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EU-Pilot vom 10.06.2017

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EU-Pilot vom 10.06.2017

Europäische Geschichte

Vor 100 Jahren: Die Schlacht von Mesen – Die Schlacht von Mesen (auch Schlacht von Messines genannt) war Auftakt zur 3. Flandernschlacht während des Ersten Weltkrieges. Diese für beide Seiten verlustreiche Schlacht begann mit einigen gewaltigen Explosionen, wohl die schwersten Detonationen der Welt. Die Alliierten hatten monatelang Tunnel unter den deutschen Stellungen gegraben und am Morgen des 7. Juni 1917 zur Explosion gebracht. Die Wunden dieser Detonationen sind teilweise heute noch zu sehen. | Flanderninfo.de vom 07.06.2017

 

Wahl in Großbritannien

Pressestimmen zur Wahl: “May muss um Gnade bitten.“ Wie geht es weiter mit dem Brexit? Muss Theresa May nach der Wahlpleite zurücktreten? Pressestimmen aus Europa zur Abstimmung in Großbritannien. Der Spiegel vom 10.06.2017

Theresa May und ihre Fehler: Ins eigene Messer gelaufen. Innerparteiliche Feinde, schlechtes Programm, fataler Wahlkampf: Warum Theresa May die Wahl verloren hat und trotzdem weiter regieren will. Von Dominic Johnson | taz vom 10.06.2017

Theresa May’s speech annotated – what she said and what she meant. After being granted permission by the Queen to form a new government, the prime minister outlines her plans | The Guardian, Friday 9 June 2017

Wofür steht die nordirische DUP? | Süddeutsche Zeitung vom 09.06.2017

Großbritannien nach den Wahlen – Was jetzt, EU? Ein Kommentar von Kay Wagner. | BRF Nachrichten vom 09.06.2017

Labour-Partei auf Erfolgskurs: Britanniens coolster Schrebergärtner. Völlig unerwartet schafft Jeremy Corbyn große Zugewinne, vor allem bei jungen Briten. Jetzt muss nur noch seine Partei hinter ihm stehen. Von Ralf Sotscheck | taz vom 09.06.2017

Britische Wahlen: Die Jugend nahm Revanche für den Brexit. Theresa May wollte sich ein noch stärkeres Mandat für die Brexit-Verhandlungen holen. Ihr Traum von einem Erdrutschsieg bei den von ihr vom Zaun gebrochenen Wahlen ist aber an der Realität gescheitert. Nun ist sie geschwächt und braucht als Partner die nordirischen Unionisten. Schon fragen sich die Ersten, wie lange sich die britische Premierministerin noch wird halten können. VON SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 09.06.2017

Anleger hoffen auf Abkehr von Brexit: Börsen steigen, Pfund tiefer. Zumindest ein harter Brexit dürfte laut Marktexperten vom Tisch sein – Phase großer Unsicherheit mit stark schwankendem Pfund erwartet. VON ALEXANDER HAHN | Der Standard vom 09.06.2017

Reaktion in Brüssel: EU genervt vom Chaos der Briten. Knapp ein Jahr nach dem Referendum zum EU-Austritt Großbritanniens hängen die Verhandlungen darüber wieder in der Luft. Die geschwächte Regierung in London will den Zeitplan zwar einhalten, aber in Brüssel finden die Ankündigungen von Premierministerin Theresa May inzwischen wenig Glauben. VON THOMAS MAYER | Der Standard vom 09.06.2017

Brüssel mahnt London zur Eile: Mays Debakel macht den Brexit noch komplizierter. Die EU hatte auf eine starke und handlungsfähige Regierung in London gehofft. Nun wird Theresa May wohl geschwächt in die Verhandlungen ziehen, womit der Brexit-Prozess noch unberechenbarer wird. Von Niklaus Nuspliger | Neue Zürcher Zeitung vom 09.06.2017

Mays Neuwahlmanöver schuf ein instabiles Großbritannien. Nach der Demütigung für Regierungschefin Theresa May geht die Insel mit geschwächter Führung in die Brexit-Verhandlungen. ANALYSE VON SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 09.06.2017

Mays Regierungspartner DUP: Premier von Gnaden der Radikalen. Trotz ihrer Verluste will Theresa May weiterregieren. Ihre Minderheitsregierung ist allerdings abhängig von der nordirischen DUP – und die ist die irrationalste Kraft im britischen Polit-Gefüge. Ein Kommentar von Frank Patalong | Der Spiegel vom 09.06.2017

Wahl in Großbritannien: Demütigung für Premier Theresa May. Nach der Demütigung für Premier Theresa May geht die Insel mit geschwächter Regierung in die Brexit-Verhandlungen. Von Sebastian Borger | Frankfurter Rundschau vom 09.06.2017

