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Upcoming Events

  1. Museumsnacht im Eastman-Haus

    October 19 @ 17:00 - 22:00 CEST
  2. Stadtteilgruppe EU-Viertel Nord

    November 7 @ 20:00 - 22:00 CET
  3. Stadtteilgruppe EU-Viertel Nord

    December 5 @ 20:00 - 22:00 CET
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Aktuelles aus Europa

Aufgrund der Spannungen zwischen den Kurden im nordirakischen Autonomiegebiet und der irakischen Regierung in Bagdad hat die belgische Armee die Ausbildung kurdischer Truppen ausgesetzt.
7.000 Menschen nahmen auf dem Tyne Cot Cemetery in Zonnebeke an der Gedenkfeier an die Schlacht von Passendale teil, die vor 100 Jahren stattfand.
Die belgische Bundesregierung will sich ein umfassendes Bild zur Zukunft der Energiepolitik verschaffen. nach der Befragung des Energiesektors, der Arbeitgeberverbände und der Umweltbewegungen erfolgt nun eine Befragung der Bevölkerung. Auch die beiden Kernkraftwerke in Doel und Tihange sind Teil der Befragung.
Die Vertretung der DG (Deutsche Sprachgemeinschaft in Ostbelgien) in Brüssel steht ab dem 15. November unter neuer Leitung.
Im Streit um die deutsche Pkw-Maut wird Österreich eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einbringen. Die geplante Einführung der Maut sei diskriminierend, sagte Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) am Donnerstag in Wien zur Begründung.
Der belgische Premierminister Charles Michel (MR) und der belgische Bundesjustizminister Koen Geens (CD&V) beabsichtigen die Einrichtungen ein internationalen Handelsgericht einrichten. Der Sitz soll Brüssel und die Gerichtssprache soll englisch sein.
Die Brexit sind seitens der britischen Regierung bisher so schlecht verlaufen, dass Chefunterhändler Michel Barnier der EU empfehlen will, die zweite Verhandlungsphase vorerst nicht zu eröffnen.
Eine Woche nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak haben Teheran und Bagdad mit einem gemeinsamen Manöver im Grenzgebiet den Druck auf die Kurden erhöht.
Die SPÖ ist so "clever", dass ihr nun der dritte Platz droht.
Der Politologe Pablo Simón Cosano ist pessimistisch: Weder Madrid noch die Katalanen werden den Konfrontationskurs verlassen.

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EU-Pilot vom 20.04.2017

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EU-Pilot vom 20.04.2017

Geschichte: NATIONALSOZIALISMUS

Sudetendeutsche lebten in Demokratie – und wählten Hitler. Fast zwei Drittel der türkischen Wähler in Deutschland stimmten für Erdogans Plan – obwohl dieser die Demokratie in ihrer Heimat weiter zu beschneiden droht. Der Fall ähnelt in mancher Hinsicht einer Wahl im Jahr 1935. Von Sven Felix Kellerhoff | Die Welt vom 17.04.2017

Holocaust: Was befahl Hitler? Oder musste er nichts befehlen? Seit Jahrzehnten machen sich Historiker Gedanken, wie der Holocaust in Gang gesetzt wurde. Von Frank Bajohr | Die Zeit vom 12.04.2017

 

Internationaler Währungsfond (IWF)

IWF: Warnung vor zu vielen kleinen Banken in Europa. Finanzstabilität bessert sich, Gefahr der Blasenbildung in China. VON ANDRÁS SZIGETVARI AUS WASHINGTON | Der Standard vom 19.04.2017

 

Europäische Kommission

EU-Kommission auf der Suche nach einer neuen Türkei-Strategie. Beim informellen Rat der EU-Außenminister Ende April in Malta wird es zu einer Grundsatzdiskussion über die weitere Türkei-Strategie kommen. Derzeit wird um eine Kompromissformel gerungen, die den Vorstellungen der Kommission und den Wünschen der wachsenden Zahl von Hardlinern gerecht wird. Von: Herbert Vytiska (Wien) | EURACTIV.de vom 20.04.2017

Brexit: Bye bye EU-Agenturen. Die EU-Kommission will so schnell wie möglich einen neuen Sitz für die in London ansässigen EU-Agenturen finden. Ein Mitspracherecht für Großbritannien schließt sie dabei aus. EURACTIV Brüssel berichtet. Von: Jorge Valero | EURACTIV.de vom 20.04.2017

 

