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EU-Pilot vom 04.06.2017

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EU-Pilot vom 04.06.2017

Europäische Geschichte

Faschismus in Europa: “Absage an die bürgerliche Welt.“ Wie konnte die radikale Rechte nach dem Ersten Weltkrieg so schnell aufsteigen? Historiker Robert Gerwarth über faschistische Bewegungen und die Unterschiede zu heutigen Rechtspopulisten in Europa und den USA. Ein Interview von Uwe Klußmann und Dietmar Pieper | Der Spiegel vom 30.05.2017

Nationalsozialismus: Der Hitler-Gruß pervertiert menschliche Kommunikation. Soziologe Tilman Allert seziert den “Deutschen Gruß” – und analysiert so den Hitler-Staats auf bestürzende Weise. Rezension von Robert Probst | Süddeutsche Zeitung vom 04.06.2017

 

Euroraum

Währungsunion: Gabriel und Schäuble streiten über Zukunft des Euro. Ideen der EU-Kommission für eine vertiefte Währungsunion spalten nach SPIEGEL-Informationen das Kabinett. Außenminister Gabriel wirft Finanzminister Schäuble eine “Politik der roten Linien” vor. Von Christoph Schult | Der Spiegel vom 03.06.2017

Europa boomt. Die Wirtschaft in der Eurozone wächst schon länger robust, auch die Prognosen sind positiv. Jetzt könnten selbst die USA unter Präsident Trump abgehängt werden. Von Zacharias Zacharakis | Die Zeit vom 02.06.2017

EU-Staaten müssen wollen. Reform der Eurozone. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 01.06.2017

Paramilitärische Gruppen in Polen: Im Dienste ihrer Nation. In Polen gibt es mittlerweile fast so viele Paramilitärs wie reguläre Soldaten. Künftig sollen sie vom Staat Ausrüstung und Sold bekommen. Von Christina Schmidt | taz vom 01.06.2017

 

Europäische Kommission

EU-Kommission prämiert Löwen als besonders umweltfreundliche Stadt. Die EU-Kommission hat Oslo zur „Grünen Hauptstadt Europas“ 2019 ernannt. Norwegens Hauptstadt erhielt den Vorzug u.a. vor Gent, der Hauptstadt der Provinz Ostflandern . In der Kategorie der Städte mit weniger als 100.000 Einwohnern wurde Löwen, die Hauptstadt der Provinz Flämisch-Brabant, prämiert. | Ostbelgien direkt vom 03.06.2017

Juncker’s promise to truckers (in the West). The fight against populism goes on the road. Brussels is looking for ways to persuade Europe’s citizens it’s working for them — and beefing up rules to protect West European truckers from so-called social dumping may be just the way to do it. By JOSHUA POSANER | Politico, 5/31/17

 

EU Mitgliedsländer

[LIVE] ELECTIONS 2017 • LABOUR VICTORY SEES MUSCAT RETAIN POWER, MAJORITY COULD BE OVER 35,000. ELECTIONS 2017 LIVE BLOG • Scale of victory of Labour is now estimated to be at over 35,000 but the numbers are as yet unconfirmed. | Malta Today, 4 June 2017

After Labour landslide, Busuttil is not resigning: ‘We must keep the flame burning’. Resignation does not seem to be on the cards: PN leader Simon Busuttil says PN must take stock of damning election result, but that it must ‘keep the flame of hope burning’. By Tim Diacono | Malta Today, 4 June 2017

[WATCH] Muscat calls for national unity: ‘I have no hatred in my heart’. Joseph Muscat: ‘My wife and I got attacked more than anyone throughout this campaign, but we have no bitterness and hatred in our hearts’. By Tim Diacono | Malta Today, 4 June 2017

Bargeldschmuggel: Rekordniveau: Belgische Zöllner haben alle Hände voll zu tun. Der Bargeldschmuggel hierzulande boomt: Im vergangenen Jahr sind dem belgischen Zoll so viele Steuersünder wie noch nie ins Netz gegangen. Insgesamt registrierten die Beamten 1.622 Fälle. Zum Vergleich: 2015 wurden „nur„ knapp 1.200 Schwarzgeld-Schmuggler erwischt. | Grenzecho vom 04.06.2017

