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EU-Pilot vom 16.06.2017

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EU-Pilot vom 16.06.2017

Europäische Geschichte

Klatschmohn, Symbol des “Großen Krieges.“ Im Rahmen der Gedenkfeiern zum 100. Jahrestages des Ersten Weltkriegs wurde fast überall in Flandern Klatschmohn angepflanzt. Nach Angaben des flämischen Landesagentur Natur & Wald (Natuur & Bos) ist Klatschmohn jetzt auf rund 80 Hektar Wiesenfläche zu finden. Eine interaktive Landkarte lädt jetzt dazu ein, diese Klatschmohnfelder zu besuchen, um damit auch den traurigen Ereignissen von vor 100 Jahren zu gedenken. | Flanderninfo vom 14.06.2017

 

Digitalisierung

“AUF DER BLOCKCHAIN KÖNNEN WIR DAS LERNEN NEU ERFINDEN.” Blockchain ist eine neue Technologie des dezentralen Webs und bisher vor allem im Zusammenhang mit der Währung Bitcoin bekannt. Zuletzt wurden Blockchain und verschiedene Anwendungsfälle auf der diesjährigen Re:publica thematisiert. Wir haben Shermin Voshmgir, eine der vortragenden Expert(inn)en und Gründerin des BlockchainHubs Berlin, gefragt, wie es um das Potenzial für den Einsatz von Blockchain in der (Hochschul-) Bildung steht. Von Helena Häußler | Hochschulforum Digitalisierung vom 07.06.2017

Computerprognosen: Warum eine Rentenversicherung, wenn ich mit 50 sterbe?
Die Digitalisierung führt zu neuem Wissen, das die Gesellschaft erschüttern kann: So lässt sich vorhersagen, wer zukünftig erkranken oder wer wann sterben dürfte. Auf diesen Wandel sind wir nicht besonders gut vorbereitet. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 14.06.2017

 

Europäischer Gerichtshof

Filesharing: The Pirate Bay verletzt laut EuGH Urheberrechte. Der Europäische Gerichtshof macht The Pirate Bay für illegale Downloads verantwortlich. Die Plattform kann sich nicht mehr darauf berufen, nur eine Suchmaschine zu sein. Von Hasan Gökkaya | Die Zeit vom 14.06.2017

Kommentar EuGH-Urteil vegane Produkte: Mmmmh, Eutersekrete! Nur Produkte aus der „normalen Eutersekretion“ von Tieren dürfen Milch, Joghurt und Käse heißen. Lecker! Ein Milchverbot wäre besser. Von Hilal Sezgin | taz vom 14.06.2017

 

Europäisches Parlament

Europarlament in Brüssel nach 23 Jahren vor Renovierung. Abriss und Neubau könnte laut “Politico” 430 Millionen Euro kosten – Kleine Sanierungslösung um 30 Millionen Euro – Parlamentsverwaltung präferiert Neubau | Der Standard vom 13.06.2017

 

Euroraum

Deutschland muss endlich großzügiger werden. Wenn die Euro-Länder den ewigen Kreislauf aus Schulden und Krise durchbrechen wollen, müssen Reformen her. Das mächtigste Land sollte den Anfang machen. Jetzt. Kommentar von Alexander Mühlauer | Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2017

 

Eurogruppe

Spanien droht mit Veto gegen Griechenland-Hilfen. Die griechische Justiz hat einen Spanier angeklagt, der das Land zur Privatisierung beriet. Spanien macht eine Lösung des Falls zur Bedingung für die neuen Kredite. | Die Zeit vom 16.06.2017

Einigung über neue Finanzhilfen: Griechenlands kleiner Sieg. In Athen kann man aufatmen, aber keinesfalls jubeln. Griechenland erhält weitere Milliarden, auf Schuldenerleichterungen muss es aber weiter hoffen. Vor- und Nachteile der Einigung im Überblick. Von David Böcking und Giorgos Christides | Der Spiegel vom 16.06.2017

Einigung der Euro-Finanzminister: Neue Milliardenkredite für Griechenland. Durchbruch in Luxemburg: Die Eurogruppe hat sich auf die Auszahlung einer neuen Kredittranche an Griechenland geeinigt. Athen erhält 8,5 Milliarden Euro. | Der Spiegel vom 15.06.2017

Euro-Krise: Griechischer Wirtschaftsminister nennt Schäuble unredlich. In einem Interview kurz vor dem Treffen der Eurogruppe greift Dimitri Papadimitriou den deutschen Finanzminister scharf an. Der rechnet mit einer Einigung. | Die Zeit vom 15.ß6.2017