Wahlen in Grossbritannien: Die Resultate der Unterhauswahlen im Detail. Beide grossen Parteien legen in der Wählergunst deutlich zu, aber nur Labour kann sich darüber freuen. Von David Bauer und Marie-José Kolly | Neue Zürcher Zeitung vom 09.06.2017

INFOGRAFIK: Das britische Wahlergebnis in vier Grafiken. Theresa May verfehlt mit 316 Sitzen die absolute Mehrheit. Die Labour-Partei um Jeremy Corbyn legt stark zu. Verluste für SNP und Ukip | Der Standard vom 09.06.2017

 

Digitale Währungen

Frage des Glaubens: Die digitale Währung Bitcoin ist auf Siegeszug. Von Christian Muller | Tageblatt vom 06.06.2017

Bitcoin-Kurs springt auf nächstes Rekordhoch. Kurs der digitalen Währung durchbricht die Marke von 2.800 US-Dollar. Wer mit Bitcoins handelt, muss auf die Spekulationssteuer achten. VON BETTINA PFLUGER | Der Standard vom 06.06.2017

 

Europäische Staatsanwaltschaft

ENTSCHEIDUNG Luxemburg festigt Stellung als EU-Justizhauptstadt. Der Kampf gegen EU-Finanzkriminalität wird künftig aus Luxemburg heraus koordiniert. Insgesamt 115 Beamte nehmen Ende 2017, Anfang 2018 ihre Arbeit für die neue Europäische Staatsanwaltschaft auf. Wo sich die Behörde genau niederlassen wird, ist noch nicht gewusst. Spekuliert wird aber bereits. | Tageblatt vom 08.06.2017

 

Europäische Kommission

Kulturhauptstadt: Das Europa der Regionen stärken. 2024 stellt Österreich wieder eine Europäische Kulturhauptstadt – Erste Bewerbungen gibt es bereits. VON STEFAN WEISS | Der Standard vom 09.06.2017

ASYL Juncker sucht den Hebel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Staaten ausgesprochen, die keine Flüchtlinge aufnehmen. | Tageblatt vom 09.06.2017

Abwicklung von maroden Banken: Die EU kann es also doch. Die Abwicklung und der Verkauf des spanischen Banco Popular sind das Gesellenstück der neuen europäischen Abwicklungsbehörde. Der Fall hebt sich wohltuend vom Umgang mit der Bank Monte dei Paschi ab. KOMMENTAR von René Höltschi | Neue Zürcher Zeitung vom 07.06.2017

Fonds für Militärausgaben: Eine Kriegskasse für die EU. Bei der Verteidigung schaut jedes europäische Land für sich. Um Kosten zu sparen, will die EU-Kommission die Mitgliedstaaten zu einer stärkeren Zusammenarbeit bewegen – und winkt mit Geld. Von Remo Hess, Brüssel | Neue Zürcher Zeitung vom 07.06.2017

 

EU Mitgliedsländer

TAGEBLATT-INTERVIEW “Serbien ist ein Feind, kein Partner.“ Kosovos Premier-Anwärter Ramush Haradinaj stellt jeden Dialog mit Belgrad infrage. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag könnte dem früheren UCK-Kommandanten die politische Wiederauferstehung gelingen. Das Tageblatt-Interview. Interview von Thomas Roter | Tageblatt vom 10.06.2017

Parlamentswahlen in Frankreich: Macrons neue Macher. Frankreich wählt – und ein Bretone aus Ruanda drängt ins Parlament: Mit Quereinsteigern wie Hervé Berville will Präsident Macron die Berufsparlamentarier aufmischen. Politische Erfahrung ist zweitrangig. Aus Dinan berichtet Stefan Simons | Der Spiegel vom 10.06.2017

Front National: Rechts draußen. Der Front National hat ein historisches Wahlergebnis hingelegt. Bei den Parlamentswahlen könnte er abräumen. Stattdessen zerlegt er sich selbst. Von Fabian Federl | Die Zeit vom 10.06.2017

Kommentar Frankreichs Parlamentswahl: Macron, der Ersatzmonarch. Viele Linke in Frankreich fordern eine demokratischere Republik. Die Bevölkerung kultiviert jedoch eine gewisse Nostalgie für die Monarchie. Von Laurent Joffrin | taz vom 09.06.2017

KOMMENTAR Was zu befürchten war … Macron zeigt wahres Gesicht. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 09.06.2017

Spanien: Katalanen sollen im Oktober über Unabhängigkeit abstimmen. Kataloniens Regionalpräsident hat ein Datum für das umstrittene Referendum angekündigt. Die spanische Regierung will eine Abstimmung unter keinen Umständen zulassen. | Die Zeit vom 09.06.2017

[WATCH] Scicluna offers diplomatic comment on German tax scandal. A tax scandal in Germany has revealed €32 billion was lost in tax refunds to foreign investors which they were not entitled to. By Yannick Pace | Malta Today, 9 June 2017

