J Klute

About J Klute

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 20014 Mitglied des Europäischen Parlaments (Die Linke). Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen.
19 19 02 2019

EU: Konflikt um die Schuldenbremse zwischen Europäischem Parlament und Europäischem Rat

By |2019-02-19T14:29:14+00:0019-02-2019|Autoren, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute „Makroökonomische Konditionalitäten“ ist ein Wortmonster. Und dazu noch schwer verständlich. Wer nicht unmittelbar mit der Materie befasst ist, kann sich selbst anhand eines Fremdwörter-Dudens nicht aus dem Begriff ableiten, um was es sich bei den makroökonomischen Konditionalitäten handelt. Der Begriff verschleiert mehr als er etwas auf [...]

18 18 02 2019

EU-Fonds für regionale Entwicklung: Ambitionierte Ziele, dann wird’s schwächer

By |2019-02-19T13:20:19+00:0018-02-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg|0 Comments

Am 14. Februar 2019 stimmte der EP-Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) seinen Bericht zur Verordnung über den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Kohäsionsfonds (KF) für die Jahre 2021-2027 ab. Im REGI-Ausschuss wurde der Bericht mit 28 Fürstimmen, 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Die Abstimmung im Plenum soll noch [...]

17 17 02 2019

Zwei Jahre “Gesichter der Demokratie”

By |2019-02-17T18:41:06+00:0017-02-2019|Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Medien, Politik, Portraits, Start|0 Comments

Im Februar 2017 wurde die Initiative Gesichter der Demokratie gegründet. Im Mittelpunkt der Initiative steht eine Online-Selbstverpflichtung zum Schutz und zur Stärkung der demokratisch-zivilgesellschaftlichen Grundwerte. Zwei Jahre nach dem Start dieser Initiative haben über eine halbe Million Menschen aus 48 Ländern die Online-Selbstverpflichtung unterzeichnet. Ein beachtlicher Erfolg, zu dem man [...]

15 15 02 2019

Wer hat Kaoutar Fal “entführt”?

By |2019-02-19T13:10:21+00:0015-02-2019|Brüssel, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Über den Fall der marokkanischen Aktivistin und Journalistin Kaoutar Fal wurde an dieser Stelle schon mehrfach im Sommer 2018 geschrieben. Nun hat sich der flämische Journalist Willy van Damme dieses Themas noch einmal sehr intensiv angenommen, hat recherchiert und versucht, da Geschehen in einen größeren belgisch-politischen Kontext einzuordnen. Der Text erschien ursprünglich [...]

14 14 02 2019

Upload-Filter: Angriff auf Meinungs- und Kunstfreiheit im Netz spitzt sich zu

By |2019-02-15T13:31:55+00:0014-02-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die EU-Copyright-Richtlinie, die einen Großteil der EU-Urheberrechtsharmonisierung regeln soll, fand Mittwoch Abend nach langen Verhandlungen eine Einigung im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Rat und Kommission. Die rechtliche Erfassung der Digitalisierung unserer Gesellschaften ist ein schwieriges Unterfangen. Denn hier treffen eben neue Technologie auf ein Denken, das noch stark [...]

14 14 02 2019

Täuschung im Doppelpack

By |2019-02-14T21:39:16+00:0014-02-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta sind vielen noch in Erinnerung. Beide Abkommen hatten zu massiven Protesten aus der Zivilgesellschaft geführt. Von dem Freihandelsabkommen der EU mit Singapur, das am gestrigen Mittwoch von einer Mehrheit des Europäischen Parlaments angenommen wurde, hat die Öffentlichkeit in der Bundesrepublik hingegen kaum Kenntnis genommen. Doch [...]

13 13 02 2019

Neue EU-Geldwäscheliste: Noch längst nicht am Ziel

By |2019-02-13T20:13:39+00:0013-02-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Politik, Start, Straßburg|0 Comments

Am 13. Februar 2019 hat die EU-Kommission eine Liste der Staaten vorgelegt, denen vorgeworfen wird, gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung nicht ausreichend oder gar nicht vorzugehen. 23 Länder enthält die aktuelle Liste. Im Vorfeld gab es Auseinandersetzungen zwischen der EU-Kommission und dem EU-Rat um diese Liste. Mehrere Länder, darunter die Bundesrepublik, [...]