Mays peinliche Wahlkampfrede. Als Reaktion auf den islamistischen Terror präsentiert die Premierministerin eine Liste wohlfeiler Absichtserklärungen, vermeidet aber die alles entscheidenden Details. VON SEBASTIAN BORGER | Der Standard

Terroranschläge in Großbritannien: Theresa May will durchgreifen. „Genug ist genug!“, sagt die britische Premierministerin in Reaktion auf den neuen Anschlag in London: „Die Dinge müssen sich ändern.“ Von Dominic Johnson | taz vom 04.06.2017

Mays Pläne für Kampf gegen Terror: Schlachtfeld Internet. Für Radikale sei das Internet der perfekte Rückzugsort, klagt Theresa May nach den Anschlägen von London. Die britische Premierministerin deutet umfassende Pläne an, wie Staaten das Netz überwachen sollen. Von Angela Gruber | Der Spiegel vom 04.6.2017

Anschlag in London: Vier Tage bis zur Wahl – so steht es zwischen May und Corbyn. Am Donnerstag wählt Großbritannien. Vermutlich lassen sich die Wähler vom Anschlag in London nicht beeinflussen. Von Björn Finke, London | Süddeutsche Zeitung vom 04.06.2017

Österreich: Die rote Gretchenfrage. Der Neuwahltermin zwingt Christian Kern und die SPÖ, ihr Verhältnis zu den Freiheitlichen zu klären. Von Joachim Riedl | Die Zeit vom 04.06.2017

Kurz will Steuern senken und Sozialleistungen für Zuwanderer limitieren. Abgabenquote soll auf mindestens 40 Prozent sinken. “Fehlgeleitete Sozialleistungen” würden das Budget belasten, sagt der ÖVP-Obmann | Der Standard vom 03.06.2017

Finanzministerium bremst bei Besteuerung von Apple & Co. Österreich hätte mehrere Optionen, damit Google, Amazon und Co im Inland Steuern auf Gewinne bezahlen. VON ANDRÁS SZIGETVARI | Der Standard vom 02.06.2017

Wende in der EU, wo bleibt Österreich?. Österreich täte besser daran, auf der Seite von Merkel/Macron zu stehen, als sich mit den autoritären Osteuropäern zusammen zu tun. KOLUMNE VON HANS RAUSCHER | Der Standard vom 02.06.2017

Trumps Klima- und Finanzpolitik: Mit Vollgas in den Crash. Schlimm, wie sich Trump vertippt – oder die Deutschen als böse beschimpft. Klar. Viel schlimmer ist, dass die Welt gerade um Jahrzehnte zurückgeworfen wird. Alarm! Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 02.06.2017

JEAN ASSELBORN Petition will ihn aus deutschem TV verbannen. Unser Außenminister und deutsche Talkshows, es ist eine lange Geschichte. Manchmal war es lustig, manchmal aufschlussreich. Ein Petitionär will nun, dass Schluss ist mit solchen Auftritten Asselborns. | Tageblatt vom 01.06.2017

GRENZVERKEHR Benelux will stärker kontrollieren. Die Benelux-Staaten wollen künftig bei Straßenkontrollen enger zusammenarbeiten. Damit will man unter anderem unfaire Geschäftspraktiken und Sozialdumping bekämpfen. | Tageblatt vom 01.06.2017

 

Brexit

Premierministerin May: “Ich hatte die Eier” für Neuwahlen. In einer Fernsehdebatte trafen die britische Regierungschefin und Corbyn nicht direkt aufeinander | Der Standard vom 03.06.2017

