Menschenrechte

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21 21 03 2017

Für Freizügigkeit – gegen Zuwanderung und Asyl

By | 2017-04-01T08:52:56+00:00 21-03-2017|Menschenrechte, Politik, Städte | Regionen, Start|0 Comments

Jürgen Klute Der Spiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe am 21. März 2017 unter dem Titel „Junge Osteuropäer wollen Freizügigkeit, aber keine Flüchtlinge“ über eine Umfrage, die die Bertelsmann-Stiftung in den vier Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn sowie in Deutschland und Österreich durch Kantar Public (vormals TNS Infratest) durchführen lies. Positiv an dem Ergebnis ist, dass auch [...]

18 18 03 2017

EuGH-Kopftuchurteil: Menschenrechtskonform?

By | 2017-03-18T14:20:16+00:00 18-03-2017|Gesellschaft | Kultur, Menschenrechte, Politik, Start|1 Comment

Helge Meves | Foto: privat Beitrag von Helge Meves zur Frage, ob das EuGH-Urteil zum Tragen von Kopftüchern noch menschenrechtskonform ist. Nach einer Lehre als Schriftsetzer studierte Helge Meves Philosophie und Soziologie. Seit 2005 arbeitet er hauptberuflich in der Politik als Referent für die Linkspartei in der Bundestagsfraktion und im Bereich Strategie & Grundsatzfragen der [...]

16 16 03 2017

Gedenktag zum Giftgas-Angriff auf Halabja

By | 2017-03-16T15:03:01+00:00 16-03-2017|Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Anlässlich des Gedenktags des Giftgasangriffs auf die kurdisch-irakisch Stadt Halabja im März 1988 hat Komkar, der Verband der Vereine aus Kurdistan in Deutschland e.V., die folgende Pressemeldung veröffentlicht. An der Produktion des bei dem Angriff verwendeten Giftgases waren auch europäische Firmen beteiligt. Das obige Foto von Alberto Hugo Rojas(über FlickR) zeigt das Mahnmal zur Erinnerung an [...]

11 11 03 2017

Neue Fluchtursachen entstehen …

By | 2017-03-12T23:08:33+00:00 11-03-2017|Menschenrechte, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Es ist noch nicht lange her, dass europäische Politiker sich lautstark für die Bekämpfung von Fluchtursachen einsetzen, um die steigenden Flüchtlingszahlen zu reduzieren und die zersetzenden Debatten um Flüchtlinge in Europa einzudämmen. Heute, am 11. März, berichteten Die Zeit, Der Spiegel, Die Süddeutsche Zeitung und die Frankfurter Allgemeine Zeitung von einer sich anbahnenden dramatischen Hungerkatastrophe [...]

23 23 02 2017

Verhaftungen – ein Berufsrisiko für Journalisten? Anmerkungen zur Berichterstattung über Deniz Yücel

By | 2017-03-04T22:43:01+00:00 23-02-2017|Gesellschaft | Kultur, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Anfangs lief es wie es immer läuft, wenn ein Inhaber bzw. eine Inhaberin eines bundesrepublikanischen Passes in einem anderen Land verhaftet wird: Es passiert nicht viel. Die zuständigen staatlichen Stellen spulen lustlos ihr Pflichtprogramm ab. Mehr nicht. Wer sich in Gefahr begibt, ist selbst Schuld und stört außerdem das laufende politische Geschäft. So die traditionelle [...]

22 22 02 2017

Turkey: The Kurdish region since the coup attempt

By | 2017-02-22T17:35:29+00:00 22-02-2017|Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

  Nurcan Baysal | Foto: privat By Nurcan Baysal, Open Democracy. She works as journalist and lives in Diyarbakir (Amed) / Turkey (Kurdistan). Link to her blog (Turkish and English) The July 15 coup attempt was a nightmare. Kurds remember the terrible army coups in Turkey’s past. After the coups, Kurdish people were [...]

21 21 02 2017

Deniz Yücels Verhaftung in deutschen Medien – eine Kritik von Samael Falkner

By | 2017-02-21T20:36:12+00:00 21-02-2017|Gesellschaft | Kultur, Menschenrechte, Politik, Städte | Regionen, Start|1 Comment

Verhaftung von Journalisten – ein Berufsrisiko? Den Eindruck kann man bekommen, wenn man die Berichterstattung über die Verhaftung des früheren taz- und heutigen Welt-Redakteurs Deniz Yücel durch die türkische Polizei durchgeht. Dabei ist das ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit, ein Anschlag auf die vierte Säule der Demokratie. In der Türkei ist das zwar nichts [...]

20 20 02 2017

Was passiert in dem kurdischen Dorf Xerabê Bava in der Ost-Türkei?