11 11 02 2019

Kommunale Kämpfe für ein anderes Europa: Soziales Wohnen, gesellschaftlicher Fortschritt und Kampf gegen Faschismus

By |2019-02-11T22:28:31+00:0011-02-2019|EU, Featured Article, MEPs Corner, Städte | Regionen, Start|0 Comments

REALPE steht für Réseau d' élu et d' autorité locales progressites d'Europe. Es ist ein Netzwerk von progessiven lokalen Mandatsträger*innen und lokalen Behörden aus Europa. In Kooperation mit der Linken (GUE/NGL) im Europäischen Parlament finden regelmäßig jährlich Konferenzen statt, um sich über aktuelle Themen auszutauschen und zu beraten, die sowohl die kommunale [...]

11 11 02 2019

EU-Pilot vom 11.02.2019

By |2019-02-11T00:13:08+00:0011-02-2019|EU Pilot, Start|0 Comments

Europäische Geschichte Die Wüstentochter, die den Irak erfand. Die britische Entdeckungsreisende und Archäologin Gertrude Bell war eine zentrale Figur bei der Neuordnung des Nahen Osten nach dem Ersten Weltkrieg | Der Standard, 10.02.2019 Sohn und Enkel über Herbert Marcuse: „Sein Rat war immer: Weitermachen!“ Der Philosoph Herbert [...]

10 10 02 2019

Plattform Europa

By |2019-02-11T10:31:53+00:0010-02-2019|EU, Gesellschaft | Kultur, Medien, Rezensionen, Special Articles, Start|0 Comments

Beitrag von Tobias Gralke Johannes Hillje (Politikberater und ehemaliger Wahlkampfmanager der Europäischen Grünen) hat ein neues Buch geschrieben, das sein Anliegen auf dem Cover trägt: „Plattform Europa – Warum wir schlecht über die EU reden und wie wir den Nationalismus mit einem neuen digitalen Netzwerk überwinden können“. Als ich [...]

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Europawerkstadt Gelsenkirchen 25.-28.02.2019

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Aktuelles aus Europa

  • Ungarns Regierungschef Orban hat eine neue Kampagne gegen die EU gestartet. Diesmal zielt sie direkt auf Kommissionschef Juncker. Das bedeutet Ärger für Orban-Freund Weber.
  • an Asselborn (69) ist seit fünfzehn Jahren Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten in Luxemburg. Damit ist der Sozialdemokrat der dienstälteste Außenminister der Europäischen Union. Seit 2014 ist Asselborn zudem Minister für Immigration und Asyl im Großherzogtum Luxemburg. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Jean Asselborn über die anstehende Europawahl, die Vorbereitungen auf einen möglichen „No-Deal-Brexit“ und die Frage, warum Radfahren noch schöner ist als Außenminister zu sein.
  • Auch nach über zwei Monaten und erheblichen Konzessionen wollen die «gilets jaunes» nicht von der Bühne abtreten. Der Philosoph Alain Finkielkraut sieht in ihrer Präsenz ein Resultat der zerschlagenen Parteistrukturen – und der zunehmenden Macht sozialer Netzwerke.
  • Matt Chorley hat den Traumjob jedes Journalisten: Auf den Parlamentskorrespondenten der Londoner "Times" hört das politische Großbritannien
  • Belgique: 75 ans après la Seconde Guerre mondiale, 27 Belges reçoivent encore une pension complémentaire de Berlin pour "fidélité, loyauté et obéissance". C'est ce qu'Adolf Hitler lui-même leur a garanti en 1941, rapporte De Morgen.
  • Die EU legt sich immer öfter mit Google, YouTube & Co. an – wie zuletzt bei der Copyright-Reform. Doch wie sieht es mit eigenen Projekten im Internet aus, etwa dem “digitalen Binnenmarkt”? Nicht so doll. Eine vorläufige Bilanz.
  • Weniger Europa ist keine Option für die Parteien im linken Spektrum. Das gilt auch für die europapolitisch zerrissen erscheinende Linkspartei. Auch und gerade weil sie unterschiedliche Milieus adressiert: Die Rechte der Arbeit gegen die Drinnen-Draußen-Logik zu stärken, das wäre ein Rezept.
  • Der Kurdenführer ist seit 1999 auf einer türkischen Insel inhaftiert. Es gibt so gut wie keinen Kontakt zum Gründer der PKK. Dennoch reicht sein Einfluss weit.
  • In weniger als 100 Tagen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es werden die wichtigsten Europawahlen werden, seitdem die EU-Parlamentarier zum ersten Mal am 11. Juni 1979 über eine Direktwahl bestimmt wurden.
  • Deutschland legt bekanntlich großen Wert auf die Einhaltung der EU-Regeln. Nur wenn es um die deutsche Wirtschaft geht, dann drückt Kanzlerin Merkel schon mal ein Auge zu.

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