EU-Pilot vom 26.12.2017

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EU-Pilot vom 26.12.2017

WTO-Konferenz in Buenos Aires

  • Im Schatten von „America first“. Trumps Abkehr vom Freihandel schwächt die Welthandelsorganisation weiter. Das bietet aber auch Chancen für die Europäische Union. Von Andreas Zumach | taz vom 10.12.2017

Europäische Union

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

  • EU-Gerichtshof entscheidet: Uber ist ein Transportunternehmen. Der Europäische Gerichtshof hat am Mittwoch entschieden, dass Uber ein Transport-Dienstleistungs- und kein Digitalunternehmen ist. Deswegen muss die Firma die jeweiligen nationalen Anforderungen für Transportdienstleister erfüllen. Von Jorge Valero | EURACTIV.de vom 21.12.2017

Europol

Europäisches Parlament

Europäische Kommission

Europarat

Europäischer Rat

EU Mitgliedsländer

Brexit

Flucht | Asyl | Migration

  • Abgeschobene Sudanesen – Francken unter Druck. Die erzwungene Rückführung von illegal in Belgien befindlichen Sudanesen bringt Staatssekretär Theo Francken (N-VA – Foto) weiter in Erklärungsnot. Das belgische General-Kommissariat für Flüchtlinge und Staatenlose (CGVS) hat den Staatssekretär für Asyl und Einwanderung offenbar bereits im Oktober davor gewarnt, sudanesische Flüchtlinge in ihre Heimat abzuschieben, da ihnen dort Folter droht. Dies meldet die frankophone Tageszeitung Le Soir in ihrer Dienstagsausgabe. Inzwischen fordern Oppositionspolitiker Konsequenzen und eine Stellungnahme des Premierministers. | Flanderninfo vom 26.12.2017

  • Christmette im Petersdom: Papst ruft zu Mitgefühl für Geflüchtete auf. “Die Kraft der Angst in eine Kraft der Liebe verwandeln”: Papst Franziskus rief bei der Christmette im Petersdom dazu auf, Geflüchteten mit Nächstenliebe zu begegnen. Auch Maria und Josef seien einst geflohen. | Der Spiegel vom 24.12.2017

  • Vorerst keine Rückführungen mehr in den Sudan. Vorerst finden keine Repatriierungen mehr von Migranten in den Sudan statt. Diese Regel gilt bis Ende Januar. Das hat Premier Charles Michel dem französischsprachigen Sender RTBF gesagt. | Flanderninfo vom 21.12.2017

  • Abgewiesene Sudanesen bei Rückkehr gefoltert. Mehrere abgewiesene sudanesische Asylantragsteller, die von Sicherheitsbeamten aus dem Sudan auf Anfrage des Staatssekretärs für Migration identifiziert worden waren, sind bei ihrer Rückkehr in den Sudan gefoltert worden. Das schreibt die Zeitung Het Laatste Nieuws. | Flanderninfo vom 20.12.2017

  • Konferenz zu Migrationspolitik: Recht auf globale Bewegungsfreiheit. In Frankfurt/M. stellte eine Tagung Konzepte für eine rationale Migrationspolitik zur Debatte, mit denen die Politik nicht Schritt halten will. Von Rudolf Walther | taz vom 17.12.2017

EU Nachbarschaft

By | 2018-01-08T18:28:47+00:00 26-12-2017|EU Pilot, Start|0 Comments

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  1. Juden, Christen und Muslime. Im Dialog der Wissenschaften 500 – 1500

    9. December 2017 @ 10:00 - 4. March 2018 @ 19:00 CET
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Aktuelles aus Europa

Angesichts zäher Austrittsverhandlungen und anhaltender Kritik brachten zuletzt selbst Brexit-Verfechter eine neue Abstimmung ins Spiel. Die britische Regierungschefin May schließt das aus.
Dass Europa kritisiert wird, sieht der Ministerpräsident der DG, Oliver Paasch (ProDG), gar nicht gerne. Vielmehr lässt er keine Gelegenheit aus, um ein Loblied auf Europa anzustimmen, und geht mit den „populistischen Hetzern“, die „Europa kaputtreden wollen“, hart ins Gericht.
Welches ist die beste Strategie gegen Hass im Netz? Was das Löschen einschlägiger Postings anbelangt, setzt EU-Kommissarin Jourová weiter auf Freiwilligkeit im Umgang mit Konzernen - anders als Deutschland.
Europa produziert jährlich Millionen Tonnen Plastik – davon werden laut Zahlen der EU-Kommission 95 Prozent nur ein einziges Mal kurzzeitig genutzt und landen danach im Abfall. Ein Großteil des europäischen Plastikmülls wurde bisher exportiert, doch nun hat Hauptabnehmer China seinen Markt dicht gemacht. Die EU-Kommission setzt mit einer neuen Plastikstrategie vor allem auf mehr Recycling.
Bis 1989 wurde in Beringen in der Provinz Limburg noch Steinkohle gefördert. Die aus den 1920er Jahren stammenden Gebäude der Zeche wurden nach der Schließung nicht abgerissen. Sie blieben als Denkmal erhalten. Nun sind sie jedoch dringend renovierungsbedürftig. Der Denkmalschutz-Verbund Europa Nostra hat die Kohlenwäsche der Zeche Beringen daher jetzt auf eine Dringlichkeitsliste gesetzt.
Freier Verkehr von Waren, Geldströmen, Menschen: Die Mehrzahl der Menschen in der EU hat mit der Globalisierung persönlich gute Erfahrungen gemacht, sieht sie allgemein aber trotzdem teils als Bedrohung.
Die eigentliche Verhandlung Ende November hat knappe 50 Minuten gedauert, das Urteil hingegen war am Donnerstagmorgen nach nur einigen Minuten vorgelesen. Es war eigentlich eine Überraschung, dass das Urteil von Antoine Deltour “casiert” wurde.
Deloitte: Heimische Autozulieferindustrie würde bis zu 480 Millionen Euro weniger Umsatz machen.
Viele Bürger sehen laut einer Studie die Globalisierung als Chance und Integration als wichtige Aufgabe der EU. Skeptisch zeigen sich Anhänger der AfD – und der FDP.
Die Regierungen Ungarns und Polens haben sich am Montag bereiterklärt, mehr Geld zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU beizusteuern, wenn Großbritannien im März 2019 aus der Union austritt.

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