By | 2017-02-21T19:10:27+00:00 20-02-2017|Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Die kurdisch orientierte türkische Partei HDP (sie versteht sich nicht ausschließlich als kurdische Partei, sondern als Partei unterschiedlicher Minderheiten in der Türkei) hat heute eine Pressemeldung in deutscher Übersetzung veröffentlicht, der zufolge es gegenwärtig zu massiven Menschenrechtsverletzungen in dem kurdischen Dorf Xerabê Bava in der Ost-Türkei in der Nähe von Mardin kommt. Bestätigt werden konnten die [...]

14 14 02 2017

Weshalb Oskar Lafontaine falsch liegt!

By | 2017-03-04T23:04:09+00:00 14-02-2017|Allgemein, Gesellschaft | Kultur, Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Die Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten hat einen regelrechten Hype zugunsten der SPD in den Umfragen ausgelöst. Nicht nur die CDU und AfD haben Stimmeneinbußen hinnehmen müssen, auch Grüne und Linke verzeichnen in einem Teil der aktuellen Umfragen Stimmenverluste. Es ist also kein Zufall, dass Oskar Lafontaine sich mit einem Interview in der „Welt“ [...]

15 15 12 2016

Nationalstaat – Souveränität – Menschenrechte

By | 2017-01-20T12:48:34+00:00 15-12-2016|Menschenrechte, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute (aktualisiert am 23.12.2016)   Nationalstaat und staatliche Souveränität sind im Zuge der seit 2008 währenden Krise der EU für viele Bürgerinnen und Bürger der EU erneut zu einer politischen Vision geworden, die sich – in unterschiedlicher Radikalität – gegen die EU richtet. Vor allem rechte Parteien haben sich diese Vision auf [...]

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  1. Juden, Christen und Muslime. Im Dialog der Wissenschaften 500 – 1500

    9. December 2017 @ 10:00 - 4. March 2018 @ 19:00 CET
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Aktuelles aus Europa

Angesichts zäher Austrittsverhandlungen und anhaltender Kritik brachten zuletzt selbst Brexit-Verfechter eine neue Abstimmung ins Spiel. Die britische Regierungschefin May schließt das aus.
Dass Europa kritisiert wird, sieht der Ministerpräsident der DG, Oliver Paasch (ProDG), gar nicht gerne. Vielmehr lässt er keine Gelegenheit aus, um ein Loblied auf Europa anzustimmen, und geht mit den „populistischen Hetzern“, die „Europa kaputtreden wollen“, hart ins Gericht.
Welches ist die beste Strategie gegen Hass im Netz? Was das Löschen einschlägiger Postings anbelangt, setzt EU-Kommissarin Jourová weiter auf Freiwilligkeit im Umgang mit Konzernen - anders als Deutschland.
Europa produziert jährlich Millionen Tonnen Plastik – davon werden laut Zahlen der EU-Kommission 95 Prozent nur ein einziges Mal kurzzeitig genutzt und landen danach im Abfall. Ein Großteil des europäischen Plastikmülls wurde bisher exportiert, doch nun hat Hauptabnehmer China seinen Markt dicht gemacht. Die EU-Kommission setzt mit einer neuen Plastikstrategie vor allem auf mehr Recycling.
Bis 1989 wurde in Beringen in der Provinz Limburg noch Steinkohle gefördert. Die aus den 1920er Jahren stammenden Gebäude der Zeche wurden nach der Schließung nicht abgerissen. Sie blieben als Denkmal erhalten. Nun sind sie jedoch dringend renovierungsbedürftig. Der Denkmalschutz-Verbund Europa Nostra hat die Kohlenwäsche der Zeche Beringen daher jetzt auf eine Dringlichkeitsliste gesetzt.
Freier Verkehr von Waren, Geldströmen, Menschen: Die Mehrzahl der Menschen in der EU hat mit der Globalisierung persönlich gute Erfahrungen gemacht, sieht sie allgemein aber trotzdem teils als Bedrohung.
Die eigentliche Verhandlung Ende November hat knappe 50 Minuten gedauert, das Urteil hingegen war am Donnerstagmorgen nach nur einigen Minuten vorgelesen. Es war eigentlich eine Überraschung, dass das Urteil von Antoine Deltour “casiert” wurde.
Deloitte: Heimische Autozulieferindustrie würde bis zu 480 Millionen Euro weniger Umsatz machen.
Viele Bürger sehen laut einer Studie die Globalisierung als Chance und Integration als wichtige Aufgabe der EU. Skeptisch zeigen sich Anhänger der AfD – und der FDP.
Die Regierungen Ungarns und Polens haben sich am Montag bereiterklärt, mehr Geld zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU beizusteuern, wenn Großbritannien im März 2019 aus der Union austritt.

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