Hellenic Petroleum brings up sensitive issues. Hellenic Petroleum (ELPE) is raising the resolution of issues related to the setting of exclusive economic zones (EEZs) with Greece’s neighbors and the lifting of bans on surveying beyond the 6-mile sea zone – which the Turkish Parliament has described as an act of “casus belli.” The settlement of these issues is an essential part of any planning for the utilization of the country’s hydrocarbons. | Kathimerini, 09.06.2017

What can Greece expect at the next Eurogroup? By Nick Malkoutzis | MacroPolis, 06.06.2017

Internationaler Währungsfonds: Lagarde bietet mehr Zeit für Griechenland-Hilfen an. Der IWF will einen Schuldenschnitt für Griechenland, ist aber bereit, ihn aufzuschieben. An der Einigung hängt das Rettungspaket. Deutschland ist gegen Erleichterungen. | Die Zeit vom 06.06.2017

ZEIT-Gespräch: Giovanni di Lorenzo trifft Alexander Van der Bellen. Populismus, Flüchtlingskrise und die Zukunft Europas: Sehen Sie hier das Gespräch des österreichischen Bundespräsidenten mit dem Chefredakteur der ZEIT im Mitschnitt. | Die Zeit vom 07.06.2017

Maut: Österreich will gegen Pkw-Maut auf deutschen Straßen klagen. Österreich will gegen die Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen klagen, weil sie nach Worten von Verkehrsminister Leichtfried “alle Nicht-Deutschen” diskriminiere. Er will mit Kollegen aus anderen Nachbarstaaten der Bundesrepublik über das Vorgehen beraten. Der erste Schritt wäre ein Vermittlungsverfahren bei der EU-Kommission. Erst dann kann Österreich vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Von Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 07.06.2017

Raus aus der Gefangenschaft der Merkel-Politik! Es gibt für die SPD wohl keinen direkten Weg ins Kanzleramt: Wer Mehrheiten für eine linke Politik erreichen will, muss dem Mainstream etwas entgegensetzen – statt ihm hinterherzulaufen. Ein Appell. ANTJE VOLLMER UND PETER BRANDT | Der Tagesspiegel vom 05.06.2017

Trump, Merkel und Europa: Einsames Deutschland. Angela Merkel fordert Europa auf, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen – um nicht Trumps Zickzackkurs ausgeliefert zu sein. Die Realität zeigt jedoch: Auf dem Kontinent steht Deutschland ziemlich allein da. Von Severin Weiland | Der Spiegel vom 06.06.2017

Litauen baut Zaun an der Grenze zu Kaliningrad. Der Bau des Zauns entlang der EU-Außengrenze zur russischen Exklave hin hat begonnen. Damit will sich das Land gegen Schmuggler schützen – und gegen Russland. | Die Zeit vom 06.06.2017

Bratislava: Slowaken protestieren gegen Korruption. Mehrere tausend Menschen haben bei Protesten in der Slowakei den Rückritt von Innenminister Robert Kalinak gefordert. Ihm wird vorgeworfen, sein Amt missbraucht zu haben. | Die Zeit vom 05.06.2017

Election results do not replace investigation – Green MEP Sven Giegold. | The Malta Independent, Sunday, 4 June 2017

 

Brexit

Folgen des Brexit-Referendums: Der englische Patient. Als die Briten vor einem Jahr für den EU-Ausstieg stimmten, versprachen die einen glorreiche Zeiten, während die anderen den Untergang prophezeiten. Wer hat bisher recht behalten? Von Nicolai Kwasniewski | Der Spiegel vom 08.06.2017

 

Europarat

Krim-Annexion: Russland verweigert Zahlungen an den Europarat. Elf Millionen Euro müsste Russland an den Europarat überweisen. Doch der russische Parlamentsvorsitzende sagt: Es gibt vorerst kein Geld mehr aus Moskau. | Die Zeit vom 06.06.2017

 

Mittlerer Osten

Iraks Kurden kündigen Referendum über Unabhängigkeit. Bagdad hatte sich in der Vergangenheit gegen ein derartiges Referendum gestellt | Der Standard vom 07.06.2017

 

Afrika

Ökonom über Dekolonialisierung: „Afrika hat alles, um sich zu ernähren.“ Der Senegalese Felwine Sarr über traditionelle Werte, demokratische Strukturen und wirtschaftliche Unabhängigkeit. Interview von Katharina Lipowsky | taz vom 05.06.2017

 

Jenseits des Atlantiks

Wall Street: Republikaner wollen Banken deregulieren. Um riskante Spekulationen zu verhindern, hatten die USA nach der Finanzkrise eine Bankenregulierung eingeführt. Die Kongressmehrheit will das Gesetz wieder abschaffen. | Die Zeit vom 09.06.2017

By | 2017-06-10T12:39:36+00:00 June 10th, 2017|EU Pilot, Start|0 Comments

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