 

EU Kommission

Google droht Rekordstrafe aus Brüssel. Die EU-Kommission wird einem Medienbericht zufolge eine hohe Strafe gegen den Internetkonzern Google verhängen. Die Behörde wirft Google unfairen Wettbewerb vor. Konkret geht es um den Dienst “Google Shopping”. | Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2017

Brüssel geht gegen drei EU-Staaten vor: Wegen der fehlenden Aufnahme von Flüchtlingen geht die EU-Kommission rechtlich gegen Ungarn, Polen und Tschechien vor. Die Brüsseler Behörde beschloss am Dienstag in Strassburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder. | Liechtensteiner Vaterland vom 13. Juni 2017

Neues EU-Roaming: Manche Länder bleiben Kostenfallen. In wenigen Tagen wird die Handynutzung innerhalb der EU endlich erschwinglich. Eine neue Verordnung sorgt für das Ende teurer Roaminggebühren. Doch Vorsicht: Es gibt Ausnahmen von der Regel. | Der Spiegel vom 12.06.2017

 

EU Mitgliedsländer

Großbritannien: Wie Mays Machtpoker den Nordirlandkonflikt verschärft. Theresa May hat bereits einen Termin mit der Queen ausgemacht, an dem das neue Regierungsprogramm verlesen wird. Das ist gefährlich, denn noch steht das Abkommen mit der nordirischen DUP nicht. Sollte eine Einigung nicht gelingen, könnte die Königin die oppositionelle Labour-Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Von Christian Zaschke, London | Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2017

Studie Deutschland sichert 4,8 Millionen Jobs in der EU. Der Erfolg der deutschen Wirtschaft gehe zulasten anderer Länder – argumentiert nicht nur Donald Trump. Eine Schweizer Studie tritt der Kritik entgegen: Eine starke deutsche Wirtschaft sei gut für Europa. | Der Spiegel vom 1606.2017

Streit der Ökonomen Deutschland allein zu Haus. In keinem nicht nordkoreanischen Land der Welt wehrt sich das Ökonomie- Establishment so bitterlich dagegen, alte Dogmen abzulegen wie in Deutschland. Eine Schrulligkeit, die teuer zu enden droht. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 16.06.2017

Kommentar Szydlos Auschwitz-Rede: „Nie wieder“ instrumentalisiert. Polens Premierministerin hält eine Skandalrede in Auschwitz. Sie stellt Kriegsflüchtlinge in eine Reihe mit neuen Nazis. Von Gabriele Lesser | taz vom 16.06.2017

Ungarischer Regierungssprecher: “Die liberale Position der EU hilft den Schleppern.“ 71 Flüchtlinge erstickten 2015 in einem Lkw. Der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs erklärt, was der Prozess gegen das verantwortliche Schleppernetzwerk bedeutet und was die EU seiner Ansicht nach falsch macht. Interview von Cathrin Kahlweit | Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2017

Menschenkette vom 25. Juni gegen Tihange hat noch (belgische) Lücken. Noch knapp anderthalb Wochen verbleiben den Organisatoren der 90 km langen Menschenkette gegen den Atommeiler Tihange 2 bei Lüttich für die Durchführung ihrer spektakulären Aktion. Das Problem: Ausgerechnet in Belgien, wo sich der Pannenreaktor befindet, hält sich die Begeisterung für die Menschenkette von Tihange bis Aachen (über Lüttich und Maastricht) in Grenzen. | Ostbelgien Direkt vom 15.06.2017

Gute Erinnerungen an die belgische Besatzungszeit. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren belgische Streitkräfte in dem sogenannten „belgischen Korridor“, der von Aachen bis Kassel reichte, stationiert. Am 7. Juni 2002 wurden sie mit einer feierlichen Zeremonie in Spich in Anwesenheit von König Albert II. und Bundespräsident Johannes Rau verabschiedet. Aus Anlass des 15. Jahrestags gab Deutschlands Botschafter Rüdiger Lüdeking einen Empfang, um die exzellenten Beziehungen zwischen Deutschland und Belgien nicht nur im Verteidigungsbereich zu würdigen. Von Heide Newson | Belgieninfo vom 14.06.2017

POLITIK: Dieser Stadtrat zerlegt die AfD. Die Rechtspopulisten in Aachen wussten nämlich nicht, was “Antifa” heißt. Von FABIAN HERRIGER | Vice.com vom 15.06.2017

