EU-Pilot vom 14.07.2017

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EU-Pilot vom 14.07.2017

Megacities

Können Städte die Welt retten? Städte boykottieren die Politik von Donald Trump und kämpfen gegen korrupte Banken. Sie könnten die besseren Staaten sein – wenn sie mehr Macht bekommen. Von Alex Rühle | Süddeutsche Zeitung vom 08.07.2017

 

G20

War der G20 mehr als nur brennende Autos? Die konkreten Beschlüsse im Überblick. | Tageblatt vom 09.07.2017

Der Welt die Wut zeigen. Von Armand Back | Tageblatt vom 07.07.2017

 

Europäische Kommission

Umstrittenes NGO-Gesetz: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein. Die EU-Kommission geht gegen Ungarns umstrittenes NGO-Gesetz vor: Es stehe “nicht im Einklang mit EU-Recht”, begründet die Behörde ein Vertragsverletzungsverfahren. | Der Spiegel vom 13.07.2017

 

Eurostat

Migration lässt EU-Bevölkerung wachsen | Tageblatt vom 10.07.2017

 

EU Mitgliedsstaaten

Brüssel will Defizitverfahren beenden | Tageblatt vom 12.07.2017

Kern und Doskozil wollen Militär für Frontex und EU-Asylbeauftragten. Beauftragter soll Rückführungsabkommen verhandeln – Forderung nach EU-System mit Asylverfahren in Niger | Der Standard vom 12.07.2017

Österreich verdiente 240 Millionen Euro mit Griechenland-Hilfe. 111 Millionen an Zinsen an das Finanzministerium geflossen. Die Nationalbank erzielte einen Erlös von 190 Millionen. VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 12.07.2017

Paris: Muslime starten “Marsch gegen Terrorismus“. 30 Imame aus aller Welt sind zu einer einwöchigen Reise an Orte islamistischer Anschläge in Europa aufgebrochen. Ihr erstes Ziel ist der Breitscheidplatz in Berlin. | Die Zeit vom 09.07.2017

Berlin: Imame beten am Breitscheidplatz für Opfer des Terroranschlags. Der Marsch der Muslime gegen den Terrorismus hat Berlin erreicht. Die Geistlichen, die in Paris gestartet waren, bekräftigten ihre Friedensmission. | Die Zeit vom 09.07.2017

Pflegerinnen aus dem EU-Ausland: Rund um die Uhr verfügbar. Die Slowakin Maria Okruhlicova ist eine jener Frauen, denen ÖVP und FPÖ die Familienbeihilfe kürzen wollen – und auf die sich das gesamte österreichische System zur Altenbetreuung stützt. Zwei Wochen pro Monat, rund um die Uhr, kümmert sie sich um eine Hochbetagte. REPORTAGE VON PETRA STUIBER | Der Standard vom 09.07.2017

Aufschwung: Athen lockt Investoren wie Künstler. Immobilien sind in keiner europäischen Hauptstadt so billig wie in Athen. Nach acht Jahren Krisenstimmung stabilisieren sich jetzt die Preise. VON MARKUS BERNATH AUS ATHEN | Der Standard vom 08.07.2017

Die Macron-Revolution muss warten. Zwei Monate nach seiner Wahl hat Frankreichs Staatschef seine Agenda präsentiert. Der Schwung des Anfangs scheint mittlerweile gebremst. VON STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS | Der Standard vom 08.07.2017

Regierung Michel fehlen 4,2 Mrd. für 2018 und 7,7 Mrd. für 2019. Immer im Juli, wenn viele belgische Steuerzahler in Urlaub fahren, wird die föderale Regierung mit Haushaltslöchern konfrontiert. Diese gilt es zu stopfen, was einer Sisyphusarbeit gleichkommt. Auch in diesem Sommer wird die Koalition von MR, Open VLD, N-VA und CD&V einige Mühe haben, die Haushaltspläne für die kommenden Jahre zu erstellen. | OstbelgienDirekt vom 08.07.2017

Brexit

May bittet um Hilfe beim Brexit. Die britische Premierministerin wünscht sich Zusammenarbeit mit der Opposition. Die Parteien sollen nicht nur kritisieren, sondern ihre Ideen für den Brexit einbringen. | Die Zeit vom 11.07.2017