EU Mitgliedsländer

Automarkt: Audi droht ein Desaster in China. Fast ein Drittel seiner Autos verkauft Audi inzwischen in China. Doch nun ist der Konzern in einen innenpolitischen Konflikt in der Volksrepublik geraten. Manager sagen, dieser Konflikt sei für Audi gefährlicher als die Ermittlungen der Münchner Staatsanwaltschaft wegen des Dieselbetruges. Seit Monaten weigern sich Dutzende chinesische Händler, Audis zu verkaufen. Was dahinter steckt, ist unklar. Es gibt aber Gerüchte einer koordinierten Aktion. Von Christoph Giesen und Max Hägler, Shanghai | Süddeutsche Zeitung vom 20.04.2017

Wahlverhalten von Deutsch-Türken: “Die glauben ja nicht, antidemokratisch zu sein.”
Beim Referendum haben viele türkischstämmige Wahlberechtigte in Deutschland mit Ja gestimmt. Das liegt nicht an gescheiterter Integration, sondern am primitiven Demokratieverständnis, sagt Migrationsforscher Serhat Karakayali. Ein Interview von Francesco Giammarco | Der Spiegel vom 19.04.2017

Frankreich-Wahl: Ausgang völlig offen. Der Politikwissenschaftler Joël Gombin über die Wahlen in Frankreich und wie François Hollande dem Wahlkampf der Parti Socialiste geschadet hat. Von: Oliver Philipp | EurActiv.de vom 20.04.2017

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Didier Eribon: “Wer Macron wählt, wählt Le Pen.“ Den bekannten französischen Soziologen irritiert die deutsche Euphorie gegenüber Emmanuel Macron. Er sagt: Wird der frühere Sozialist zum französischen Präsidenten gewählt, folgt in fünf Jahren Le Pen. Von Dorothea Grass | Süddeutsche Zeitung vom 20.04.2017

Frankreich: “Die Linke müsste meine Eltern ansprechen, ohne soziorassistisch zu sein.“ Der französische Schriftsteller Édouard Louis ist schwul und links, seine Eltern “reaktionär, misogyn und homophob”, wie er sagt. Trotzdem kann er verstehen, warum sie am Sonntag den Front National wählen wollen. Interview von Alex Rühle | Süddeutsche Zeitung vom 20.04.2017

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die Rotmützen wollen die 6. Republik. In der bretonischen Kleinstadt Carhaix hat die Skepsis gegenüber Paris Tradition. Bürgermeister Troadec weiß das zu nutzen. Er unterstützt Hamon. Von Harriet Wolff | taz vom 20.04.2017

Wahl in Frankreich: “Eine Umgruppierung der Kräfte ist überfällig.“ Der Philosoph Jürgen Habermas beantwortet die Fragen, die uns vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich am stärksten umtreiben. Von Jürgen Habermas | Die Zeit vom 19.04.2017

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die Eliten hören nicht auf das Volk. Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Frankreich könnte der Frexit sein. Die europäische Idee im Land ist erkrankt. Schuld daran ist die Abgehobenheit der Eliten. Ein Gastbeitrag von Chantal Delsol | Die Zeit vom 19.04.2017

Philosoph über Wahl in Frankreich: „Le Pen hat keine Chance.“ Der französische Intellektuelle Geoffroy de Lagasnerie kritisiert, die Medien stellten den Front National ins Zentrum. Er fordert einen neuen Fokus. Interview von Tania Martini | taz vom 19.04.2017

Wahl in Frankreich • Zu Besuch bei einer Wahlkampfveranstaltung von Marine Le Pen. In Frankreich ist Patriotismus jetzt Punk. Julia Abraham ist 24 – und fasziniert von Marine Le Pen. Für den rechtsextremen Front National sitzt sie im Straßburger Regionalrat. Was treibt sie an? Von Josa Mania-Schlegel | Süddeutsche Zeitung vom 19.04.2017

Frankreich: Die deutschen Spaßbremsen. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf blühen Vorurteile und Vorwürfe gegen Deutschland wieder auf: Das Nachbarland ist als dominante Sparmacht verrufen.
Von Annika Joeres | Die Zeit vom 18.04.2017

Deutsche Exportüberschüsse: Milchmädchen aus Paris. Macrons Kritik an Deutschland für dessen hohe Exportüberschüsse liegt im Mainstream, sind aber nicht fundiert. KOMMENTAR VON ANDREAS SCHNAUDER | Der Standard vom 17.04.2017

Frankreich vor der Wahl: Ein Leben unterm Front National. Marine Le Pen könnte bei der französischen Präsidentschaftswahl weit kommen. Die Jugendlichen von Hayange kennen das schon: In der früheren Stahlhochburg regiert der FN bereits. Ein Besuch an Frankreichs Rand. Aus Hayange berichtet Heike Klovert | Der Spiegel vom 17.04.2017