Brexit: Kleinere Portionen via Zeebrügge exportiert. Unternehmen, die auch für den britischen Markt produzieren und die ihre Produkte über den Hafen von Zeebrügge exportieren, liefern offenbar in letzter Zeit kleinere Portionen nach Großbritannien. Das hat alles mit der Abwertung des Britischen Pfund zu tun, so die britische Tageszeitung The Guardian und die Hafenverwaltung von Zeebrügge. Die britischen Verbraucher bekommen dadurch weniger für ihr Geld aber der Handel vor Ort muss keine Preise erhöhen. | Flanderninfo vom 02.06.2017

Theresa May: Unter den Tories macht sich Panik breit. Großbritanniens Konservative sind bisher fest von einem Sieg bei den Neuwahlen ausgegangen. Doch nun droht ein Debakel. Auch Parteichefin May steht in der Kritik. Von Sascha Zastiral, London | Die Zeit vom 02.06.2017

Britischer Wahlkampf: Über Geld reden ist unfein. Versprechungen gibt es viele im britischen Wahlkampf, wie sie bezahlt werden sollen, bleibt offen. Von SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 02.06.2017

Trade realities expose the absurdity of a Brexit ‘no deal’. The UK has imposed a diversion of effort upon its partners at a testing time. By Martin Wolf | Financial Times, JUNE 1, 2017

Großbritannien: Mays Vorsprung verringert sich weiter. Eine Woche vor der Wahl liegen die konservativen Tories nur knapp vor der Labour-Partei. Premierministerin May steht auch wegen des Boykotts einer TV-Debatte unter Druck. | Die Zeit vom 01.06.2017

 

Flucht und Asyl

Flüchtlingspolitik: Schießen hilft nicht. Einige europäische Städte nehmen mehr Flüchtlinge auf, als sie müssten. Das Beispiel könnte Schule machen. Von Caterina Lobenstein | Die Zeit vom 31.05.2017

 

EU Außenpolitik

Der Kampf gegen Putins Fake-News. Russische Staatsmedien wie Russia Today (RT) und Sputnik News verbreiten geschickt und professionell Desinformation im Westen. Einige kleine Organisationen, auch solche der EU, halten dagegen. VON HANS RAUSCHER | Der Standard vom 04.06.2017

Westafrika will EU-Millionen für Anti-Terror-Truppe. 50 Millionen Euro benötigt – Kampf gegen militante Islamisten-Gruppen soll unterstützt werden | Der Standard vom 03.06.2017

EU und China scheitern mit Schulterschluss im Klimaschutz. Streit um Handelsfragen verhindert gemeinsame Erklärung | Der Standard vom 03.06.2017

STREIT UM HANDELSFRAGEN Gemeinsame Klima-Erklärung von EU und China scheitert. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Abkommen hat ein Streit um Handelsfragen eine gemeinsame Klimaschutz-Erklärung der EU und Chinas verhindert. | Tageblatt vom 02.06.2017

Gefährliche Versuchung für die EU – ein Kommentar. Donald Trump hat die übrigen Nato-Partner aufgefordert, mehr in Verteidigung zu investieren. Für die EU-Staaten im Verteidigungsbündnis wäre es jedoch besser, ihre Einflussnahme in der Welt durch eine höhere eigene Attraktivität zu stärken, meint Frederik Schunck in seinem Kommentar. | BRF Nachrichten vom 02.06.2017

Europäer gegen Trump: “Paris kann nicht neu verhandelt werden.“ Rund 20 Jahre verhandelte die Welt um das Klimaabkommen von Paris. US-Präsident Trump glaubt, fast 200 Länder setzen sich nun zusammen und verhandeln ein neues – nur weil er es will. Deutschland, Frankreich und Italien reagieren schroff. | Der Spiegel vom 02.06.2017

Fünf vor acht / Russland: Moskaus Schmerzgrenze. Warum können sich der Westen und Russland nicht mehr auf eine gemeinsame Sicherheitspolitik verständigen? Weil es Putin nicht um Grenzen, sondern um Einflusssphären geht. Eine Kolumne von Michael Thumann | Die Zeit vom 02.06.2017

By | 2017-06-04T22:19:08+00:00 June 4th, 2017|EU Pilot, Start|0 Comments

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