 

Flucht und Asyl

Deutsche Marine rettet fast tausend Flüchtlinge an einem Tag. Die Geretteten sollen in Süditalien den Behörden übergeben werden. Im Schnitt kamen in den vergangenen Monaten je zehntausend Migranten über Libyen nach Italien. | Die Zeit vom 13.07.2017

Dramatische Rettung im Meer | Tageblatt vom 14.07.2017

 

EU Außenpolitik

Rechtsextreme in der Ukraine: Der Preis der Unabhängigkeit. Militante Organisationen gewinnen in der Ukraine immer mehr Einfluss auf Staat und Regierung – trotz ihrer fremdenfeindlichen Vergangenheit. Von Bernhard Clasen | taz vom 13.07.2017

Großkundgebung der türkischen Opposition gegen Erdogan. Zum Abschluss des “Gerechtigkeitsmarschs” versammelten sich Hunderttausende. Offen bleibt, welchen Effekt er hat. VON MARKUS BERNATH | Der Standard vom 09.07.2017

 

Afrika

Kolumne Afrobeat: Masires Geheimnis. Der G20-Gipfel hat Afrikas Erfolge ausgeklammert. Dabei gibt es welche – etwa in Botswana. Ex-Präsident Masire hat ein ganzes Land verändert. Von Dominic Johnson | taz vom 09.07.2017

 

By | 2017-07-14T17:24:32+00:00 July 14th, 2017|EU Pilot, Start|0 Comments

About the Author:

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 20014 Mitglied des Europäischen Parlaments (Die Linke). Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen.

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  1. Fotoausstellung: Robert Doisneau

    19. October 2017 @ 9:30 - 5. January 2018 @ 17:00 CEST
  2. Gilbert & George THE BEARD PICTURES

    November 9 @ 12:00 - December 23 @ 18:00 CET
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Aktuelles aus Europa

Am vergangenen Sonntag (11.12.2017) hat der Sender belgische VRT erstmals einen islamischen Gottesdienst im TV übertragen. Zukünftig sollen zwei Mal jährlich islamische Gottesdienste übertragen werden.
Nach den Vorstellungen des belgischen Premier Charles Michel sollen die Verhandlungen mit Großbritannien über die künftigen Beziehungen in ein "Ceta plus plus" münden.
Während sich Deutschland aufs Bremsen verlegt, hat Frankreich eine aktive Rolle in der EU eingenommen. Nun geht Präsident Macron auch in der Nahost-Politik voran – ist er der “last man standing”?
Pietro Grassos Linkspartei "Liberi e Uguali" ist eine Kampfansage an den sozialdemokratischen Ex-Premier.
Bei einem Treffen mit europäischen Außenministern macht Israels Premier Netanyahu in der Jerusalem-Frage Druck: Europa solle die Realitäten akzeptieren. Doch die EU sperrt sich, zumindest mehrheitlich.
Zum ersten Mal wollen 25 EU-Staaten eine ständige militärische Kooperation aufbauen. Das Projekt war bisher am Widerstand von Großbritannien gescheitert.
Sieger der Regionalwahlen auf der französischen Mittelmeerinsel Korsika sind die Nationalisten.
Deutschland wird keine Winterhilfen für Flüchtlinge auf den griechischen Inseln leisten. Gleichzeitig hat Berlin das Schengen-Abkommen mit Griechenland de facto ausgesetzt. Im Streit mit der Türkei kommt auch keine Hilfe.
Bis Ende 2018 soll in Belgien ein Konzept für die künftige Energiepolitik vorgelegt werden. Der bisherige Entwurf bestätigt den für 2025 vorgesehen Ausstieg Belgiens aus der Atomenergie. Dem widersetzt sich allerdings die flämische N-VA.
Die Botschafter der EU-Mitgliedländer haben am Mittwoch die belgische Polizeichefin Catherine De Bolle als neue Chefin von Europol berufen. Die 47-jährige De Bolle war Europas jüngste Polizeichefin und die erste Frau auf dem Chefsessel der belgischen Polizei.

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