Kommentar Bündnis in Großbritannien: May sucht die Loyalisten. 20 Jahre hat es gedauert, bis man eine Formel fand, die für etwas Ruhe in Nordirland sorgt. Das hat Theresa May nun zunichtegemacht. Von Ralf Sogscheck | taz vom 15.06.2017

Polen: Ministerpräsidentin sorgt mit Auschwitz-Rede für Eklat. Polens rechtsgerichtete Regierungschefin Szydlo hat sich mit Äußerungen in Auschwitz massive Kritik eingehandelt. “Solche Worte sollten niemals an einem solchen Ort ausgesprochen werden”, sagt EU-Ratspräsident Tusk. | Der Spiegel vom 15.06.2017

Kommentar Bettelverbot in Dänemark: Eine Form von Rassismus. Das Gesetz richtet sich gegen Roma. Statt ihre Armut zu bekämpfen, wie die UN-Charta der Menschenrechte besagt, werden sie in die Kriminalität getrieben. Von Reinhard Wolff | taz vom 15.06.2017

Polen: Ministerpräsidentin sorgt mit Auschwitz-Rede für Eklat. Polens rechtsgerichtete Regierungschefin Szydlo hat sich mit Äußerungen in Auschwitz massive Kritik eingehandelt. “Solche Worte sollten niemals an einem solchen Ort ausgesprochen werden”, sagt EU-Ratspräsident Tusk. | Der Spiegel vom 15.06.2017

Muscat puts up staunch defence as MEPs take Malta to task over tax and Panama. MEPs in a poorly-attended debate on the rule of law of Malta take Muscat to task: ‘We will insist that you don’t get off scot-free’ says head of PANA committee. By Tim Diacono and Yannick Pace | Malta Today, 14 June 2017

Prekäre Lage: Mays merkwürdige Allianz mit der DUP. Von Francis Wagner | Tageblatt vom 14.06.2017

Nationalbank: 8 Mia. € für den Haushaltsausgleich. Nach Ansicht von Nationalbank-Gouverneur Jan Smets (Foto) muss sich die belgische Bundesregierung auf die Suche nach 8 Mia. € begeben, um den Haushalt für das Jahr 2019 ausgleichen zu können. Die Regierung ging bisher von „nur“ 6 Mia. € aus. Im aktuellen Bericht der Nationalbank werden die Wirtschafts- und Wachstumsprognosen für die kommenden drei Jahre allerdings nach oben korrigiert. | Flanderninfo vom 14.06.2017

Tim Farron: Chef der britischen Liberaldemokraten tritt zurück. Der gläubige Christ Tim Farron gibt den Parteivorsitz der Liberaldemokraten ab. Zuvor hatte es aus der Partei Kritik an seiner Haltung zur Homosexualität gegeben. | Die Zeit vom 14.06.2017

Tschechiens Premier Sobotka geht als CSSD-Chef und Spitzenkandidat. An der Regierungsspitze bleibt er weiterhin – Für Premieramt soll in Herbstwahlen Außenminister Zaoralek kandidieren | Der Standard vom 14.06.2017

Rumänien: Regierungsparteien fordern Premier zum Rücktritt auf. Wochenlang hatten Rumänen gegen die geplante Lockerung des Strafrechts für Korruptionsfälle demonstriert, dann zog Premier Grindeanu das umstrittene Gesetz zurück. Jetzt wendet sich seine Partei gegen ihn. | Der Spiegel vom 14.06.2017

Leo Varadkar Ein frischer Premier für das neue Irland. Lange galt Irland als konservativste Nation Europas. Doch das Land hat sich verändert – wie auch der neue Premier Leo Varadkar zeigt: Er ist jung, schwul und Halbinder. Von Frank Patalong | Der Spiegel vom 14.06.2017

Frühere Kopf des Front de libération jurassien: Der pensionierte Terrorist. Von Andrea Kucera | Neue Zürcher Zeitung vom 14.06.2017

Wirtschaftskrise in Italien: Europas neuer großer Wackelkandidat. Die Wirtschaft lahmt, die Schulden sind gewaltig, und Schutzpatron Mario Draghi zieht sich zurück. Während der Rest der Eurozone im Aufschwung ist, hängt Italien hinterher – und wird zum größten Sorgenkind. Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom | Der Spiegel vom 13.06.2017