Portugal: Sanktionen bei Gehaltsnachteil für Frauen. Unternehmen, die nichts gegen die Lohnschere tun, sollen künftig von öffentlichen Aufträgen und Subventionen ausgeschlossen werden. VON JAN MAROT AUS GRANADA | Der Standard vom 17.04.2017

 

Brexit

Der Brexit hat eine (konstitutionelle) Büchse der Pandora geöffnet. Von Nikos Skoutaris | Europa.blog vom 19.04.2017

Großbritannien: Mays bislang größte politische Kehrtwende. Großbritanniens Premierministerin May hat bislang stets ein Image als einzig berechenbare Größe kultiviert. Mit ihrem Einsatz für Neuwahlen vollführt sie die bisher größte Kehrtwende ihrer Amtszeit. Unter normalen Umständen wäre die Opposition begeistert. Doch besonders die Labour-Partei dürfte aus den Neuwahlen geschwächt hervorgehen. Von Alexander Menden, London | Süddeutsche Zeitung vom 18.04.2017

Neuwahl in Großbritannien: Alles neu macht die May. Großbritannien könnte ein bisschen Ruhe gut vertragen. Trotzdem ist Theresa Mays Entscheidung für eine Neuwahl eine gute. Kommentar von Dominic Johnson | taz vom 18.04.2017

Schachzug von Theresa May. Die britische Premierministerin will sich für die schwierigen EU-Austrittsverhandlungen ein Mandat direkt vom Volk holen. KOMMENTAR VON ALEXANDRA FÖDERL-SCHMID | Der Standard vom 18.04.2017

Neuwahlen in Großbritannien: May will es wissen. Die britische Premierministerin May setzt überraschend auf Neuwahlen. Warum tut sie das und was bedeutet die Entscheidung für die Brexit-Gespräche mit der EU? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Christian Teevs | Der Spiegel vom 18.04.2017

 

Flucht und Asyl

Flüchtlinge und Retter auf dem Mittelmeer: Schrecklicheres verhindert. Am Osterwochenende häuften sich Notrettungen von Flüchtlingen, mehr als 5.000 wurden lebend geborgen. Vermutlich gab es trotzdem mehrere Tote. Von Christian Jakob | taz vom 17.04.2017

 

EU Außenpolitik

Jean Ziegler über Hunger in Afrika: „Es gibt genügend Nahrungsmittel.“ Welweit sind eine Milliarde Menschen schwerst unterernährt. Schuld daran sind reiche Staaten und Spekulanten, sagt Soziologe Jean Ziegler. Interview von Dieter Alexander Behr | taz vom 19.04.2017

Türkei: EU fordert Untersuchung von Manipulationsvorwürfen. Die Opposition soll benachteiligt, Regeln noch am Wahltag geändert worden sein: Die EU-Kommission verlangt von der Türkei eine Untersuchung des Referendums. | Die Zeit vom 18.04.2017

EU-Beitritt der Türkei: Brecht die Verhandlungen ab. Die Türkei hat sich für den Ein-Mann-Staat entschieden – und damit gegen Europa. Die EU sollte jetzt Konsequenzen ziehen. Ein Kommentar von Markus Becker | Der Spiegel vom 18.04.2017

Entscheidung zu türkischem EU-Beitrittsstopp im Juni. Vorerst halten sich die EU-Institutionen mit Aussagen über die türkischen EU-Beitrittsgespräche zurück. Die Kommission dürfte bis Juni einen Bericht erstellen. VON THOMAS MAYER AUS BRÜSSEL | Der Standard vom 17.04.2017

Türkische Opposition fordert Annullierung des Referendums. Ein möglicher Gesetzesverstoß der Wahlbehörde am Tag der Abstimmung bringt das Referendum in der Türkei ins Wanken. VON MARKUS BERNATH AUS ISTANBUL | Der Standard vom 17.04.2017

OSZE-Mission: Beobachter bemängeln Unregelmäßigkeiten im Wahlablauf. Internationale Wahlbeobachter haben Mängel während des Referendums in der Türkei kritisiert. Die türkische Regierung nannte die Bewertungen der OSZE inakzeptabel. | Die Zeit vom 17.04.2017

Unruhiger Epochenwandel in Lateinamerika. In Lateinamerika geht die Ära von Stabilität und Wachstum dem Ende zu: Eine selbstbewusste Gesellschaft fordert Transparenz und Mitsprache ein. ANALYSE VON SANDRA WEISS AUS PUEBLA | Der Standard vom 17.04.2017

By | 2017-04-24T20:41:24+00:00 April 20th, 2017|EU Pilot, Start|0 Comments

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