoots TV Positive Energy in Europe baut daher immer wieder Brücken zwischen den Bürgerinnen und der EU. Diesmal in Form eines Interviews mit Knut [...]

26 26 03 2018

Wie Geldroboter unser Geld umverteilen

By | 2018-03-26T14:53:37+00:00 26-03-2018|Autoren, Brüssel, EU, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Rezension von Jürgen Klute Unter deutschen Politikerinnen Und Politikern wird die Digitalisierung gerne als Industrie 4.0 interpretiert, also als eine weitere technische Modernisierung der industriellen Produktion. Das dieses Verständnis der Digitalisierung unserer Gesellschaften viel zu kurz greift, verdeutlicht eine neue Publikation des Wiener Promedia Verlags. Dort ist kürzlich der [...]

25 25 03 2018

Kurdischer Widerstand gegen die Besetzung Afrins

By | 2018-03-25T00:43:40+00:00 25-03-2018|EU, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Die türkische Armee und ihre dschihadistischen Hilfstruppen haben zwar die Stadt Afrin in Nordsyrien einnehmen können. Die kurdischen Selbstverteidigungskräfte hatten aus Rücksicht auf die Bewohner und Bewohnerinnen auf einen Häuserkampf in Afrin verzichtet. Der Jubel Erdogan über eine schnellen Sieg über die kurdischen Selbstverteidigungskräfte könnte allerdings etwas verfrüht gewesen sein. Wie einem [...]

19 19 03 2018

Afrin: Verzweifelter Appell der Kurdischen Gemeinde Deutschlands

By | 2018-03-20T12:46:19+00:00 19-03-2018|EU, Menschenrechte, Special Articles, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Mit dem folgenden Appell wendet sich die Kurdische Gemeinde Deutschlands nach dem Fall Afrins an die Öffentlichkeit in Deutschland: Wir wenden uns mit diesem verzweifelten Appell an die Deutsche Öffentlichkeit und richten uns zum ersten Mal nicht mehr an die Bundesregierung. Denn sie lässt seit Jahren bis zum [...]

17 17 03 2018

Europäisches Parlament fordert die Türkei zum Rückzug ihrer Truppen aus Afrin auf

By | 2018-03-17T22:31:14+00:00 17-03-2018|EU, Featured Article, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

In einer Entschließung vom 15. März 2018 zur Lage in Syrien verurteilt das Europäische Parlament (EP) auf‘s Schärfste die von verschiedenen Kriegsparteien zu verantwortende Missachtung des internationalen Völkerrechts und fordert alle Konfliktparteien auf, die Zivilbevölkerung nicht in die Kämpfe einzubeziehen und Gräueltaten gegen Minderheiten zu unterlassen. Zudem fordert das [...]

13 13 03 2018

EU-Arbeitsbehörde: Endlich verteidigt Europa seine Bürger gegen Lohn- und Sozialdumping

By | 2018-03-14T00:13:21+00:00 13-03-2018|EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die aus Belgien kommende EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen (CD&V: Christen-Democratisch en Vlaams = flämische christdemokratische Partei) hat bereits kurz nach ihrem Amtsantritt den Aufbau einer starken sozialen Säule der EU angekündigt. Die in diesem Sinne von ihr auf den Weg gebrachten Maßnahmen richten sich vor allem gegen Lohn- und Sozialdumping innerhalb der EU [...]

13 13 03 2018

Capital Markets Union package: Commission announces strong measures on sustainable finance

By | 2018-03-13T11:36:40+00:00 13-03-2018|EU, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Stance of: Sven Giegold | MEP, Greens/EFA (Zur deutschen Version bitte hier klicken) 2009 the EU started to regulate the EU financial markets and to integrate them stronger to takle the crisis and to strengthen the EU single market. On 7 March 2018 the EU Commission presented its package [...]

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Aktuelles aus Europa

Am Samstag (21. April) wollen AKW-Gegener massenhaft bei der belgischen Polizei Strafanzeigen gegen den belgischen Staat und den Betreiber der umstrittenen Kernkraftwerke Doel und Tihange erstatten.
Bart Somers, seit 2001 Bürgermeister der Stadt Mechelen (oder Mecheln), ist in dieser Zeit in Deutschland ein gefragter Mann. Mit dem Buch „Zusammen leben – Meine Rezepte gegen Kriminalität und Terror“ will Somers jetzt auch die Deutschen von seinem „Mechelner Integrationsmodell“ überzeugen.
Die Reaktion in CDU und CSU auf Macrons Euro-Vorschläge wirkt zunehmend wirr. Höchste Zeit für eine Aufarbeitung der letzten Eurokrise - sonst wird die nächste noch viel schlimmer.
Die Nordirland-Frage blockiert die Verhandlungen zum Brexit: London hat erneut seit Monaten bekannte Vorschläge eingebracht - und die EU fragt sich: Wann haben die Briten endlich ein Einsehen?
Die niederländische Anti-Atomkraft-Aktionsgruppe „Stop Tihange“ will die Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel auf juristischem Wege durchsetzen.
Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sollte nach Meinung des ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont aus der EVP-Fraktion im Europaparlement ausgeschlossen werden.
Das Töten hat aufgehört, der Hass ist noch da - auch zwei Jahrzehnte nach dem Karfreitagsabkommen in Nordirland. Jetzt kommt der Brexit. Und damit neue Sorgen. Besuch in einer zerrissenen Stadt.
"Übernehmt Aufgaben in politischen Parteien": Präsident Erdogan ruft türkischstämmige EU-Bürger auf, ihren Einfluss auszuweiten. Der Stuttgarter Polizei wirft er Quälerei vor.
Gemeinsam mit der Internationale der Rechtspopulisten feiert die CSU den Sieg des Antiliberalen Viktor Orbán in Ungarn. Warum nur?
Ein Tribüne von Jean Huss, Ex-Abgeordneter von “déi gréng”

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