Ungarns neues NGO-Gesetz: Wie Orbán wieder die EU austrickste. Ungarns Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das bestimmte unliebsame NGOs als “ausländisch finanziert” abstempelt. Auf Kritik aus der EU reagierte Premier Orbán wieder mit seiner bewährten Taktik. Von Keno Verseck | Der Spiegel vom 13.06.2017

Jeremy Corbyn: Erfolgsrezepte aus den Siebzigern. Mehr Staat und eine großzügige Sozialpolitik hat Großbritanniens einst belächelter Labour-Chef Jeremy Corbyn versprochen. Das war erfolgreich. Ist der Etatismus zurück? Von Imke Henkel | Die Zeit vom 13.06.2017

Blicke auf Deutschland und Belgien. “Belgien ist ein faszinierendes Land, wenn man es denn erklärt bekommt. Es gibt viele Vorurteile über Belgien. Aber auch über Deutschland gibt es viele Vorurteile.“ Mit diesen Worten eröffnete Botschafter Rainer Lüdeking am 18. Mai in Brüssel den Diskussionsabend zum Thema „Blicke auf Deutschland und Belgien“. Von Marion Schmitz-Reiners | Belgieninfo vom 22.05.2017

 

Brexit

Brexit: Europäer, hütet euch vor dieser Partei! Die nordirische “Democratic Unionist Party” wird wohl Regierungspartei in Großbritannien. Sie will die permanente Teilung Irlands. Und beharrt standhaft darauf, dass sonntags niemand Sex haben darf. Gastbeitrag von Colm Tóibín | Süddeutsche Zeitung vom 16.06.2017

LUXEMBURG „Der Brexit wird die EU stärken.“ Xavier Bettel will den Kopf nicht hängen lassen. Der Premierminister glaubt, dass die EU einen Neustart schaffen wird und dass der Brexit gar keine schlechte Sache ist. Von Nico Wildschutz | Tageblatt vom 16.06.2017

Brexit: Was erwartet die britischen EU-Beamten? Die Brüsseler Nachrichtenplattform BRUZZ widmet sich in diesen Tagen einmal mehr dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und stellte sich die Frage, was aus den britischen EU-Beamten wird, die oftmals bereits seit vielen Jahren in der belgischen und europäischen Hauptstadt leben und arbeiten. Negative Folgen könnte der Brexit auch für die große Zahl an Belgiern in den EU-Einrichtungen haben. | Flanderninfo.be vom 15.06.2017

Nach monatelangem Warten: Brexit-Verhandlungen starten am Montag. Tagelang wurde spekuliert, jetzt steht fest: Die Gespräche über den Brexit starten kommenden Montag. Dabei ist völlig offen, welche Art von EU-Austritt Theresa May nach ihrem Wahldebakel anstrebt. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 15.06.2017

Brexit: Briten wollen Schutz der Rechte von EU-Bürgern anbieten. FT: Brexit-Minister will anbieten, Rechte der EU-Bürger zu wahren.Gespräche mit EU sollen kommende Woche beginnen | Der Standard vom 14. Juni 2017

Großbritannien: Starttermin für Brexit-Verhandlungen wackelt. Bei den geplanten Brexit-Verhandlungen ist weiter unklar, ob der für kommenden Montag angesetzte Starttermin eingehalten werden kann. | Deutschlandfunk vom 13.06.2017

Französischsprachige Gemeinschaft legt Empfehlungen zu Brexit-Verhandlungen vor. Eine Sonder-Brexit-Arbeitsgruppe, die die französischsprachige Gemeinschaft eingerichtet hat, hat an diesem Montag rund 20 Empfehlungen für die Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union über den britischen Austritt aus der EU vorgelegt. Ziel ist, die Interessen der Französischsprachigen bestmöglich zu verteidigen. | Flanderninfo vom 12.06.2017

 

Flucht und Asyl

Neue Studie widerlegt “NGO-Wahnsinn” im Mittelmeer. Britische Forscher: Rettungsaktionen führen nicht dazu, dass mehr Flüchtlinge nach Europa kommen. VON KIM SON HOANG | Der Standard vom 14.06.2017

 

Mittlerer Osten

Tausende AKP-Gegner demonstrieren gegen Urteil. In Ankara demonstrieren tausende Anhänger der oppositionellen CHP gegen die Verurteilung von Enis Berberoglu. Der Politiker muss wegen angeblichen Geheimnisverrats ins Gefängnis. Frank Nordhausen Von Frank Nordhausen | Frankfurter Rundschau vom 15.06.2017

 

 

By | 2017-06-17T20:14:17+00:00 June 16th, 2017|EU Pilot, Start|0 Comments

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